Kulmbach muss sparen: „Zeit kommunaler Wohltaten ist vorbei“ - Kulmbach

Kulmbach muss sparen „Zeit kommunaler Wohltaten ist vorbei“

Melitta Burger 11.12.2020 - 17:41 Uhr

Kulmbach muss sparen: „Zeit kommunaler Wohltaten ist vorbei“ — Mit Masken auch während der Sitzung und großem Abstand zwischen den Plätzen verabschiedete der Kulmbacher Stadtrat seinen Haushalt für 2021. Das traditionelle Haushaltsessen fiel in diesem Jahr aus. Foto: /Melitta Burger

Kulmbach muss sparen. Die Stadt rechnet damit, dass allein die Einnahmen bei der Gewerbesteuer um 20 Prozent sinken werden. Das ist nicht das einzige finanzielle Problem.

Kulmbach - Von einem Jahr, „wie wir alle es noch nicht erlebt und wie wir es vermutlich auch nie erwartet hätten“, sprach Oberbürgermeister Ingo Lehmann in seiner ersten Haushaltsrede. „Ein Virus, das binnen weniger Wochen den ganzen Erdball eingenommen hat, hat unser aller Leben schlagartig verändert. Das gesellschaftliche Leben ist nur noch eine Essenz dessen, was wir gewohnt waren und was wir geschätzt, gelebt und geliebt haben.“ Kein Altstadtfest, kein Bierfest, keine italienische Nacht und an Weihnachten auch kein „Heiliger Frühschoppen“ in der Oberen Stadt, all das vermisst der OB und steht damit sicher nicht allein. „Glauben Sie mir, gerade in meinem ersten Jahr als Oberbürgermeister habe ich mir das wahrlich anders vorgestellt.“

Ungewohnt für eine Haushaltsrede, aber mit Applaus bedacht, ging Lehmann auf die Versammlung der sogenannten „Querdenker“ auf dem Kulmbacher Marktplatz ein. Sie habe gezeigt, wie sehr „diese Krise unsere freiheitliche Grundordnung auf die Zerreißprobe stellt.“ Das Hinterfragen politischer Vorgaben sei legitim, sagte Lehmann. „Was diese Personen jedoch von sich gegeben haben, zeigt, dass es sich weder um Querdenker, um Feingeister oder Gesellschaftskritiker handelt. Nein, hier haben wir es mit Populisten zu tun, die in fragwürdiger Weise diese Pandemie und ihre Auswirkungen herunterspielen wollen. Ich für meinen Teil bin froh, dass eine Vielzahl von Demonstranten von weit her angereist ist und nur wenige Kulmbacher zugegen waren. Denn diesen teils fatalen Falschaussagen, Lügen und wirren Behauptungen müssen wir uns entgegenstellen,“ betonte Ingo Lehmann.

Zu seinem Haushalt erläuterte der OB, dass der Einbruch der Konjunktur auch weitere Steuerrückgänge verursachen werde. Allein bei der Gewerbesteuer rechne die Stadt mit 20 Prozent weniger als im Vorjahr. Es bleibe nichts anderes, als der Realität ins Auge zu sehen. „Die Zeiten der kommunalen Wohltaten sind leider vorerst vorbei. Wir müssen uns auf das Wesentliche konzentrieren, unsere kommunalen Pflichtaufgaben in den Mittelpunkt rücken und das Darüber hinaus etwas reduzieren.“ Er sei im Frühjahr mit dem Versprechen zur Wahl angetreten, den Bürgern der Stadt Kulmbach ein gutes Leben zu ermöglichen und dafür die Weichen zustellen, sagte Lehmann. „Da gehört es nun mal dazu, den Dampfer Stadt Kulmbach durch unruhige Gewässer zu führen, bis die Wellen wieder abflachen und der Himmel klarer wird.“

76,5 Millionen Euro Gesamtvolumen hat der Haushalt, 63,2 Millionen Euro entfallen auf den Verwaltungshaushalt, 13,2 Millionen Euro auf den Vermögenshaushalt. Der Haushalt der Stadtwerke beläuft sich nach Lehmanns Angaben auf 74,8 Millionen Euro, der Tourismus- und Veranstaltungsservice hat einen Haushaltsentwurf in Höhe von 2,1 Millionen Euro vorgelegt.

Mit dem Vorhandenen das Bestmögliche anfangen: Einmal mehr gibt es Rekordausgaben für die Kinder- und Jugendbetreuung in Kulmbach. 8,7 Millionen Euro werden dafür 2021 ausgegeben. Auch für die Sanierung der Schulen wird Geld bereitgestellt, Bildungs- und Freizeiteinrichtungen werden erhalten, Spielplätze saniert. Viel Geld fließt in die Musikschule, die Bücherei bekommt ihren Teil. „Das muss trotz Pandemie erhalten und gestärkt werden.“ Nicht zuletzt fließt auch viel Geld in das Feuerwehrwesen der Stadt. An diesem Punkt zu sparen, wäre ein fataler Fehler, sagte OB Ingo Lehmann.