Arzberg Schritt für weiteren Batteriespeicher

Christl Schemm
Gegenüber der Trinkwasseraufbereitungsanlage an der Straße von Arzberg nach Oschwitz plant die Firma Südwerk Energie den Bau eines Batteriespeichers. Der Stadtrat stimmte mehrheitlich zu, den Weg dafür zu ebnen. Foto: Bayernatlas

Der Arzberger Stadtrat macht den Weg frei für den Bau einer Anlage bei Oschwitz. Den Plan der Südwerk Energie GmbH für eine PV-Freiflächenanlage schmettert die Mehrheit hingegen ab.

 
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Der Kriterienkatalog für den Bau von Photovoltaik-Freiflächenanlagen, den sich der Arzberger Stadtrat kürzlich mit der Mehrheit von CSU, UPW und drei Stimmen der SPD gegeben hat, zeigt Wirkung. In der Stadtratssitzung am Donnerstagabend lehnte das Gremium mit der Mehrheit von zehn zu acht Stimmen den Bau eines Solarparks der Südwerk Energie GmbH bei Garmersreuth auf Grundlage des Regelwerks ab. Für das Projekt stimmten sechs Mitglieder der SPD-Fraktion, Heinz Eschlwöch von der UPW und der fraktionslose Stadtrat Roland Kastner. UPW und CSU votierten mehrheitlich dagegen. Der ablehnenden Haltung schloss sich auch Lukas Nickel von der SPD an.

Erster Schritt ist getan

Dass die Meinungen hinsichtlich der Erfordernisse für den Klimaschutz im Arzberger Stadtrat nach wie vor weit auseinandergehen, zeigte sich auch bei einem weiteren Tagesordnungspunkt: Die Firma Südwerk Energie möchte an der Straße von Arzberg Richtung Oschwitz gegenüber der Trinkwasseraufbereitungsanlage (TWA) einen Batteriespeicher bauen, allerdings wesentlich kleiner als jener, den der Stadtrat vor Kurzem nahe Röthenbach befürwortet hat. Dem stehen Teile der UPW und Günther Marth von der CSU skeptisch gegenüber. Sie stimmten nicht zu, der Firma zu signalisieren, dass die Stadt das Projekt positiv bewertet. Allerdings endete die Abstimmung mit 13 zu fünf Stimmen, sodass die Südwerk Energie GmbH letztlich nach einer wiederum sehr breiten Diskussion mit einem Erfolg versprechenden Ergebnis rechnen kann. Damit ist der erste Schritt für den Bau getan.

Beide Projekte stellte Manuel Zeller Bosse von der Südwerk Energie GmbH vor. Er warb dafür, den Plänen zuzustimmen und unterlegte dies ausführlich mit Daten zu Klimaschutz und Energiewende. Das Grundstück, auf dem das Unternehmen aus Burgkundstadt den Speicher bauen will, ist im Besitz der Familie Müller/Riedl, die unweit der Fläche einen Ferienhof betreibt. Die Familie hat der Verpachtung der Fläche an Südwerk Energie laut Zeller Bosse bereits zugestimmt. Der Speicherstrom soll beim Umspannwerk am ehemaligen Kraftwerk eingespeist werden.

„Kühlschrank ist lauter“

Die Bedenken, die einige Stadträte hinsichtlich der Geräusche hatten, die an einem Batteriespeicher entstehen, versuchte der Firmenvertreter mit einem anschaulichen Beispiel zu zerstreuen: Er sprach mit normaler Lautstärke und flüsterte dann. Das Flüstern entspreche ungefähr der Lautstärke, die Anwohner in 150 bis 200 Meter Entfernung wahrnehmen würden. „Man kann es faktisch nicht hören“, versicherte Zeller Bosse. „Ein Kühlschrank ist lauter als der Speicher.“ Zudem würden Immissionsschutzgutachten von vereidigten Ingenieuren eingeholt.

Von diesen und weiteren Argumenten ließ sich UPW-Sprecher Roland Werner nicht überzeugen. Es seien noch viele Fragen zu klären, bevor man dem Projekt positiv gegenüber stehen könne. Bürgermeister Stefan Göcking bezeichnete den Speicher als Puzzleteilchen der Energiewende. „Wir brauchen alles, wir brauchen Netze“, sagte er und erinnerte daran, dass der Bau eines Batteriespeichers ein sogenanntes privilegiertes Projekt sei. Als ein solches gilt zum Beispiel, wenn es der energetischen Nutzung oder dem Anschluss ans Stromnetz dient. Das heißt: Das Landratsamt könnte das Projekt auch dann genehmigen, wenn die Stadt ihr Einvernehmen nicht erteilt.

Bei der Beratung der Baugenehmigung für einen Solarpark der Firma Südwerk bei Garmersreuth prallten die Meinungen genauso aufeinander, wie dies mittlerweile seit Jahren im Stadtrat der Fall ist. Zweite Bürgermeisterin Marion-Stowasser Fürbringer führte ins Feld, dass Kriterien des vor Kurzem verabschiedeten Katalogs nicht erfüllt seien: Der Betreiber sei nicht der Eigentümer der Fläche, und die Anlage sei nicht weit genug von der Wohnbebauung entfernt. „Würden wir dem Antrag jetzt zustimmen, würden wir den Kriterienkatalog ad absurdum führen“, sagte sie. Dass der Betreiber der Eigentümer sein müsse, sei deswegen als Kriterium aufgenommen worden, um unseriöse Bewerber abweisen zu können, erläuterte SPD-Fraktionssprecher Peter Gräf. „Sie sind aber keine Heuschrecke, mit Ihnen sitzen wir im richtigen Boot“, sagte er Richtung Manuel Zeller Bosse. Durch die Verlegung des Sitzes nach Arzberg werde das Kriterium entkräftet.

„Von hinten durch die Brust“

Bürgermeister Stefan Göcking wollte nach etlichen Beiträgen die Debatte offensichtlich abkürzen und meinte: „Die Standpunkte sind geklärt.“ Wenn nicht mehr in Sachen Klimaschutz getan werde, „werden wir unendlich draufzahlen“, prognostizierte er und rechnete zudem die finanziellen Vorteile aus Anlagen für erneuerbare Energien für die Stadt vor: mehrere hunderttausend Euro pro Jahr aus Pachterträgen, Einspeisevergütung und Gewerbesteuer. „Wir sind eine Konsolidierungsgemeinde. Und ich vertrete die Stadt auch in Bezug auf finanzielle Einnahmen.“

Manuel Zeller Bosse riet den Rätinnen und Räten, dringend noch einmal über den Kriterienkatalog nachzudenken. Denn so sei es faktisch ausgeschlossen, dass weitere PV-Freiflächenanlagen gebaut würden. „Wenn sie damit eine Verhinderungsplanung machen wollten, dann ist es gut, aber von hinten durch die Brust.“

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