Schwarzenbach an der Saale SPD will Ortssprecher für Förbau

Seit der Kommunalwahl im März sind die Förbauer nicht mehr mit einem Mitglied im Schwarzenbacher Stadtrat vertreten. Jetzt soll es laut Mitteilung der SPD-Grünen-Fraktion eine Lösung geben.

 
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Bereits kurz nach Bekanntwerden der Kommunalwahl-Ergebnisse hätten sich mehrere Bürger an die Fraktion gewandt und die fehlende Vertretung Förbaus im neuen Stadtratsgremium moniert. Die bayerische Gemeindeordnung sehe für diesen Fall die Wahl eines Ortssprechers vor. Voraussetzung seien Unterschriften von einem Drittel der wahlberechtigten Einwohner, die die Einberufung einer Ortsteilversammlung beantragen. Mit der Unterschrift werde somit kein einzelner Kandidat unterstützt oder gewählt, sondern lediglich eine Ortsteilversammlung zur geheimen Wahl einer Person auf den Weg gebracht. Interessierte Wahlberechtigte können sich dann im Rahmen der Versammlung zur Wahl stellen. Zur Einberufung einer Ortsteilversammlung in Förbau sind rund 300 Unterschriften erforderlich.

Klaus Kapp, der bereits auf der SPD-Stadtratsliste kandidiert hat, hat seine Bereitschaft erklärt, auf einer möglichen Ortsteilversammlung für das Amt des Ortssprechers zu kandidieren. Hierzu SPD-Fraktionssprecher Michael Haas: "Die Themen des Ortsteils können über eine Vertretung vor Ort schnell ins Gremium transportiert werden und auch im nicht öffentlichen Teil der Sitzung verstärkt Berücksichtigung finden." Klaus Kapp sei gut im Dorf vernetzt und vielseitig engagiert. Daher unterstütze die Fraktion seine Kandidatur. Aber daneben stehe natürlich auch anderen Förbauern eine Kandidatur frei. "Unserer Fraktion ist es wichtig, Förbau auch personell wieder im Stadtrat vertreten zu wissen", heißt es.

Um die benötigte Anzahl der Unterschriften zur Einberufung der Versammlung zu bekommen, werden bis zum Ende der Sommerferien Vertreter der Fraktion unter Einhaltung der geltenden Abstandsregelungen bei den Förbauer Haushalten klingeln. Des Weiteren kann der entsprechende Antrag von allen Wahlberechtigten heruntergeladen, ausgedruckt und bei Klaus Kapp, Ringstraße 28, Förbau, Schwarzenbach an der Saale, eingeworfen werden. red

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