In Berg fließt so viel Geld wie nie zuvor

„Wir investieren enorme Summen in unsere Zukunftsfähigkeit und schaffen Werte für unsere nachfolgenden Generationen“, sagte Bürgermeisterin Patricia Rubner in ihrer Rede zum Haushalt. Nachdem man die Großinvestitionen der vergangenen Jahre alle ohne neue Schulden habe bewältigen und die Gemeinde habe entschulden können, sei es vertretbar, angesichts der Investitionen in Pflichtaufgaben und die Infrastruktur einen neuen Kredit aufzunehmen.

Die Bürgermeisterin ging auf Themen im Haushalt ein, die einen besonderen Stellenwert in der Gemeinde einnehmen. Unter anderem investiere man weiter in die Ortsteile. So werde Gottsmannsgrün durch die Dorferneuerung zu einem echten Zukunftsdorf. Zudem arbeite die Verwaltung an der Verbesserung der Nahversorgung. Auch das koste Geld, da ein dafür vorgesehenes Grundstück am Ortseingang nach den Vorgaben des Staatlichen Bauamtes erst erschlossen werden müsse. Mit dem Rekord-Haushalt seien auch Rekord-Aufgaben verbunden.

Fünf Jahre hat die Gemeinde keinen Kredit aufgenommen. Nun werden es 388 000 Euro sein. Ohne wäre der Haushalt unausgeglichen. Nach der Sparsamkeit der vergangenen Jahre muss Berg nicht befürchten, seine Stabilisierungshilfe – mit der der Freistaat strukturschwachen Kommunen hilft – wegen des Kredits einzubüßen. In den kommenden zwei Jahren werde wohl weiterer Kreditbedarf bestehen, sagte Puchta.

In ihrem Vortrag ging sie auf einzelne Punkte des Haushaltes näher ein. So sei der Feuerwehretat deutlich gestiegen. Im Verwaltungshaushalt seien laufende Kosten in Höhe von rund 83 000 Euro eingeplant. Für die Kinderbetreuungseinrichtungen sei mit einem Gesamtzuschuss von vorläufig rund 600 000 Euro zu rechnen. Angesichts des weitläufigen Gemeindegebietes sind für den Bereich Straßenunterhalt und Bauhof rund 660 000 Euro eingeplant; im Vorjahr seien es noch 584 000 Euro gewesen.

Gute Neuigkeiten hatte die Kämmerin beim Thema Straßenbeleuchtung und Energieversorgung: Dank günstiger Strom- und Gaslieferungsverträge, die man bereits 2021 abgeschlossen habe, profitiere Berg trotz der Energiekrise von gleichbleibenden Ausgabensätzen – und das noch bis Ende nächsten Jahres. Schlechte Nachrichten gibt es für die Bewohner der gemeindlichen Mietshäuser: Wegen langjähriger Mietverhältnisse bei niedrigen Mieteinnahmen seien Sanierungen trotz des schlechten Zustandes nicht finanzierbar.

Im Vermögenshaushalt seien viele Investitionen und Baumaßnahmen geplant. So bekämen die Feuerwehren unter anderem neue Funkpager und weitere Schutzkleidung, wofür 60 000 Euro im Haushalt stehen. Mangels freier Finanzmittel sei es jedoch nicht möglich, weitere Feuerwehrfahrzeuge anzuschaffen, noch Feuerwehrgerätehäuser um- und auszubauen. In der Grundschul-Turnhalle allerdings lässt die Gemeinde die Sanitäranlagen und den Eingangsbereichs sanieren.

Ein stets wiederkehrender Punkt im Bericht der Kämmerin waren ausstehende Fördermittel. Beispiele dafür waren Zuwendungen über das Amt für Ländliche Entwicklung in Höhe von 390 000 Euro für den bereits abgerechneten Straßenbau im Rahmen der Dorferneuerung Hadermannsgrün, 108 000 Euro für Abrissobjekte in Gottsmannsgrün und 264 000 Euro für das Areal des ehemaligen Gasthofs Vogel.

Im Bereich Baumaßnahmen und Sanierungen ging Sabine Puchta unter anderem auf die Dorferneuerung Bug-Bruck ein, auf das Baugebiet Pfarrboden II und verschiedene Gemeindestraßen. Zur Dorferneuerung in Gottsmannsgrün sagte sie, die geplanten Maßnahmen seien nach vorläufiger Kostenschätzung in den Haushaltsjahren bis 2025 mit zwei Millionen Euro berücksichtigt.

Die Fraktionen stimmten dem Haushalt jeweils zu. Für die CSU-Fraktion sagte Moritz von Künsberg, dass der Haushalt in der Vergangenheit immer gut gemeistert worden sei. Wenn man eng zusammenhalte, werde das auch diesmal wieder gelingen.

„Man muss den Haushalt als Momentaufnahme sehen“, sagte Michael Grosch für die ÜWG-Fraktion. Man habe viel zu leisten, das qua Gesetz von außen „aufgedrückt“ worden sei. Erfreulich sei, dass die Gemeinde über Rekordeinnahmen verfüge.

Florian Müller ging für die SPD-Fraktion auf das „immense Volumen“ des Haushaltes ein. Man investiere in Zukunftsprojekte, die für die Menschen in Berg die Lebensqualität erheblich verbessern würden. Die Kreditaufnahme sei die logische Konsequenz.

Für die JBW-Fraktion sagte Andreas Ernst, der Rat beschließe nun seit vier Jahren Mega-Haushalte. Die Gemeinde müsse schließlich die Baustellen voranbringen.