Arzberg braucht mehr Betreuungsplätze

Wie kann der Bedarf an Betreuungsangeboten für Kinder in den Bereichen Krippe, Kindergarten und Hort in den kommenden Jahren adäquat gedeckt werden? Das muss der Arzberger Stadtrat in der nächsten Zeit entscheiden. Ein erster Schritt dazu ist, den von Kämmereimitarbeiter Martin Buchwald detailliert ausgearbeiteten Bedarfsplan zu beschließen, was der Stadtrat jetzt getan hat. In der Dezembersitzung des Gremiums hatte sich die Mehrheit der Rätinnen und Räte – entgegen den Aussagen der Verwaltung und von Bürgermeister Stefan Göcking – dem Vorschlag der UPW-Fraktion angeschlossen, dem Bedarfsplan nicht zuzustimmen, sondern diesen nur zur Kenntnis zu nehmen.

Allerdings gibt es inzwischen eine Stellungnahme von Nadine Gulden aus dem Kreisjugendamt, die auf die Pflicht der Stadt zur Erstellung eines Bedarfsplans für die Kinderbetreuung hinweist und bestätigt, dass die von Buchwald berechneten Zahlen korrekt sind. „Die Gemeinden haben als Pflichtaufgabe die nach einer Bedarfsfeststellung notwendigen Plätze in Kindertageseinrichtungen und in der Tagespflege rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Die von der Verwaltung der Stadt Arzberg durchgeführte Bedarfsfeststellung an Kita-Plätzen ist fundiert und genau ermittelt worden“, heißt es aus dem Jugendamt.

Rechtsanspruch der Eltern

Die ausführliche und mit vielen Zahlen unterlegte Bedarfsanalyse, die Buchwald den Stadträtinnen und -räten in der Dezembersitzung vorgelegt hatte, dokumentiert ebenfalls den Rechtsanspruch der Eltern auf Betreuung.

Für die nächsten drei Jahre fehlen demnach im Bereich Kinderkrippe zwölf, im Bereich Kindergarten 40 und im Bereich Hort 27 Plätze. „Die Gegenüberstellung der Ist-Zahlen mit den verfügbaren Plätzen zeigt eine deutliche Überbelegung der bestehenden Einrichtungen im Bereich Krippen- und Kindergartengärtenplätze“, heißt es auch in der aktuellen Sitzungsvorlage.

Zweifel an den Zahlen

In der Dezembersitzung hatte UPW-Fraktionsvorsitzender Roland Werner bezweifelt, dass die von der Kämmerei vorgelegten Zahlen richtig sind. Außerdem hatte er unter anderem gemeint, dass viele Kinder einen Migrations- und Fluchthintergrund hätten und diese den einheimischen Kindern nicht gleichzustellen seien.

Kämmerin Simone Reichel erläuterte auf die Nachfrage Werners, was nun den Unterschied ausmache, dass die Kenntnisnahme des Bedarfsplans nicht ausreiche. Der Beschluss sei nötig, auch um Fördergelder zu erhalten.

Ohne Not

SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Gräf sagte: „Wir schaffen mit dem Beschluss nur eine Grundlage und können frei entscheiden.“ Wie der Bedarfsplan umgesetzt werde, sei Aufgabe der Träger. Mit Werners Aussagen im Dezember sei ohne Not viel Porzellan zerschlagen worden, warf Bürgermeister Göcking dem UPW-Rat vor.

Einen Seitenhieb auf das Landratsamt und die Regierung von Oberfranken konnte sich Roland Werner dennoch auch in der jüngsten Sitzung nicht verkneifen. Aus seiner Lebenserfahrung heraus rate er Nadja Gulden vom Jugendamt, mehr im Konsens zu arbeiten, statt Ultimaten zu stellen. Und wenn schon ein Ultimatum gestellt werden müsse, dann an die Regierung von Oberfranken wegen der Baugenehmigung für das Marienheim, das erweitert werden soll. Werners Schlussfolgerung: „Dann brauchen wir das alles nicht.“