Viel vor trotz angespannter Haushaltslage

Traditionell wendet sich Bürgermeister Klaus Jaschke am Ende der letzten Stadtratssitzung des Jahres mit einer Bilanz an das Gremium. In seiner Jahresabschlussrede für 2023 blickte er auf vieles zurück, was in der Stadt Schönwald umgesetzt und erreicht wurde; er verhehlte aber auch nicht die Schwierigkeiten, mit denen die Stadtverwaltung zurechtkommen musste und appellierte an den Zusammenhalt der Schönwalder.

Fake News und Hetze nicht zulassen

„Veränderungen und Unsicherheiten prägten auch das jetzt zu Ende gehende Jahr 2023“, begann Jaschke. „Das belastet die Menschen auf ganz unterschiedliche Art. Es ist eine Zeit, um zusammenzustehen und sich gegenseitig zu unterstützen. Es ist eine Zeit, um gemeinsam und sachlich Lösungen zu finden. Es ist aber leider auch eine Zeit, in der Falschmeldungen, Fake News und Hetze polarisieren. Das sollten wir nicht zulassen.“

Aktuell werden, wie er dann ausführte, in der Stadtverwaltung folgende große Projekte bearbeitet beziehungsweise sie stehen am Anfang der Planung: die Erneuerung des Abwasserkanals im Feldweg und einem Teil in der Rehauer Straße und der Bau eines Geh- und Radweges in diesem Bereich, der Ausbau der Bahnhofstraße vom Feldweg bis zur Selber Straße, die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage an der Oststraße, das Konzept mit Umsetzung der umfangreichen Sanierung der städtischen Wohnhäuser und der Bau eines landwirtschaftlichen Kernweges zwischen Schönwald und Buchbach. Wichtige Vorhaben seien auch die Erweiterung des Kinderhortes im Grundschulgebäude und der Neubau einer Kindertageseinrichtung für Kinderkrippe und Kindergarten sowie die Beschaffung eines neuen Tanklöschfahrzeuges für die Feuerwehr Schönwald und die Digitalisierung von Verwaltungsdienstleistungen.

Wohnungsbau in der Planung

In der Phase der Abstimmung befinde sich der Neubau von drei Mehrfamilienwohnhäusern mit 25 Wohneinheiten in der Bahnhofstraße durch einen Investor. „Diese Projekte sind zusätzlich zu allen im Tagesgeschäft anfallenden Aufgaben in den Ämtern und Fachbereichen des Rathauses zu bewältigen.“

Es seien Straßen zu erneuern wie im Bereich des Rabenbergs. „In reinen Wohngebieten ist der Straßenausbau nach dem Wegfall der Straßenausbaubeiträge fast nicht mehr zu leisten. Einen finanziellen Ausgleich dafür gibt es vom Freistaat bis heute nicht.“

Gestiegene Ausgaben und die deutliche Anhebung der Kreisumlage hätten zu Beginn des Jahres zu einer Erhöhung der Grundsteuern geführt. Im Juli sei dann wegen unerwartet geringerer Einnahmen, vor allem bei der Gewerbesteuer, eine Haushaltssperre für alle Abteilungen und Einrichtungen der Stadt verhängt werden müssen. „Das lässt erkennen, wie knapp die verfügbaren Finanzmittel sind. Mit 1,8 Millionen Euro hatte die Stadt im Jahr 2023 eine Rekordsumme im Rahmen der Kreisumlage an den Landkreis zu zahlen. Von allen Steuern, Zuweisungen und Gemeindeanteilen verbleibt nur etwa die Hälfte dieser Mittel bei Schönwald.“

Vieles nicht realisierbar

Der Bürgermeister weiter: „Viele Wünsche sind trotz möglicher Fördermittel nicht realisierbar.“ Entsprechend überdenke der Stadtrat seine Entscheidungen und die Verwaltung die Ausgaben stets sorgfältig. Fazit: Es brauche mehr Einnahmen und weniger Ausgaben. Anstehende und zukünftige Projekte seien in Bezug auf die Finanzierbarkeit und die verfügbaren Personalkapazitäten sorgfältig abzuwägen.

Jedoch, so Jaschke weiter: „Trotz der angespannten Haushaltslage und der schwierigen Personalsituation in der Stadtverwaltung konnten im Jahr 2023 einige Maßnahmen durchgeführt werden.“ Beispiele dafür seien der Abschluss der Sanierung des Tiefbrunnens II, die Sanierung der Fassaden des Rettungszentrums und des Cafés am Rathaus, die Umrüstung des Rettungszentrums mit einem neuen Notstromaggregat für den autarken Betrieb und die neue Tragkraftspritze für die Feuerwehr Schönwald. Dazu gehörten außerdem der Beginn der Arbeiten im Rahmen des dritten Verfahrens im Breitbandausbau, die Inbetriebnahme des Glasfaseranschlusses für das Rathaus, der Start des kostenlosen Wlans in der Stadtmitte, der Nutzungsbeginn des Wald- und Naturfriedhofes Fichtelgebirge, der Start des ÖPNV-Pilotprojektes „Fichtelflexi“ im Gebiet Schönwald-Selb und die Investitionen von etwa 130 000 Euro in städtische Wohnhäuser.

Lob für interkommunale Zusammenarbeit

„Positiv ist die interkommunale Zusammenarbeit zu sehen“, urteilte der Schönwalder Bürgermeister. „Impulse und Fördermittel werden über die ILE Dreiländereck mit vier Kommunen oder das IDEK Nördliches Fichtelgebirge mit neun Kommunen generiert.“

Auch auf dem sozialen Sektor habe sich im ablaufenden Jahr einiges getan. 100 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine lebten aktuell in Schönwald. „Nur mit viel Unterstützung war und ist es möglich, Geflüchteten wieder ein Stück Heimat zu geben. Allen, die sich hier in unserer Stadt immer wieder einbringen, sage ich ein herzliches Dankeschön. Den Ehrenamtlichen in unseren Vereinen und Kirchengemeinden gilt ebenfalls mein Dank. Besonders danke ich den Feuerwehren, der Bergwacht, dem Roten Kreuz, der Wasserwacht und der Deutschen Lebensrettungsgesellschaft für ihren ehrenamtlichen und wertvollen Einsatz“, so Klaus Jaschke. Und er fuhr fort: „Mein Appell lautet auch in diesem Jahr: Wir brauchen mehr und auch junge Mitmacher in unserer Stadt.“

Abschließend sagte er: Ich danke meinem Team im Rathaus, in Bauhof und Schule, das mit viel Herzblut die täglichen und vielfältigen Herausforderungen meistert. Dem Stadtrat danke ich in dieser letzten Sitzung das Jahres für die Zusammenarbeit. Ich danke auch den übergeordneten Behörden für das gute Miteinander. Ich wünsche allen eine Weihnachtszeit mit besonderen und schönen Momenten.

Neue Chancen und Möglichkeiten

Das neue Jahr werde nicht einfacher und der Haushalt 2024 einmal mehr eine besondere Herausforderung, blickte Bürgermeister Jaschke voraus. „Doch in jedem Jahr stecken auch neue Chancen und Möglichkeiten. In diesem Sinn wünsche ich ein gutes Jahr 2024 voller Optimismus und dazu vor allem Gesundheit und Frieden.“