650 000 Euro und drei neue Feldgeschworene

Schirnding - Bei der Marktgemeinderatssitzung in Schirnding hatte Bürgermeisterin Karin Fleischer eine gute und eine schlechte Nachricht aus München zu verkünden: Der Markt erhält eine Stabilisierungshilfe von 650 000 Euro. Davon müssen 500 000 Euro für die Schuldentilgung verwendet werden. Die restlichen 150 000 Euro können in Investitionen fließen. Abgelehnt wurde dagegen der Antrag aus Schirnding auf eine klassische Bedarfszuweisung für die Jahre 2020 und 2021 wegen des Ausfalls von Gewerbesteuer.

Nachweis bis Ende März

Für die Stabilisierungshilfe aber hat der Markt einige Voraussetzungen zu erfüllen. So muss bis Ende März dieses Jahres nachgewiesen werden, dass die 500 000 Euro zu 100 Prozent für die Tilgung der Schulden verwendet werden.

Für Kreditaufnahmen zur Wasserversorgung und -entsorgung müssen die Einrichtungen kostendeckend geführt werden. Dazu müssen Investitionen im Pflichtaufgabenbereich hoch priorisiert werden. Maßnahmen im freiwilligen Bereich müssen hintenanstehen.

Neue Investitionen dürfen erst begonnen werden, wenn alte abgeschlossen sind. Und sofern möglich, sollte auf eine Netto-Neuverschuldung verzichtet werden. Grundsätzlich, schreibt die Regierung dazu, seien neue Investitionen dem freiwilligen Bereich zuzuordnen, sofern es sich nicht um absolute Pflichtaufgaben der Kommune handle.

Regierung prüft Investitionen kritisch

Ziel müsse es sein, mittelfristig wieder die finanzielle Leistungsfähigkeit zu erreichen. Und die Regierung schreibt weiter: „Der Markt Schirnding hat sich bei den Investitionen grundsätzlich auf unabweisbare Maßnahmen im Pflichtaufgabenbereich beziehungsweise rentierlichen Bereich zu beschränken. Investitionen im freiwilligen Bereich sind einer kritischen Prüfung zu unterziehen.“ Eine Abweichung von diesen Bedingungen könne unter Umständen zu einer Rückzahlung führen.

Auf die Bitte von Marktrat Günter Völkl hin erläuterte Geschäftsleiter Andreas Bauer, dass für die nächste Woche eine Videokonferenz mit dem Finanzministerium terminiert ist mit dem Ziel, dass Schirnding weiterhin Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen bekommt. Auf die Frage von Reiner Wohlrab hin erklärte der Geschäftsleiter, dass laut der Kämmerin für 2022 nicht mit einer Neuverschuldung zu rechnen sei.

Windpark liefert mehr als 8000 Euro

Verdient hat der Markt in den vergangenen Jahren mit seiner Beteiligung am Windpark Vielitz. Im Jahr 2019 beliefen sich die Einnahmen auf 8156 Euro. Im Jahr 2020 waren es 7158 Euro. Dem standen Ausgaben (Steuern) von 692 und 499 Euro gegenüber. Das gab die Bürgermeisterin zur Kenntnisnahme.

Befürwortet wurde im Marktgemeinderat der Bauantrag von Carsten Drousch und Dana Wetzstein zum Bau eines Einfamilienhauses mit einer Doppelgarage auf dem Grundstück am Kastanienring 12.

Drei neue Feldgeschworene

Abschließend gab Bürgermeisterin Fleischer bekannt, dass in Schirnding bereits im vergangenen Jahr drei neue Feldgeschworene vereidigt wurden, die die 500 Jahre alte Einrichtung fortführen. Trotz moderner Technik seien sie unverzichtbar.

Damit sind zu den ehrenamtlich tätigen Feldgeschworenen Gerhard Panzer, Karl-Heinz Medick, Erwin Schmidt, David Medick und Werner Nappert neu hingekommen: Patrick Kastner, Helmut Künzel und Heinrich Wührl.