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Fichtelgebirge

SPD kritisiert Martin Schöffel

Vorsitzender Nürnberger prangert die Teilnahme des CSU-Abgeordneten an der Demo gegen die HGÜ- Trasse an. 2017 habe dieser noch ganz anders geredet.



SPD kritisiert Martin Schöffel
SPD kritisiert Martin Schöffel  

Wunsiedel - Als einen "populistischen Auftritt" bezeichnet der Kreisvorsitzende der SPD, Jörg Nürnberger, die Teilnahme des CSU-Landtagsabgeordneten Martin Schöffel am der Kundgebung des Bauernverbandes gegen die HGÜ-Trasse am vergangenen Freitag. Wie berichtet, hatten die Landwirte in einer spektakulären Aktion mit ihren Traktoren den möglichen Verlauf der Trasse durch den Landkreis beleuchtet. In einer Pressemitteilung erinnert Nürnberger an die Kreistagssitzung im März 2017. Die SPD Fichtelgebirge habe damals beantragt, der Landkreis mit dem Landrat an der Spitze solle verhindern, dass ohne eine wirkliche Prüfung von Trassen-Alternativen eine extra lange Stromtrasse mitten durch das Fichtelgebirge gepflügt werden soll.

"Die Grünen, Teile der FW und Günther Marth aus Seußen von der CSU schlossen sich dem Antrag der SPD an, der noch um den Halbsatz ,unabhängig von der Frage der Notwendigkeit der Trasse' ergänzt wurde", heißt es in der Mitteilung. Seitdem sei Landrat Dr. Karl Döhler verpflichtet, diesen Beschluss des Kreistages zu vollziehen.

Damals habe, erinnert der SPD-Vorsitzende in seinem Schreiben, der Landtagsabgeordnete Martin Schöffel im Kreistag lautstark seine Stimme gegen diesen Beschluss erhoben. "Er wolle keine Diskussion nach dem Sankt-Florians-Prinzip, hat dieser damals gesagt. Und: Er könne eine solche Resolution nicht mittragen."

Nürnberger: "Heute fordert Schöffel genau das, was die von der SPD angeführte Mehrheit im Kreistag beschlossen hat: wenn überhaupt, dann eine bessere Trasse. Heute fordert er weiter eine Verlegung der Trasse an die Autobahn. An welche, sagt er lieber nicht. Denn Teile der A 9 gehören ja auch zu seinem Stimmkreis. Welch wundersame Wandlung: vom Trassenbefürworter zum angeblichen Kämpfer für die Landwirte der Region. Vom Saulus zum Paulus." Nürnberger mutmaßt, dass die Wandlung weniger mit Religion als mit dem Landtagswahlkampf zu tun habe und vor allem damit, dass der CSU im Fichtelgebirge die Wähler aus dem Kreis der Landwirte zu den Freien Wählern mit dem lautstarken Populisten Aiwanger überzulaufen drohen, schreibt der SPD-Vorsitzende und folgert: "Kurz vor dem großen Absturz der CSU ist auch Martin Schöffel das Hemd der heimischen Wählerschaft näher als der Rock der Münchner CSU-Zentrale. Als lokaler CSU- oder Grünen-Politiker kann man zwar den HGÜ-Rebellen spielen, aber wie glaubwürdig ist das, wenn man nicht einmal in seiner eigenen Partei eine Mehrheit hat?" Bei der CSU gelte das umso mehr, weil sie es gewesen sei, die die Energiewende in Südbayern abgewürgt hat, weswegen die Oberbayern nun nach Energie aus dem Norden lechzten. "Das Fichtelgebirge wird zum Transitland und hat nichts von der HGÜ."

Die SPD Fichtelgebirge werde sich daher weiter dafür einsetzen, dass - weil die grundsätzliche Entscheidung schon gefallen ist - wenigstens alle Alternativen so fair geprüft werden, dass am Ende eine Trasse gewählt wird, die Mensch und Natur möglichst wenig beeinträchtigt, kündigt Jörg Nürnberger an. Es gehe aber auch insgesamt um eine Versachlichung der Diskussion: "Wenn Herr Aiwanger alle, die am Bau der Trasse beteiligt sind, inklusive der Bundespolitik als ,Verbrecherkartell' hinstellt, wie in Arzberg bei einer der jüngsten Veranstaltungen, dann ist das kein sinnvoller Beitrag, sondern nur Stimmungsmache."

Eine Rolle spielten dabei auch die Vorgaben für das Verfahren zur Auswahl der Trasse: Laut Gesetz müsse zunächst durchgehend ein Korridor von einem Kilometer Breite festgelegt werden, in dem kein gewichtiger Grund gegen den Bau der HGÜ vorliegt. "Da tut man sich auf dem Land wie im Fichtelgebirge leichter als in der Nähe von Städten. Am Ende braucht man aber nur einen Streifen von 50 Metern, um die HGÜ zu bauen. Der Ein-Kilometer-Korridor ist eine willkürliche Vorgabe und behindert eher die Festlegung einer geeigneten Trasse. Da werden durch Verfahrensvorschriften die Menschen auf dem Land benachteiligt. Da gilt es anzusetzen beim Kampf gegen die HGÜ." Nürnberger abschließend: "Der Bau einer HGÜ ist eine schwierige Materie, bei der einer Sachdiskussion Vorrang eingeräumt werden sollte. Populistische Auftritte eines Politikers, der vor Jahresfrist in Wunsiedel und München noch ganz anders geredet hat, helfen da nicht."

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04. 09. 2018
19:32 Uhr

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