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Selb

Selber Schulden sinken

Der Stadtrat ist mit dem Haushalt 2016 sehr zufrieden. Kein Wunder: Er schließt um rund 5,9 Millionen Euro besser ab als geplant.



Selb - "Wir haben die geringste Verschuldung der drei großen Städte im Landkreis Wunsiedel." Selbstbewusst hat Oberbürgermeister Ulrich Pötzsch den Jahresabschluss 2016 kommentiert, den Kämmerer Heinrich Moser in der jüngsten Sitzung vorgelegt hatte.

Pötzsch attestierte dem Stadtrat dann auch "die richtige Vorgehensweise": Durch den strikten Sparkurs und gleichzeitige Investitionen habe man eine deutliche Entschuldung geschafft. "Wir haben in den vergangenen drei Jahren rund 15 Millionen Euro Schulden abgebaut und gleichzeitig Rücklagen gebildet."

Und auch der Fraktionsvorsitzende von CSU und Freie Wähler Selb, Wolfgang Kreil, zeigte sich angetan. Ein um fast sechs Millionen Euro besseres Ergebnis als geplant würde so manche Firma in der freien Wirtschaft neidisch machen. Natürlich spielten dabei die gewährten Stabilisierungshilfen der vergangenen Jahre eine große Rolle, sie seien es aber nicht allein. "Grundsätzlich sei die Jahresrechnung "ein freudiges Ergebnis". Und über eine Eigenkapitalquote von rund 50 Prozent könne man nicht meckern.

Kreil merkte allerdings auch an, dass den 30 Millionen Euro Verbindlichkeiten der Stadt rund 14,5 Millionen Euro an flüssigen Mitteln gegenüberstehen.

Zuvor hatte Kämmerer Moser die Zahlen des Jahresabschlusses detailliert vorgestellt. Die Schlussbilanz schließe mit einer Gesamtsumme von 106 558 080 Euro zum 31. Dezember 2016. Im Jahr zuvor waren es 108 000 000 Euro gewesen. Das Jahresergebnis gab Moser mit einem Ertrag in Höhe von 814 984 Euro an. Damit habe sich das Jahresergebnis im Vergleich zum Jahr 2015 zwar um 879 000 Euro verschlechtert. Allerdings habe sich das Haushaltsjahr 2016 insgesamt gegenüber der Veranschlagung um 5 877 000 Euro verbessert.

Der Stadtrat nahm von der Schlussbilanz Kenntnis. Vorher hatten die Räte beschlossen, eine ganze Reihe von Haushaltsermächtigungen in das Haushaltsjahr 2017 zu übertragen. Dabei belief sich die Summe der Ausgabeermächtigungen auf insgesamt 4,76 Millionen Euro. Dem stehen allerdings auch Einnahmen in Höhe von 5,17 Millionen Euro gegenüber, die ebenfalls ins Jahr 2017 übertragen wurden.

Wie bereits kurz berichtet, hat der Stadtrat auch den Haushalt für 2018 neu erlassen. Hintergrund war, dass das Landratsamt den am 22. Dezember beschlossenen Haushalt für nicht genehmigungsfähig hielt. Zwar sei der Ergebnishaushalt 2018 und der Folgejahre ausgeglichen, allerdings erreiche der Saldo der laufenden Verwaltungstätigkeit im Finanzhaushalt nicht die Höhe der ordentlichen Tilgung.

Wie Kämmerer Moser erläuterte, haben sich allerdings seit dem Beschluss im Dezember einige Veränderungen ergeben. So sinkt die Kreisumlage von 48 auf 47 Prozent, weswegen die Stadt rund 257 000 Euro weniger an den Landkreis zahlen muss. Zudem kann die Stadt Selb laut Mitteilung des Statistischen Landesamtes mit Schlüsselzuweisungen von 2 786 120 und einer Sonderschlüsselzuweisung von 231 440, zusammen also rund drei Millionen Euro rechnen. Das sind 1 156 600 Euro mehr als bisher veranschlagt. Zusammen mit weiteren Änderungen werden nun die Anforderungen des Landratsamtes erfüllt.

Wolfgang Kreil (CSU/FWS) monierte in der Debatte, dass man von den Änderungen vor dem ersten Beschluss hätte wissen können. Er führte auch an, dass der geänderte Haushalt vor allem auf den höheren Schlüsselzuweisungen des Freistaats basiere.

Oberbürgermeister Ulrich Pötzsch räumte ein, dass eine frühzeitige Haushaltsverabschiedung den Nachteil habe, dass noch nicht alle aktuellen Zahlen vorliegen. Daraus könne man lernen, dass der Haushalt vorsichtig, aber nicht zu vorsichtig aufgestellt werden sollte. Nichtsdestotrotz könne man nun einen sehr realistischen Haushalt vorlegen, für den das Landratsamt Zustimmung signalisiert habe.

Walter Wejmelka, Sprecher der SPD, plädierte dafür, an einer frühzeitigen Aufstellung des Haushaltes festzuhalten, "auch wenn es eventuell Schwachstellen gibt". Er hielt Wolfgang Kreil entgegen, dass Schlüsselzuweisungen kein Geschenk des Freistaats seien, sondern ein Ausgleich.

Der Stadtrat stimmte dem neuen Haushalt einstimmig zu.

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Andreas Godawa

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Veröffentlicht am:
02. 02. 2018
15:27 Uhr

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02. 02. 2018
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