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Auf ein Wort

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Eisbrecher für Transparenz

Kürzlich hat unsere Zeitung vor Gericht erstritten, dass der Landkreis Tirschenreuth zum regionalen Infektionsgeschehen Auskunft geben muss. Das Landratsamt hatte zuvor unsere Anfragen mit der Begründung abgelehnt, die Beantwortung würde gegen Persönlichkeitsrecht und Datenschutz verstoßen.



Doch davon ließ sich unsere Redaktion nicht beirren: Wir pochten weiter auf das Recht auf Information. Gemeinsam mit unserem Medienanwalt Martin Schippan konnten wir für unsere Leser vor dem zuständigen Verwaltungsgericht Regensburg einen Erfolg erringen: Das Gericht befand, die Behörde in Tirschenreuth müsse die Anfragen beantworten.

Das Urteil, das die Frankenpost erstritten hat, ist inzwischen auch in anderen Landkreisen, wo Behörden ebenfalls mauerten, zum "Eisbrecher" geworden. Inzwischen veröffentlicht nicht nur Tirschenreuth seine Corona-Zahlen, sondern auch die Landkreise Neustadt/Waldnaab, Schwandorf, Amberg-Sulzbach, Weilheim-Schongau, Schweinfurt, Würzburg, Main-Spessart, Kitzingen und Aschaffenburg.

Das Urteil ist ein deutliches Zeichen, dass der Rechtsstaat funktioniert und der Presse die Freiheit zur Berichterstattung garantiert. Chefredakteur Marcel Auermann schrieb deshalb auf der Titelseite unserer Zeitung: "Die Entscheidung des Gerichtes ist ein Sieg für das Informationsrecht der Bürger und für die Pressefreiheit." Der Erfolg unserer Zeitungsgruppe im Rechtsstreit macht natürlich auch in der Medienbranche Furore. Die Deutsche Presse-Agentur tickerte die Meldung. Der Bayerische Journalistenverband hat Anwalt Schippan, Chefredakteur Marcel Auermann und Frankenpost-Redakteur Thomas Scharnagl ausführlich interviewt. Das Gespräch soll in der nächsten Ausgabe des "BJV-Report" zu lesen sein. Anton Sahlender, Leseranwalt der in Würzburg erscheinenden "Mainpost", hat das Thema ausführlich in seiner Rubrik gewürdigt. Er schreibt: "Der Auskunftsanspruch von Medien ist eben kein Selbstzweck, er liegt im öffentlichen Interesse. Er sorgt auch für demokratische Teilhabe der Bürger."

Und das neueste Beispiel: Die Branchenzeitung "Drehscheibe", die sich ein "Aus Lokalredaktionen für Lokalredaktionen" auf die Fahnen schreibt, berichtet in ihrer kommenden Ausgabe über den Sieg der Pressefreiheit. Da sind wir schon ein bisschen stolz. Kerstin Dolde

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Veröffentlicht am:
13. 07. 2020
20:26 Uhr

Aktualisiert am:
13. 07. 2020
20:26 Uhr

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Veröffentlicht am:
13. 07. 2020
20:26 Uhr

Aktualisiert am:
13. 07. 2020
20:26 Uhr



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