Wahlprogramm FDP will mehr Digitalisierung

Behördengänge müssen einfacher und digitaler werden – nur eine Forderung der oberfränkischen FDP. Foto:  

Zwischen Graffiti und Tracht – die Liberalen wollen Oberfranken moderner machen. Ein wichtiger Aspekt für die Partei ist dabei die Digitalisierung. Aber auch Jugendliche will die FDP mit einer Forderung gezielt ansprechen.

 
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Die oberfränkische FDP hat auf einer Klausurtagung in Kulmbach ihr Wahlprogramm für die Bezirkstagswahl verabschiedet. Die Bezirkstagsliste führen Thomas Nagel aus Kulmbach, Christian Weber, 3. Bürgermeister in Pottenstein und Sven Bachmann aus dem Landkreis Bamberg an.

In ihrem Wahlprogramm setzt sich die FDP für mehr Mitspracherecht und die direkte Wahl des Bezirkstagspräsidenten (auch von EU-Bürgern wohnhaft in Oberfranken) ein. Außerdem spricht man sich für die Abschaffung der Kostentpflicht der bayerischen Bezirke bei Unterbringung und Versorgung von Unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen aus.

Ein wichtiges Anliegen ist Thomas Nagel zudem das Thema Digitalisierung: „Eine unkomplizierte Antragsstellung von zuhause aus muss für jeden in Oberfranken möglich sein. Wir befürworten Angebote und Serviceleistungen, wie Bürgersprechstunden, die flächendeckend vor Ort erreichbar sein müssen.“ Beschlüsse sollten im Internet veröffentlicht, die Bezirkstagssitzungen online übertragen werden. Vielen Menschen sei der Bezirk unbekannt. Um die Bekanntheit zu erhöhen, brauche es mehr Transparenz. Eine schlanke effiziente Verwaltung und freies WLAN in allen Bezirkseinrichtungen sind wichtig, um den Menschen Möglichkeiten zu geben, sich umfassend zu informieren.

Heimat ist mehr als Tracht

In einer ländlichen Region wie Oberfranken ist für Nagel ein flächendeckender, barrierefreien ÖPNV wichtig: „Wir sehen täglich am Bahnhof in Kulmbach, wie schwer es ist, mit Gehhilfe oder Rollstuhl den Zug zu besteigen oder zu verlassen. Das gilt auch für den ÖPNV.“ Hier sieht die Partei in Oberfranken enormen Handlungsbedarf.

Auch die Themen Drogenprävention, Ernährung und Mediennutzung sind für die oberfränkischen Liberalen bedeutende Themen, die in der Pädagogik noch einen höheren Stellenwert brauchen. Vielen Menschen ist nach Ansicht der FDP, der Wert nicht bewusst, den der Bezirk für kulturelle Einrichtungen in Oberfranken bietet.

Man setze sich für mehr Spielraum bei der Förderung von Heimat, Musik, Theater, Literatur und Denkmalpflege ein. „Heimat ist nicht nur Tracht, sondern auch Graffiti-Kunst,“ sagt Nagel und ergänzte: „Wenn wir Jugendliche für Politik gewinnen wollen, brauchen wir das Vertrauen, dass Jugendliche das aktive Wahlrecht auch bei der Bezirkstagswahl bereits ab 16 Jahren ausüben dürfen.“

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