Gesetzentwurf zur Unterstützung kommunaler Schwimmbäder

Erfurt (dpa/th) - Mit einem neuen Gesetz sollen Kommunen in Zeiten gestiegener Kosten beim Betrieb ihrer energieintensiven Schwimmbäder unterstützt werden. Einen Entwurf dafür planen die rot-rot-grünen Regierungsfraktionen in der anstehenden Landtagssitzung einzubringen, wie die Linke-Fraktion am Sonntag mitteilte. Fünf Millionen Euro sollen die Kommunen dem Entwurf nach bekommen, hieß es. "Gemeinden mit weniger als 20.000 Einwohner sollen jeweils circa 416.000 Euro erhalten, um gestiegene Energiekosten abzufedern, wenn in ihren kommunalen Bädern Schwimmunterricht stattfindet", sagte die Sprecherin für Kommunalpolitik der Linke-Fraktion, Katja Maurer.

Teils müssten Gemeinden mit Hallen- und Schwimmbädern in Anbetracht der gestiegenen Energiekosten 700.000 Euro mehr ausgeben. Von dem Gesetz würden zwölf Kommunen profitieren, so Maurer. Die Mittel dafür sollen aus dem Corona- und Energiesondervermögen fließen. Laut Gesetzentwurf sollen die Zuweisungen den Kommunen einmalig zur Verfügung gestellt werden.