Bürgerentscheid - Breuer ist skeptisch

Oberkotzau - Nach einer Vorberatung im Hauptausschuss am 9. November wird der Marktgemeinderat Oberkotzau in seiner Vollsitzung am 24. November über den neuen UWO-Antrag zur geplanten Ortsumgehung beschließen. Dies hat Bürgermeister Stefan Breuer auf Frankenpost-Anfrage mitgeteilt. Wie berichtet, hat die UWO ein Ratsbegehren zur Durchführung eines Bürgerentscheids beantragt, um endgültig zu klären, wie die Bevölkerung zur Ortsumgehung steht.

Bürgermeister Breuer äußert sich über den neuen UWO-Vorstoß skeptisch. Er erinnert daran, dass sich der Marktgemeinderat bereits in der Sitzung am 7. September in der Saaletalhalle nach langer Diskussion positioniert habe: Mit zwölf zu acht Stimmen sprach sich das Gremium damals für den Bau der Umgehung aus. Ein SPD-Rat fehlte. "Mit ihm wäre die Abstimmung 13 zu acht ausgegangen", sagt Breuer. Die Mehrheitsverhältnisse seien also durchaus nicht so knapp, wie von der UWO gern dargestellt. Breuer: "Ich kann mir schwer vorstellen, dass der Gemeinderat jetzt seinen Beschluss von damals umwirft."

Die UWO argumentiert, dass nur ein Bürgerentscheid letzte Klarheit bringen könne, ob die Mehrheit der Oberkotzauer Bürger die Umgehung will. Dabei verweist sie auf ihre noch laufende Online-Petition im Internet: "Natur erhalten statt Ortsumgehung bauen". Nach jüngsten Angaben haben bisher 466 Oberkotzauer unterschrieben. (Die Marktgemeinde hat etwa 4300 Wahlberechtigte.)

"Das ist alles nicht neu", meint dazu der Bürgermeister. Bereits 2008 hätten die Gegner der Umgehung nach einer Sammlung 639 Unterschriften eingereicht. Und: Schon vor etwa zehn Jahre habe es Bestrebungen für einen Bürgerentscheid gegeben, aus dem dann aber nichts wurde. "Damals hätte er noch Sinn gemacht, denn da lief noch das Planfeststellungsverfahren", meint Breuer. Heute, da der Bau der Umgehung beschlossene Sache sei, käme ein Bürgerentscheid zu spät.

Welche Kosten ein Bürgerentscheid für die Gemeinde verursachen würde, sei sehr schwer zu sagen, sagt Breuer: "Ganz grob geschätzt 10 000 bis 20 000 Euro. Hannes Keltsch