Bad Steben Corona belastet Finanzen von Bad Steben

Lothar Faltenbacher

Die Gemeinde rechnet für 2021 mit Einbußen bei den Steuereinnahmen. Der Bürgermeister erwartet eine Steigerung der Verschuldung um eine Million Euro.

 
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Bad Steben - Die Vorberatungen des Haushaltsplans 2021 von Bad Steben stehen in diesem Jahr unter dem direkten Einfluss der Corona-Pandemie. Das betonte Bürgermeister Bert Horn in der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses: "Wir müssen als Folge der Pandemie für das laufende Haushaltsjahr 2020 mit Einnahmeausfällen rechnen." Insbesondere bei den ursprünglich geplanten Ansätzen zur Gewerbesteuer sowie beim Einkommensteueranteil und beim Fremdenverkehrsbeitrag sei mit geringeren Einnahmen zu rechnen, betonte der Bürgermeister. Horn erläuterte die Verschiebung geplanter Investitionen: Da einige Vorhaben wie die Sanierung der Bachwiesenstraße, der Neubau der Kindertagesstätten sowie die Umgestaltung der Einmündung Pfaffensteig, Reußische Straße und Ringschluss Carlsgrün heuer nicht umgesetzt wurden, werden die vorgesehenen Mittel für diese Projekte ins nächste Jahr übertragen.

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Gleichzeitig hat sich die Steuerkraft der Marktgemeinde im Vergleich zum Vorjahr um 1,18 Prozent auf 855,48 Euro je Einwohner erhöht. "Das belastet unsere Kommune nächstes Jahr mit einer höheren Kreisumlage, vermutlich bekommen wir weniger Schlüsselzuweisungen." Deshalb habe die Kämmerei beim ersten Entwurf des Haushaltsplanes 2021 für diese Position eine Million Euro angesetzt, 92 000 Euro weniger als 2020. "Gleichzeitig planen wir mit einem Anstieg der zu zahlenden Kreisumlage um 40 500 Euro auf 1,625 Millionen Euro."

Insgesamt berücksichtigt das Zahlenwerk für 2021 einen Überschuss im Bereich der Steuern in Höhe von 2,97 Millionen Euro, das entspricht einem Rückgang von 237 700 Euro. Dennoch sollen die Hebesätze der Grundsteuer A mit 350 von Hundert und der Grundsteuer B sowie der Gewerbesteuer mit 335 von Hundert auf dem Stand des Vorjahres bleiben - obwohl die Regierung von Oberfranken den Kommunen, die wie Bad Steben Stabilisierungshilfen erhalten, nahelegt, die Hebesätze deutlich auf Höhen über dem aktuellen Durchschnitt anzupassen. Der Bürgermeister verwies auf die Empfehlung der Staatsbehörde, die Sätze um zehn Punkte zu erhöhen.

In einem ausführlichen Vortrag ging Fabienne Thüroff von der Finanzverwaltung auf das Zahlenwerk ein.

Die Einnahmen des Verwaltungshaushalts belaufen sich demnach für 2021 auf 8,958 Millionen Euro (Vorjahr 9,039 Millionen Euro), die Ausgaben sind mit 8,208 Millionen Euro (7,827 Millionen) eingeplant. Dies führt zu einem Überschuss von 749 000 Euro (1,212 Millionen Euro), der dem Vermögenshaushalt zugeführt werden soll.

Der Vermögenshaushalt 2021 schließt den Planungen zufolge mit Gesamteinnahmen von knapp fünf Millionen Euro. Der größte Anteil neben Zuschüssen für verschiedene Projekte entsteht durch den geplanten Verkauf von Grundstücken für insgesamt 1,25 Millionen Euro. Auf der Ausgabenseite des Vermögenshaushalts, berichtete Fabienne Thüroff, stehen insgesamt 5,6 Millionen Euro. Der durch die geschilderte Konstellation entstandene Fehlbetrag soll durch die Entnahme von 200 000 Euro aus der Rücklage sowie einen Kredit in Höhe von 411 000 Euro ausgeglichen werden.

Am Ende des Jahres 2021 weist das Zahlenwerk einen Schuldenstand von 4,347 Millionen Euro aus, was einem Plus von 1,04 Millionen Euro entspricht. Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt demnach Ende nächsten Jahres bei 1280 Euro.