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Kulmbach

Landkreis baut weiter Schulden ab

Die Verpflichtungen sind im Jahr 2018 um zwei Millionen Euro gesunken. Die Verschuldung liegt nun bei 18 Millionen Euro.



Kulmbach - Die Jahresrechnung des Landkreises Kulmbach für das Haushaltsjahr 2018 zeigt ein gutes Ergebnis. Davon konnten sich die Mitglieder des Kreisausschusses am Freitag in ihrer 41. Sitzung überzeugen. Wie Kreiskämmerer Rainer Dippold und auch Landrat Klaus Peter Söllner (FW) erfreut mitteilten, ist die Jahresrechnung in allen Bereichen sehr gut gelaufen. Das Erfreulichste: Es konnten erneut rund zwei Millionen Euro an Schulden abgebaut werden, die Personalkosten sind deutlich unter dem bayerischen Durchschnitt, die Kosten in der Sozialhilfe sind sehr positiv und bei der Jugendhilfe erfolgte zumindest keine Steigerung im Vergleich zum Vorjahr, aber sie sind mit knapp acht Millionen Euro immer noch extrem hoch.

Landrat Klaus Peter Söllner betonte, dass die Konsolidierung bei den Finanzen des Landkreises heraus, die aber ohne Stabilisierungshilfen nicht möglich gewesen wäre. Der Kreisausschuss verwies die Jahresrechnung 2018 an den Rechnungsprüfungsausschuss.

Der Gesamthaushalt weist 2018 ein Ergebnis von 81 399 722 Euro in Einnahmen und Ausgaben auf. Knapp 71 Millionen entfallen auf den Verwaltungshaushalt und rund 11 Millionen Euro auf den Vermögenshaushalt. Zum Ende des Haushaltsjahres 2018 verfügte der Landkreis Kulmbach über 11 354 428 Euro an Rücklagen und die Verschuldung lag bei knapp 18 Millionen Euro. Kreiskämmerer Rainer Dippold: "Der Kreishaushalt 2018 gestaltete sich erfreulicherweise günstiger, als nach der Haushaltsplanung zu erwarten war. Vor allem im Verwaltungshaushalt konnte durch verschiedene, zum Teil deutliche Verbesserungen 2018 insgesamt ein sehr positives Ergebnis erreicht werden."

Kämmerer Rainer Dippold hob hervor, dass es gelungen sei, komplett auf Kreditaufnahmen zu verzichten. Die für das Haushaltsjahr 2018 genehmigte Kreditaufnahme in Höhe von 1,25 Millionen Euro sei dank eines Teilbetrags von rund 1 072 Euro aus Stabilisierungshilfemitteln und im Übrigen mit rund 178 000 Euro aus Ergebnisverbesserungen nicht nötig gewesen. Eine Übertragung von Kreditermächtigungen auf das Haushaltsjahr 2019 war nicht erforderlich.

Dem Kreisausschuss lag auch die rechtsaufsichtliche Genehmigung der Regierung von Oberfranken für den Kreishaushalt 2019 vor. Kreiskämmerer Rainer Dippold verwies darauf, dass die Genehmigung aber mit folgenden Auflagen verbunden wurde:

Im Haushaltsvollzug sind eintretende Verbesserungen zur Finanzierung der Investitionen beziehungsweise Minderung des Kreditbedarfs einzusetzen.

Es ist darauf zu achten, dass freiwillige Leistungen nur nach Haushaltslage und im Rahmen der Haushaltsgenehmigung 2019 ausbezahlt werden, eine Reduzierung der freiwilligen Leistungen ist anzustreben.

Der Konsolidierungskurs soll im Haushaltsvollzug nicht verlassen, sondern fortgesetzt werden.

Die geplante Kreditaufnahme soll in der Finanzplanung überprüft und nach Möglichkeit reduziert werden, um eventuell zukünftige Stabilisierungshilfen nicht zu gefährden.

Landrat Klaus Peter Söllner machte deutlich, dass die Stabilisierungshilfen massiv zur Entschuldung des Landkreises Kulmbach und auch seiner Kommunen beigetragen hätten. Eine weitere, wichtige Hilfe war für Landrat Klaus Peter Söllner das Förderprogramm Nord-Ost-Bayern: "Das war nicht ganz einfach, es durchzusetzen, hat aber unseren Kommunen sehr geholfen." Kreisrat Hermann Anselstetter (SPD) würdigte die Arbeit von Kreiskämmerer Rainer Dippold, der in seiner Stellungnahme an die Regierung auch Widersprüche aufgedeckt habe, wie bei der Übernahme der Kosten für die Sozialarbeit und den Sozialpädagogen in den Schulen. Einen Hilferuf muss der Landkreis nach den Worten von Anselstetter an den Staat wegen der Entwicklung der Kosten für die Jugendhilfe richten. Hier gelte es, berechtigte Forderungen, die nicht in den Zuständigkeitsbereich des Landkreises oder der Kommunen fallen, unter anderem beim Landkreistag durchzusetzen. Anselstetter war auch der Meinung, dass die Familien vielfach unter Druck stehen und die Familie nicht mehr im Vordergrund der Hilfe stehe. Für CSU-Fraktion erklärte Bürgermeister Gerhard Schneider, dass der Landkreis seine Hausaufgaben gemacht habe. Klaus Förster rief für die Freien Wähler dazu auf, mit den Finanzen im Landkreis weiterhin behutsam umzugehen.

Für die Landkreiswahlen am 15. März 2020 wurde Oberregierungsrätin Kathrin Limmer, die Vertreterin des Landrates im Landratsamt, zur Wahlleiterin und Verwaltungsamtsrat Achim Geyer zu ihrem Stellvertreter in diesem Amt bestellt.

Der Markt Thurnau erhält zu den Kosten des Fahrgestells der Drehleiter ebenso wie die Stadt Stadtsteinach eine Abschlagszahlung von 90 Prozent mit 88 893 Euro. Auf Zustimmung stieß noch die Anschaffung eines Traktors für das Jugendtagungshaus in Wirsberg. Den Auftrag erhielt die Firma Stenglein, Waischenfeld, zum Preis von 44 356 Euro.

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Werner Reißaus
Kontakt zum Autor

Veröffentlicht am:
22. 09. 2019
16:28 Uhr

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Autor

Werner Reißaus

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Veröffentlicht am:
22. 09. 2019
16:28 Uhr



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