16 Orte im Fichtelgebirge und der Landkreis Wunsiedel freuen sich über hohe Schlüsselzuweisungen für die Haushalte 2023. Marktredwitz erhält diesmal keine Zahlungen.
Mit Spannung haben die Kämmerer und Bürgermeister in den kommunalen Verwaltungen auf die Nachricht aus München gewartet: Am Mittwoch veröffentlichte der Freistaat die Höhe der Schlüsselzuweisungen für die Städte und Gemeinden. Geld für den Haushalt 2023 bekommen immer nur finanzschwache Landkreise und Kommunen. Davon gibt es allerdings im Landkreis Wunsiedel viele.
Gut 36 Millionen Euro fließen insgesamt in den Landkreis Wunsiedel. „Die Kommunen sind von den Kostenexplosionen in diesem Jahr extrem betroffen. Deshalb werden für 2023 die Schlüsselzuweisungen weiter erhöht – damit unsere Kommunen weiter ihre Aufgaben erfüllen und weiter in die Zukunft investieren können“, kommentiert Landtagsabgeordneter Martin Schöffel (CSU) die Bekanntmachung.
Im Landkreis Wunsiedel gehen knapp vier Millionen Euro an die Stadt Wunsiedel. Arzberg erhält 2,8 Millionen Euro und Kirchenlamitz knapp zwei Millionen Euro. Der Landkreis selbst erhält 15 990 992 Euro. Marktredwitz bekommt dieses Jahr keine Zuweisungen aus dem Finanzausgleich. Die Stadt hat dafür – im Gegensatz zu den anderen Kommunen – zu gute Zahlen und kommt daher nicht für eine Zuweisung in Frage.
Die Landtagsabgeordnete Inge Aures (SPD) stellt in einer Pressemeldung fest, dass sich Gemeinden, Städte und Landkreise infolge der Corona-Pandemie und des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine bereits im dritten Krisenjahr befinden. Eine aufgabengerechte Finanzausstattung der Kommunen sei deshalb auch angesichts von massiven Preissteigerungen notwendiger denn je. Das gelte sowohl für die Stärkung der Investitionskraft als auch für die Verbesserung der Finanzierungsgrundlagen für die laufenden Aufgaben. Aus Sicht der Abgeordneten Inge Aures sei es zum Jahresende nun höchste Zeit gewesen, dass die Informationen über die Schlüsselzuweisungen vom bayerischen Finanzministerium endlich vorgelegt werden, damit Gemeinden und Landkreise verlässlich für 2023 planen können.
„Die Corona-Pandemie bleibt eine finanziell starke Belastung für Oberfrankens Kommunen – deshalb ist für sie die Höhe der Schlüsselzuweisungen im kommenden Jahr erneut von größter Bedeutung,“ so kommentiert Rainer Ludwig, Landtagsabgeordneter der Freien Wähler, die Zahlen.
Die Schlüsselzuweisungen sind das Kernstück des kommunalen Finanzausgleichs. 64 Prozent fließen in die Städte und Gemeinden und 36 Prozent in die Landkreise. Diese Mittel sind nicht zweckgebunden und damit für die Kommunen frei verfügbar und deshalb sehr begehrt. Die Mittel für die Schlüsselzuweisungen werden dem Kommunalanteil am allgemeinen Steuerverbund entnommen. Dieser besteht aus den Einnahmen des Landes aus der Einkommensteuer, Körperschaftsteuer, Umsatzsteuer und Gewerbesteuerumlage.
Landesweit stehen im Jahr 2023 für die Schlüsselzuweisungen 4,27 Milliarden Euro zur Verfügung. Das sind 267 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr , ein Plus von 6,7 Prozent. Die Mittel sind der größte Einzelposten von insgesamt 11,3 Milliarden im kommunalen Finanzausgleich.
Auch andere oberfränkische Landkreise freuen sich über Geld aus München. So gehen 25,6 Millionen Euro nach Bamberg, 21,9 Millionen nach Bayreuth, 18,1 Millionen nach Coburg, 15 Millionen nach Forchheim, 20 Millionen nach Hof, 13,5 Millionen nach Kronach, 14,5 Millionen nach Kulmbach und 13,5 Millionen nach Lichtenfels.
Folgende Kommunen im Fichtelgebirge erhalten Schlüsselzuweisungen für die Haushalte 2023: Bad Alexandersbad: 510 572 Euro Arzberg: 2 839 728 Euro Höchstädt: 537 236 Euro Hohenberg: 644 912 Euro Kirchenlamitz: 1 961 720 Euro Marktleuthen: 1 740 164 Euro Nagel: 953 960 Euro Röslau: 727 392 Euro Schirnding: 723 736 Euro Schönwald: 1 501 524 Euro Selb: 1 597 992 Euro Thiersheim: 757 532 Euro Thierstein: 142 736 Euro Tröstau: 1 052 920 Euro Weißenstadt: 868 664 Euro Wunsiedel: 3 940 680 Euro
Zusammen sind das 20 501 468 Euro hinzu kommen noch 15 990 992 Euro für den Landkreis Wunsiedel
