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Hof

Der "Kitt" der Gesellschaft

Er ist das, was man den "großen Sohn" einer Stadt nennt, einer, der hier in Hof Kindheit und Jugend, die Schulzeit bis zum Abitur verbrachte und dann auszog, um Karriere zu machen.



Peter Küspert
Peter Küspert  

Hof - An vielen Orten hat er als Jurist gewirkt, stets in leitender Position, in Bonn, Regensburg, Nürnberg und München. Er verfolgt schon immer das Wohl und Wehe der Entwicklungen in Hof und kommt immer wieder zurück - so auch am vergangenen Mittwoch, wo er einen Vortrag im evangelischen Gemeindehaus von Sankt Lorenz hielt: Die Rede ist von Peter Küspert, Präsident des Oberlandesgerichts München und des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs. Kraft dieses Amts nimmt er protokollarisch den dritthöchsten Rang im Freistaat ein, nach Ministerpräsident und Landtagspräsident.

Gotthard Haushofer, Leiter des örtlichen Freundeskreises der Akademie Tutzing , konnte 40 Zuhörer begrüßen, darunter ranghohe Juristen und Vertreter der Stadt. Peter Küspert referierte über die Bedeutung der Verfassung für den Zusammenhalt in der Gesellschaft. Anlass war der 70. Jahrestag der Verabschiedung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland. Küspert begann seinen Vortrag sehr persönlich, mit Erinnerungen an seine ersten zwanzig Lebensjahre in Hof. Die komplexe Materie seines Vortrags stellte er klar und anschaulich dar. Die Verfassung habe in der Gesellschaft die Aufgabe übernommen, Identität und Zusammengehörigkeit zu stiften. Die klassischen Institutionen wie Kirchen und Parteien hätten einen Mitgliederschwund zu verzeichnen und verlören an Bindungskraft. Der gesellschaftliche Zusammenhalt drohe aufgrund vielfältiger Faktoren zu bröckeln - und damit die Fähigkeit einer Gemeinschaft, sich hinter einer großen Idee zu versammeln. Hier könne die Verfassung kompensierend wirken, in zweierlei Weise: ideell mit den Grundwerten als Leitkultur und normativ, indem sie ordnende Strukturen und Regeln für alle verbindlich vorgebe. Die Werte sind laut Küspert "im Kern zwar unverrückbar, sie müssen aber dennoch der gesellschaftlichen Wirklichkeit angepasst werden".

Die Entstehung der Bayerischen Verfassung und des Grundgesetzes auf dem "Trümmerfeld" nach dem Zweiten Weltkrieg sei geprägt von der Reaktion auf die verheerende Wirkung des totalitären Regimes und der menschenverachtenden Barbarei des Nationalsozialismus unter Hitler. "Unveränderliche Grundwerte, über die in der Gesellschaft weitgehend Konsens herrscht, sind an oberster Stelle die Freiheit und die Menschenwürde jedes Einzelnen." Von der normativen Seite her seien es die Prinzipien der Gewaltenteilung und des Gewaltmonopols des Staates, die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sichern.

Küspert fand klare Worte gegen Reichsbürger und menschenverachtende, geschichtsverfälschende Äußerungen einzelner AfD-Politiker; er nahm Stellung zur Flüchtlingsfrage und zu Volksbegehren wie zum Nichtraucherschutz oder jüngst zum Artenschutz. Gerade Letzteres zeige, dass dadurch ein "höchst strittiges und emotionales Thema" letztlich "weitgehend befriedend" abgeschlossen werden konnte. Dies sei ein Beispiel für die große integrative Kraft der direkten Volksgesetzgebung.

Gewalt gegen Flüchtlinge wertete Küspert als "Angriff auf das Gewaltmonopol des Staates und das Rechtsstaatsprinzip": "Wer solcher Gewalt - natürlich gewaltlos - entgegentritt, erfüllt nicht nur ein Gebot der Humanität. Er verteidigt auch den Rechtsstaat und die Verfassungsgemeinschaft." Der Einzelne sei zur aktiven Teilhabe aufgerufen, um die Rechtsstaatlichkeit zu schützen. Jeder müsse selbstbewusst denen entgegentreten, die die Verfassung infrage stellen. Die Hasskultur mit der Verrohung der Sprache zu ächten und eine Kultur des Umgangs miteinander zu pflegen, die von Offenheit, Aufrichtigkeit, Höflichkeit, Toleranz und Demut geprägt ist, sei ein "dringendes Gebot, um das oberste Verfassungsprinzip der Menschenwürde ganz konkret im Alltag umzusetzen".

Die Verfassung sei "im günstigen Fall ein Band, das die Bürger zusammenhält, der ‚Kitt’, der ein übermäßiges Auseinanderdriften unterschiedlicher Menschen und Bevölkerungsgruppen verhindern kann", so das Fazit von Küspert. Foto: Elfriede Schneider

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Veröffentlicht am:
09. 11. 2019
00:00 Uhr

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09. 11. 2019
00:00 Uhr



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