VG Thiersheim Zwei Meinungen in Sachen Hybridsitzung

Hybride Sitzung in Tübingen: Viele Stühle wurden wegen der Abstandsregeln während der Gemeinderatssitzung abgesperrt. Einige Gemeinderatsmitglieder nahmen stattdessen an der Sitzung per Video-Konferenz teil. Foto: picture alliance/Tom Weller

Sollten die Räte künftig auch digital an Sitzungen teilnehmen können? Ja, sagt der Gemeinderat in Thierstein. Das Thiersheimer Gremium spricht sich dagegen aus.

Thiersheim/Thierstein - Zwei Gremien – unterschiedliche Meinungen: Sowohl der Thiersheimer als auch der Thiersteiner Marktgemeinderat befasste sich in seiner jüngsten Sitzung mit dem Thema Hybridsitzung. Doch während der Gemeinderat Thiersheim eine digitale Teilnahme an den Sitzungen einstimmig ablehnte, sprachen sich die Thiersteiner Räte mit zehn zu zwei Stimmen deutlich dafür aus, den Räten künftig eine audiovisuelle Sitzungsteilnahme zu ermöglichen.

Technisch machbar

Bei der Sitzung des Thiersheimer Gemeinderates erläuterte Verwaltungsleiter Martin Rogler zunächst den gesetzlichen Rahmen für die Hybridsitzungen und beschrieb dann die technische Umsetzung. Rogler führte aus, dass es technisch durchaus machbar sei, die Gemeinderatssitzungen in hybrider Form abzuhalten. Generell würden sich zahlreiche rechtliche und tatsächliche Problemstellungen erst im Betrieb zeigen. Rogler wies auch darauf hin, dass man im Rathaus in Thiersheim über die technischen Voraussetzungen für eine Hybridsitzung verfüge. Doch sollten nur ein oder zwei Gemeinderäte digital an einer Sitzung teilnehmen, dann sei der Sitzungssaal aber zu klein sei, um die coronabedingten Abstände einhalten zu können. Im Pfarrheim, wo der Gemeinderat momentan tage, seien dagegen die technischen Voraussetzungen für hybride Sitzungen nicht gegeben.

Bei der anschließend Diskussion war lediglich Rolf Küstner der Auffassung, dass man mit einem Gemeinderatsbeschluss zumindest die Voraussetzungen für Hybridsitzungen schaffen sollte. Damit hätten auch Gremiumsmitglieder, die beispielsweise in Quarantäne seien, die Möglichkeit, an den Sitzungen teilzunehmen.

Räte setzen auf Infektionsschutz

Karl Peter Mötsch sagte, er halte es für relativ schwierig, solche Sitzungen durchzuführen, außerdem gehe es in diesem Jahr nur noch um sieben bis acht Sitzungen und zu diesen werde er immer persönlich kommen: „Denn ich möchte dem Bürgermeister in die Augen sehen.“

Ursula Schricker fürchtete, das Stimmungsbild bei digitalen Sitzungen nicht mitzubekommen. Margit Hofmann und Heinz Bauer äußerten Bedenken, dass die Verbindung instabil sein könnte. Durch die steigende Impfquote würde die Situation im Hinblick auf den Infektionsschutz bei Sitzungen bestimmt bald sicherer, betonte Gerhard Lang. Auch Robert Lang sah keine Notwendigkeit, schließlich gebe es auch bisher schon Gelegenheiten, wie Urlaub oder Krankheit, die Gemeinderatsmitglieder veranlassten, nicht an Sitzungen teilzunehmen. Am Ende sprachen sich die Thiersheimer gegen Hybridsitzungen aus.

Bei der Sitzung des Thiersteiner Gemeinderates betonte Kathrin Heinl nach den Erläuterungen von Verwaltungsleiter Martin Rogler zum rechtlichen Rahmen und den technischen Möglichkeiten, dass man die Option für die audio-visuelle Sitzungsteilnahme auf jeden Fall nutzen sollte. Bürgermeister Thomas Schobert erläuterte, dass die Sitzungen wegen der technischen Ausstattung und der verlässliche Internetanbindung dann wieder im Rathaus stattfinden müssten.

Digital mit Anmeldung

Kathrin Heinl schlug vor, dass sich die Räte, die digital an der Sitzung teilnehmen wollten, dann künftig vorher anmelden sollten, um sicherzugehen, dass im Rathaussaal nicht zu viele Leute seien. Außerdem regte sie an, zu prüfen, ob man für die Sitzungen auch einen größeren Raum in der Schule nutzen könne. Auf die Frage von Stefan Schieweck, wie Zuhörer bei Hybridsitzungen teilnehmen könnten, erläuterte Martin Rogler, dass die Sitzungen immer auch als Präsenzsitzungen vorbereitet würden und Zuhörer dann natürlich teilnehmen könnten.

Nach der eingehenden Diskussion über das Für und Wider von hybriden Sitzungen sprachen sich schließlich lediglich zwei der Thiersteiner Räte gegen die Möglichkeit der hybriden Gemeinderatssitzungen aus.

 

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