Kreisumlage nächstes Jahr erstmals achtstellig

Marktredwitz - "Wegen der vergangenen Steuerjahre mit sehr hohen Einnahmen müssen wir im kommenden Jahr mit einer sehr hohen Kreisumlage rechnen." Stadtkämmerer Markus Brand legte in der Bauausschusssitzung am Dienstagabend, wo die ersten Vorberatungen für das Haushaltsjahr 2021 stattgefunden haben, die vorläufigen Prognosen vor. "Das wird eine große Herausforderung für Marktredwitz, denn wir befinden uns erstmals im zweistelligen Bereich." Im Klartext bedeutet das für die Große Kreisstadt: Rund 11,5 Millionen Euro müssen wohl an den Landkreis Wunsiedel abgedrückt werden.

Erfreuliches hatte der Kämmerer allerdings auch zu berichten: "Wir haben letzten Donnerstag die Nachricht erhalten, dass wir erneut eine Stabilisierungshilfe in Höhe von drei Millionen Euro erhalten werden." Diese Summe fließe in die Schuldentilgung ein, so Markus Brand.

Im Freistaat habe die Steuerschätzung, die üblicherweise im November auf den Tisch komme, bereits im September vorgelegen. "Durch die Corona-Pandemie zeichnet sich angesichts der Verluste durch Gewerbe- und Einkommenssteuer ein Verlust von drei Milliarden Euro ab, was auf die Kommunen verteilt werden soll." Allerdings werde diese Summe durch 2,3 Milliarden, die Bund und Land zahlten, kompensiert.

Aktuell könne die Stadt Marktredwitz einen Erfolg bei den Steuereinnahmen, vor allem bei der Gewerbesteuer, verbuchen, so der Stadtkämmerer. "Mit der Gewerbesteuer liegen wir bei 15,3 Millionen Euro in diesem Jahr, was drei Millionen über dem Ansatz liegt." Der Erhöhung des Kreisumlage-Hebesatzes lägen 24,6 Millionen Euro zugrunde. Daher steige die Umlage von 9,1 Millionen Euro in diesem Jahr auf mehr als elf Millionen Euro.

In den vergangenen Wochen habe man das Haushaltswerk für 2021 konkretisiert, in Klausur gingen die Stadträte noch in diesem Monat. Als Einnahmen für den Verwaltungshaushalt kündigte Markus Brand rund 44,4 Millionen Euro an. Den Löwenanteil machen demnach Steuern und allgemeine Zuweisungen von rund 32 Millionen Euro aus. Die Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb summierten sich auf 10,5 Millionen.

Bei den Ausgaben liegen die Personalkosten mit knapp zwölf Millionen Euro an erster Stelle. Die Ausgaben liegen insgesamt bei rund 43 Millionen Euro. 4,4 Millionen Euro müssten für Unterhalt, Mieten und Pacht ausgegeben werden. Geschäftsausgaben, Versicherungen und ähnliche Kosten kalkulierte der Kämmerer mit 6,6 Millionen Euro. Sonstige Finanzausgaben schätzte er auf knapp 14 Millionen Euro. Daraus ergebe sich eine Zuführung an den Vermögenshaushalt in Höhe von rund 1,7 Millionen Euro.

Die Einnahmen im Vermögenshaushalt schließen nach Mitteilung Brands mit knapp 18 Millionen Euro ab. Größter Brocken sind hier die Investitionszuweisungen und -zuschüsse in Höhe von 10,6 Millionen Euro. 2,26 Millionen Einnahmen kommen aus der Veräußerung von Anlagevermögen, 2,4 Millionen werden den Rücklagen entnommen. Auf knapp 600 000 Euro summierten sich die Rückflüsse von Darlehen. Laut Kämmerer Markus Brand ist eine Kreditaufnahme in Höhe von 750 000 Euro geplant, "was durch die Rechtsaufsicht genehmigungsfähig ist".

Die Ausgaben im Vermögenshaushalt gab er mit 18,5 Millionen Euro an. Hier hinein fällt der Erwerb von Anlagevermögen, sprich Grundstücken, in Höhe von gut drei Millionen Euro. Die Hochbaumaßnahmen summierten sich 2021 auf 5,2, die Tiefbaumaßnahmen auf 3,3 Millionen Euro. 5,8 Millionen Euro an Investitionszuschüssen seien bei den Ausgaben eingeplant. Hinzu komme eine Tilgung von 920 000 Euro. Für Betriebsanlagen würden knapp 300 000 Euro ausgegeben.

Brand versicherte: "Es kommt zu keiner Neuverschuldung. Wir tilgen auch Schulden ohne Stabilisierungshilfen." So sei 2021 die Tilgung von 170 000 Euro eingeplant und in den Folgejahren 207 000 Euro (2022), 300 000 Euro (2023) und letztlich mehr als eine Million Euro (2024). Seit 2008 seien die Schulden der Stadt Marktredwitz von 54,6 Millionen Euro auf heute 28 Millionen gesunken. Bis 2024 rechnet der Kämmerer mit einem Rückgang auf 26,5 Millionen Euro. Peggy Biczysko