Bürgermeister zu Gast in Helmbrechts

Wo kommen Flüchtlinge unter? Bleiben Schwimmbäder offen? Brennt heuer die Weihnachtsbeleuchtung? Und was tun gegen Personalmangel in Kitas? Mit diesen und vielen anderen Fragen haben sich am Donnerstag zwanzig Bürgermeister aus ganz Oberfranken beschäftigt. Der Helmbrechtser Bürgermeister Stefan Pöhlmann (SPD) begrüßte sie am Morgen im Textilmuseum mit Jubiläums-Brezeln in Form einer 600. Der Geburtstag der Stadt war auch der Grund, weshalb der Städtetag seine Bezirksversammlung in Helmbrechts hielt. Jeweils im Frühjahr und Herbst kommen die Mitglieder zusammen, um sich auszutauschen und wichtige Themen zu besprechen.

Da gab es einige. Die Städte rechnen mit einem hohen Anstieg der Flüchtlingszahlen, nicht nur aus der Ukraine, sondern zum Beispiel auch aus Syrien. Regierungsvizepräsident Thomas Engel gab zu bedenken, dass das Ankerzentrum in Bamberg überlaufen sei und die Menschen weiter verteilt werden müssen. Wie berichtet, wird der Landkreis Hof in der Münchberger Berufsschulturnhalle vorübergehend Asylbewerber unterbringen. In Helmbrechts leben laut Pöhlmann zurzeit 100 Flüchtlinge, die Hälfte davon stammt aus der Ukraine. „Da mit weiteren zu rechnen ist, kommen auf uns große Herausforderungen zu.“ Die Verteilung sehen die Bürgermeister als Gemeinschaftsaufgabe.

Die Energiekrise beschäftigt die Kommunen nicht weniger. Thomas Ebersberger (CSU), Oberbürgermeister von Bayreuth und Bezirksvorsitzender der kreisfreien Mitglieder des Städtetags, wünscht sich vom Bund stabile Lieferketten und einen Rettungsschirm für die Kommunen.

Dass die Städte bereits vieles versuchen, um Energie zu sparen, betonte Frank Rebhan (SPD), Oberbürgermeister von Neustadt bei Coburg und Bezirksvorsitzender der kreisangehörigen Mitglieder. „Wir tun, was wir können.“ Ein großer Energiefresser seien zweifelsohne die Schwimmbäder. Hier benötige man Kurzarbeitergeld, um ihren Betrieb zu reduzieren. In Helmbrechts plant die Stadt eine Schließung des Außenbeckens am „Aquawell“. Allerdings will Pöhlmann keinesfalls den Schwimmunterricht gefährdet sehen. „Sonst werden wir ein Volk von Nichtschwimmern.“ Auch eine Adventszeit ohne Beleuchtung kann er sich nicht vorstellen – zumal man sie auf LED umgerüstet habe. „Die Weihnachtsbeleuchtung bleibt“, versprach auch Ebersberger. Passend dazu ging es um erneuerbare Energien. In Sachen Windenergie ist Oberfranken gut aufgestellt, wird jedoch weiter aufstocken. Statt 0,7 Prozent der Fläche sollen künftig 1,1 Prozent als Vorranggebiet ausgewiesen werden. Landkreise und Kommunen schlagen Flächen vor.

Was den Städten Sorge bereitet, ist der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder, der ab 2026 gelten soll. Dabei fehlen bereits jetzt Räume, Personal und Fördermittel, um den Bedarf an Kita-Plätzen zu decken. Bernd Buckenhofer, Geschäftsführer des Städtetags, verkündete einen Zwischenerfolg. Man habe das Thema ans Ministerium herangetragen und erhalte Bundesmittel, damit Städte ihre Projekte zur Kinderbetreuung umsetzen können. Der Erzieher-Beruf sollte beworben werden.

Treffen wie diese bezeichnete Gastgeber Stefan Pöhlmann als wichtig, damit sich Kommunen abstimmen und ihre Anliegen gemeinsam vertreten.