Schirndinger Blitzer bleiben

Schirnding - Vom 1. Januar des vergangenen Jahres an hatte die Kommunale Verkehrsüberwachung Oberpfalz laut einer Vereinbarung mit der Marktgemeinde Schirnding den innerörtlichen fließenden Verkehr überwacht.

Die Zweckvereinbarung, erläuterte Bürgermeisterin Karin Fleischer bei der jüngsten Sitzung des Marktgemeinderats, sei jedoch bis zum 31. Dezember dieses Jahres befristet. Eine automatische Verlängerung über diesen Zeitraum hinaus sei nicht vorgesehen. Sie könne jedoch unter Einhaltung einer dreimonatigen Frist gekündigt werden. Sollte eine weitere Überwachung gewünscht werden, müsste die Verwaltungsgemeinschaft dem Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz beitreten.

Die Kosten setzen sich wie folgt zusammen: Je Stunde 140 Euro, für Mitglieder 100 Euro. Für die Nachtmessungen wird ein Zuschlag von 140 Euro verlangt (Mitglieder 100 Euro). Dazu kommen 10 Euro Bearbeitungsgebühr für jeden Fall (Mitglieder 8 Euro).

Kein Gewinnstreben

Im vergangenen Jahr (bis Oktober) bezifferten sich die Einnahmen aus den Messungen auf 13 360 Euro. Dafür berappen musste die Kommune jedoch 15 905 Euro.

Anders sieht das mit der Hinzunahme des vierten Quartals 2020 aus. Da überwogen die Einnahmen mit 9955 Euro die Ausgaben von 4418 Euro gewaltig. Der Grund allerdings war die Umleitung des Verkehrs von der B 303 durch die Ortschaft. Da die inzwischen weggefallen ist, wollte die Marktgemeinde eigentlich den Vertrag mit der Verkehrsüberwachung kündigen, um weitere Defiziten vorzubeugen. Dem hielt Matthias Lauk entgegen, dass das Ziel der Überwachung nicht Gewinnstreben, sondern die Verkehrssicherheit im Ort sei. Nach kurzer Diskussion einigte sich der Marktgemeinderat darauf, die Zweckvereinbarung noch nicht zu kündigen, sondern ein weiteres Vierteljahr abzuwarten. Dann werde man in der Sitzung nochmals darüber sprechen. Herbert Scharf