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"Der III. Weg" darf am Samstag marschieren

Mit einem Verbot hat die Stadt Bamberg versucht, eine Veranstaltung von Rechtsextremen an diesem Samstag in der Innenstadt zu verhindern. Nun steht fest: Die Demonstration darf stattfinden.



Ein Aufmarsch soll mitten durch die Bamberger Innenstadt führen. So will die laut Verfassungsschutz rechtsextreme Kleinstpartei „Der III. Weg“ den 15. Februar heuer begehen und damit dem 75. Jahrestag des Luftangriffs auf Dresden gedenken. Mit einem Verbot hatte die Stadt Bamberg versucht, die Veranstaltung zu verhindern. Dagegen klagten die Organisatoren jedoch vor dem Verwaltungsgericht in Bayreuth - mit Erfolg.

"Gegenüber Rechtsextremen gibt es in Bamberg null Toleranz", erklärte Bambergs Oberbürgermeister, Andreas Starke, und kündigte so – nach Bekanntwerden der Pläne der Rechtsextremisten - im sozialen Netzwerk Facebook ein städtisches Verbot der Veranstaltung an. Gleichzeitig rief er die Oberfranken dazu auf, mit einem "Fest der Demokratie" in der Innenstadt Flagge gegen die Rechtsextremen zu zeigen. Nach Willen der Stadt solle es an diesem Tag nur demokratische und friedliche Aktionen geben. Rechtsextreme Demonstrationen würden eine Gefahr für das öffentliche Leben und die Bürger darstellen. Aus diesem Grund habe er als Oberbürgermeister die Stadtverwaltung damit beauftragt, auf Verstöße gegen das Verbot mit empfindlichen Zwangsgeldern zu reagieren.

"Der Veranstalter hat einen Eilantrag gestellt über den bereits am Donnerstagabend entschieden wurde", heißt es aus dem Verwaltungsgericht Bayreuth auf Nachfrage unserer Zeitung. Die angemeldete Demonstration am Samstag dürfe demnach stattfinden. "Das Gericht hat Mängel am Verbot festgestellt", bestätigt Ulrike Siebenhaar, die Pressesprecherin der Stadt Bamberg. Aus diesem Grund habe die Stadt Bamberg umgehend reagiert und einen Versammlungsbescheid mit Auflagen erlassen. "Die Versammlung darf keine paramilitärische Wirkung haben", erklärt Siebenhaar. Das bedeutet: Trommeln und das Anzünden von Bengalo-Fackeln sind während der Veranstaltungen verboten.

"Wir hätten zwar selbst wieder Rechtsmittel gegen den Bescheid aus Bayreuth einlegen können", berichtet die Pressesprecherin. Dies hätte jedoch lediglich zu einer unnötigen Beschäftigung der Gerichte geführt. Stattdessen wolle man die Zeit bis zur Veranstaltung nun lieber nutzen, um Oberfranken auf den Aufmarsch vorzubereiten.

 

01.05.2019 - Rechtsextremer Aufmarsch und Proteste in Plauen - Foto: Robert Michael/Sebstian Willnow/dpa

Proteste in Plauen Plauen
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Proteste in Plauen Plauen

 

Neben der Aufhebung des Verbots muss die Stadt Bamberg übrigens noch eine zweite Schlappe aus Bayreuth hinnehmen. So darf sie das "Fest der Demokratie", das zeitgleich zu der rechtsradikalen Demonstration auf dem Bamberger Maximiliansplatz stattfinden soll, nicht mehr öffentlich bewerben. "Diese Entscheidung teilte das Gericht uns am Nachmittag telefonisch mit", sagt Ulrike Siebenhaar am Freitag. Der Grund sei, dass die Stadt sich neutral zu verhalten habe. "Ein Verbot der Veranstaltung konnte der III. Weg glücklicherweise nicht durchsetzen", berichtet die Pressesprecherin. Veranstalter des Festes sei nämlich nicht die Stadt Bamberg, sondern der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB). Auf Facebook wurde das Fest infolge des Gerichtsentscheids übrigens in "Veranstaltung deren Namen wir nicht sagen dürfen" umbenannt. Beginnen soll es um 14 Uhr und bis 20 Uhr andauern.

Autor
Andreas Wolfger

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Veröffentlicht am:
14. 02. 2020
10:21 Uhr

Aktualisiert am:
14. 02. 2020
16:51 Uhr

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Andreas Wolfger

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14. 02. 2020
10:21 Uhr

Aktualisiert am:
14. 02. 2020
16:51 Uhr



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