Stadtrat wird digital

Selb - Die Selber Stadträte werden sich umstellen müssen: So sollen Einladungen und Unterlagen papierlos über ein digitales Ratsinformationssystem übermittelt werden. Diesem Antrag der Grünen-Stadträtin Susann Fischer standen die anderen Fraktionen aufgeschlossen gegenüber. Allerdings soll die Verwaltung nun zunächst die Grundlagen für die papierlose Ratsarbeit ermitteln, damit in einer der nächsten Sitzungen endgültig darüber entscheiden werden kann.

Fischer hatte angeführt, dass digitale Infosysteme mittlerweile in vielen Gemeinden und Landkreisen Standard sind. Sie seien eine ideale Plattform für eine transparente und bürgernahe Informationspolitik, beispielsweise auch im Wunsiedler Kreistag. So könnten Einladungen direkt adressiert werden, Niederschriften oder Pläne ohne großen Aufwand online gestellt werden. Und natürlich würde ein solches System auch Kosten für Papier, Drucker oder Versand sparen.

Auch Oberbürgermeister Ulrich Pötzsch sagte, dass ein Ratsinformationssystem für die Verwaltung eine Erleichterung wäre. Der derzeitige Aufwand für de Sitzungen sei enorm. Allerdings hätten in der Vergangenheit mehrere Stadträte auf Papiervorlagen bestanden. Wenn ein Rats-Infosystem eingeführt werde, dann konsequent für alle. Bis zur nächsten Sitzung werde man das aber nicht schaffen. Auch plädierte Pötzsch dafür, die Geschäftsordnung erst zu ändern, wenn feststehe, wie das System umgesetzt werden soll.

Dr. Klaus von Stetten nannte den Vorschlag eine sehr gute Idee, die Aktiven Bürger stünden dahinter. Aber auch er mahnte an, dass die Einführung konsequent umgesetzt werden soll: "Dann gibt es keinerlei Druckerpatronen oder Ausdrucke mehr." Er schlug zudem vor, eine Fortbildung für die Stadträte zu organisieren. Dem schloss sich Stephan Rummel von den Freien Wählern Selb an: Es dürfe dann keine analogen Einzelkämpfer mehr geben. Und er mahnte dann auch Unterstützung für den städtischen IT-Administrator an.

Positiv äußerte sich Walter Wejmelka für die SPD. Es stünde dem Stadtrat gut an, wenn er beim Thema Digitalisierung nicht hinterherhinke. Eventuell könne man sich an den Landkreis ankoppeln.

"Wir schaffen das", gab sich Wolfgang Kreil für die CSU optimistisch. Mit einem digitalen Endgerät bieten sich den Stadträte nach seiner Meinung ganz andere Möglichkeiten, schon allein aufgrund der großen Speichermöglichkeiten. Allerdings sagte auch er, dass die Umstellung nicht schon im nächsten Monat über die Bühne gehen könne.

Augenzwinkernd schloss schließlich Erwin Benker (FWS) die Diskussion ab: "Ich bin zwar Laie auf diesem Gebiet, werde es aber eventuell auch lernen." ago