Die Schönwalder Kämmerin Tina Pinkert legt einen detaillierten Haushaltsplan und die Finanzplanung bis 2025 vor. Der Haushalt kommt aktuell ohne Kreditaufnahme aus.
Um das liebe Geld hat sich der Schönwalder Stadtrat in seiner Sitzung am Donnerstag Gedanken gemacht. Zur Abstimmung stand nämlich die Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans. Und der Stadtrat stimmte dem Zahlenwerk zu. In Vertretung für Bürgermeister Klaus Jaschke leitete dessen Stellvertreter Rudolf Stich die Sitzung im Rathaus.
Stadtkämmerin Tina Pinkert stellte die Haushaltssatzung 2022 mit dem Haushaltsplan detailliert dar. Der Gesamthaushalt umfasst demnach ein Volumen von 11,53 Millionen Euro. Die Einnahmen im Verwaltungshaushalt belaufen sich auf 8,68 Millionen Euro. Ein großer Posten ist der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer mit 1,62 Millionen Euro, während der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer stark absinken werde: von 206 000 Euro im Jahr 2021 auf 175 000 Euro in 2022.
Bei der Gewerbesteuer als wichtigster kommunaler Steuer rechne die Verwaltung aufgrund der Corona-Pandemie mit einem zeitversetzt eintretenden sinkenden Steueraufkommen. Die wesentlichen Einnahmen stammen von den Schlüsselzuweisungen des Freistaates Bayern. Der Hebesatz der Grundsteuer A bleibt nach der Anhebung 2020 auf 350 Prozent – ebenso wie der Hebesatz der Grundsteuer B seit 2014 mit 340 Prozent – konstant, erläuterte Pinkert.
Die Ausgaben im Verwaltungshaushalt 2022 bezifferte die Stadtkämmerin mit 8,68 Millionen Euro. Dort steigen die Ausgaben des sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwandes auf 2,1 Millionen Euro (2021: 1,47 Millionen). „Ohne gutes Personal gibt es keine Verwaltung“, begründete Pinkert die geplanten Ausgaben in diesem Bereich für das Haushaltsjahr 2022 in Hohe von 1,6 Millionen Euro.
„Der Zinsmarkt meint es momentan gut mit uns“, merkte Tina Pinkert zu den Zinsausgaben der Stadt an. Während 2020 noch 100 000 Euro aufgewendet werden mussten, werde 2021 von einem vorläufigen Rechnungsergebnis von 59 000 Euro ausgegangen, und für 2022 rechne die Stadt nur noch mit 34 000 Euro an Zinsausgaben.
Im Vermögenshaushalt werden 2022 Ausgaben in Höhe von 2,85 Millionen Euro eingeplant. „Wir machen hier sehr viel“, belegte Pinkert anhand der vorgesehenen Investitionen, die sie den erwarteten Einnahmen gegenüberstellte. Geplant sei 2022 in Schönwald die Umsetzung verschiedener größerer Maßnahmen zur Verbesserung der allgemeinen Infrastruktur mit Hauptschwerpunkt Straße, Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung. Da die Einnahmen im Vermögenshaushalt hinter den Ausgaben zurückbleiben, sei im Haushaltsjahr 2022 eine Entnahme von 790 000 Euro erforderlich.
„Die Verschuldung der Stadt sinkt 2022 dank hoher Tilgungsleistungen und keiner neuen Kreditaufnahme auf 2,97 Millionen Euro“, erläuterte Pinkert (2021: 3,30 Millionen). Allerdings seien für 2023 und 2025 Kreditaufnahmen notwendig, um die geplanten Maßnahmen zu finanzieren. Die Pro-Kopf-Verschuldung betrug in 2021 je Einwohner 1052 Euro und werde 2022 auf 923 Euro sinken. Insgesamt bleibe die Finanzlage der Stadt Schönwald stark angespannt, so das Fazit von Pinkert. Die Stadt schiebe weiter einen beachtlichen Investitionsbedarf vor sich her.
SPD-Fraktionsvorsitzender Michael Rehwagen bezeichnete den Haushalt 2022 als eine „Finanzplanung, die Hand und Fuß hat“. Allerdings bestehe im Bereich der städtischen Wohnungen Handlungsbedarf. „Da wurde über Jahrzehnte zu wenig investiert, sodass ein Investitionsstau vorhanden ist“, bemängelte Rehwagen. Die Stadt werde sich wohl von Wohnhäusern trennen müssen. Es müsse aber Wert darauf gelegt werden, dass der Käufer regional verwurzelt sei. „Keinesfalls dürfen städtische Wohnungen zu einem Spekulationsobjekt werden“, forderte der Vorsitzende der SPD-Fraktion. Rehwagen hob auch hervor, dass Verwaltung und Bauhof in der Vergangenheit viel leisten mussten. „Viele Aufgaben liegen noch vor uns. Lösen wir sie gemeinsam.“
In seiner ersten Haushaltsrede stellte CSU-Fraktionsvorsitzender Christian Herold fest, dass die finanzielle Ausstattung der Stadt Schönwald nicht einmal ausreiche, um allen Pflichtausgaben gerecht zu werden. Er forderte deshalb eine deutliche Erhöhung der Investitionspauschale für die Kommunen, die derzeit lediglich 135 000 Euro betrage. Er verhehlte aber auch nicht, dass der Freistaat Bayern eine ganze Reihe von Maßnahmen sehr hoch fördere.
„Zwei Jahre Pandemie sind auch an der Stadt Schönwald nicht spurlos vorübergegangen“, hob der stellvertretender Bürgermeister Rudolf Stich hervor. Die finanzielle Situation der Stadt mache in Verbindung mit vielen geplanten Maßnahmen die Aufstellung des Finanzplanes nicht einfach. „Trotzdem ist es gelungen, für 2022 einen Haushalt ohne Kreditaufnahmen aufzustellen.“ Allerdings könnten wegen der begrenzt verfügbaren Finanzmittel nicht alle notwendigen und wünschenswerten Maßnahmen in diesem Jahr begonnen werden. Größere Maßnahmen könnten nur mit Fördermitteln realisiert werden. „Es bleibt zu hoffen, dass sich die Corona-Pandemie und der Krieg in der Ukraine nicht noch stärker auf unsere Planungen auswirken werden“, sagte Stich am Ende der Haushaltsberatungen.
