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Hof

Ausstieg aus der Groko nicht zwingend

Bei der SPD in der Region stehen viele zum neuen Parteivorsitz. Das Votum zeige, dass man einfach nicht mehr weitermachen wolle wie bisher.



Hof/Landkreis - "Das Verfahren war mal etwas Neues, ich fand es als Versuch nicht schlecht, aber das braucht es jetzt nicht bei jeder Entscheidung. Stichwort: Beschäftigungstherapie", sagt Ernst Engelhardt. Der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Trogen findet die neue Partei-Doppelspitze "nicht schlecht". "Vor allem habe ich nichts von den ‚vererbten‘ Ämtern à la Andrea Nahles gehalten", betont er. Die Parteiführung sei relativ ratlos gewesen, wie man bei der Suche nach einer neuen Spitze vorgehen soll, also habe man die Basis gefragt. "Jetzt sind wir ein wenig durcheinandergewirbelt und die beiden Neuen müssen liefern." Für Engelhardt bedeute das derweil nicht zwingend einen Ausstieg aus der Groko: "Die beiden haben die negativen Seiten der Groko gesehen, aber ich habe es nie als Automatismus wahrgenommen, dass ihre Wahl zur Doppelspitze zwingend einen Austritt bedeutet." Zwar sei der Zusammenschluss mit der Union ein Zweckbündnis, doch sei ja auch einiges passiert. Engelhardt: "Jetzt muss man halt diskutieren, ob das so weiterlaufen soll." cp

Sascha Kolb hat bei den zwei Abstimmungen sein Kreuzchen beim Tandem Walter-Borjans/Esken gemacht. Der Hofer Juso-Chef sagt auch deutlich, warum er Olaf Scholz nicht als Vorsitzenden haben wollte: "Er hat eine Ausstrahlung, die einer Kartoffel gleichkommt." Im Übrigen stehe der Vizekanzler nicht für Glaubwürdigkeit, da er zunächst eine Kandidatur um die Parteispitze abgelehnt habe. Die künftigen Vorsitzenden hätten im Vergleich zur Konkurrenz die besseren Themen gesetzt, etwa ein Investitions-Jahrzehnt ausgerufen. Kolb plädiert dafür, einige Punkte des Koalitionsvertrags neu zu diskutieren - zum Beispiel beim Thema Umwelt und bei der Förderung für digitale Schulen. Die erste Bewährungsprobe für das Fortbestehen der Groko sei der Parteitag am kommenden Wochenende, meint der 22-Jährige. Die Chance, dass die Bundesregierung bis 2021 hält, schätzt er auf 50:50. Für die SPD müsse das Ziel sein, "inhaltlich und nach außen hin" glaubwürdiger aufzutreten. J. F.

Für Walter-Borjans und Esken hat auch SPD-Kreisrat Alexander Eberl aus Schwarzenbach an der Saale gestimmt. Ob die beiden die SPD aus der Krise führen können? Eberl: "Das wird sich zeigen." Mit bekannteren Namen habe man es bereits versucht - und sei dabei "baden gegangen", wie Eberl es formuliert. "Das Ergebnis jetzt ist ein Abbild der Stimmungslage in den Ortsvereinen", sagt er. Die Basis habe sich damit vor allem deutlich gegen ein "Weiter-so" ausgesprochen. Auch andere Kandidaten-Paare, die zur Abstimmung standen, hätten dafür geworben, das Profil der Partei zu schärfen. Erfolge der SPD in der Großen Koalition würden nicht wertgeschätzt oder gar nicht erst gesehen. Doch so kritisch Eberl selbst die Groko sieht, warnt er nun vor einem Schnellschuss: "Man sollte jetzt nichts überstürzen." aho

 
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Veröffentlicht am:
02. 12. 2019
19:22 Uhr

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02. 12. 2019
19:22 Uhr



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