Lade Login-Box.
Topthemen: Bilder vom WochenendeStromtrasse durch die RegionBlitzerwarnerVER Selb

Hof

Brandbrief kommt Pößnecker teuer

4800 Euro Geldstrafe muss der stellvertretende Vorsitzende der VHS Hof-Stadt zahlen. Er hatte im April 35 Stadträte in einem Schreiben massiv beleidigt.



Hof - Gerne hätte er die Hofer Stadträte der Justiz überantwortet. Letztlich aber haben genau die ihn auf die Anklagebank gebracht: Max Pößnecker, der stellvertretende Vorsitzende der Hofer Stadt-VHS, muss wegen der Beleidigung von 35 Stadträten eine Geldstrafe von 4800 Euro zahlen. Wie im Frühjahr ausführlich berichtet, hatte Pößnecker den Fraktionen im Stadtrat am 1. April dieses Jahres einen Brief zukommen lassen, der gespickt war mit rhetorischen Feinheiten, Anleihen an Klassiker der Weltliteratur und - das sah das Amtsgericht gestern als erwiesen an - mit einer ganzen Reihe an ehrverletzenden Beleidigungen.

Rückblick: Pößneckers Brandbrief war ein Mosaikstein in einer seit Monaten andauernden Auseinandersetzung zwischen dem Rathaus und der Volkshochschule. Die Stadt wollte eine Jahresrechnung der VHS prüfen, der Vorstand des VHS-Trägervereins fühlte sich zu Unrecht verdächtigt. Die Stadt behielt ihrerseits ihre Zuschüsse ein und hat die Erwachsenenbildung mittlerweile an die Volkshochschule Hofer Land vergeben. Pößnecker klagte gestern vor Gericht an, es habe eine öffentliche Hetzjagd gegen die Volkshochschule und insbesondere gegen Geschäftsführer Jörg Rödel gegeben, der deshalb mit den Nerven am Ende gewesen sei. Es wurden Vorwürfe laut, Rödel habe Gelder der VHS umgeleitet. Rödel habe gesagt, da könne er sich gleich aufhängen, so Pößnecker. In diesem Lichte sei der Brief als Maßnahme in einer Nothilfe-Situation zu sehen.

Dass der angeklagte 73-Jährige seinem Bekannten Rödel habe beispringen wollen, hielten ihm Richter Heinz und Staatsanwalt Robert Steiniger zugute. Nicht aber die rhetorischen Mittel, mit denen er dabei zu Werke ging. Pößnecker bezeichnet die Stadträte als "Lynch- und Femerichter", bringt die Schweine aus Orwells "Animal Farm" ins Gespräch, nennt den Oberbürgermeister einen "eitlen, macht- und titelgeilen Tropf" und schließt damit, den Stadträten kollektiv zu raten, sich im Sinne des Gemeinwohles selbst zu richten. Den Brief leiteten die adressierten Fraktionen gleich an die Staatsanwaltschaft weiter, 35 Räte unterzeichneten den Strafantrag. Die Justiz eröffnete das Verfahren, gestern fand schließlich die Hauptverhandlung statt. Die Staatsanwaltschaft legte Pößnecker zur Last, die betreffenden Stadträte beleidigt zu haben.

Der Angeklagte ließ zunächst über seinen Verteidiger eine Erklärung abgeben. "Mein Mandant wollte die mediale Hetzkampagne gegen einen guten Bekannten, den Herrn Rödel, beenden", sagte er. Dabei sei Pößnecker allerdings "ein wenig über das Ziel hinaus geschossen"; das sei Pößnecker auch bewusst, weshalb er sich bereits am 10. April entschuldigt habe. Ein Großteil des Briefes allerdings sei vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt.

Dem widersprach der Staatsanwalt deutlich und merkte an: "Ihr Mandant ist damit ganz deutlich übers Ziel hinaus geschossen." Ohnehin sei nur schwerlich zu erkennen, was das Ziel des Briefes gewesen sei. Pößnecker erklärte anschließend: "Ich musste das sagen, was mir auf der Seele liegt." Er habe nicht gewusst, dass der Brief über den Stadtrat hinaus an die Öffentlichkeit gelangt, was letztlich geschehen ist. Von Affekt konnte keine Rede sein. Pößnecker vertrat gestern nach wie vor die Meinung, die Stadt habe mit der Volkshochschule ein unsauberes Spiel getrieben.

Während Staatsanwalt Steiniger in Pößneckers Brief eine Schmähkritik mit dem alleinigen Zweck, die Adressaten zu diffamieren, sah, wägte Richter Heinz zwischen den Persönlichkeitsrechten der Stadträte und dem Recht auf Meinungsfreiheit des Absenders ab, was zu einem Schuldspruch auf Beleidigung in 35 Fällen führte. 4800 Euro (60 Tagessätze zu je 80 Euro) hielt er für angemessen. Der Staatsanwalt hatte 90 Tagessätze gefordert, der Verteidiger 50. Der Richter erkannte in Pößneckers Schreiben "gravierende Ehrverletzungen". Pößnecker nahm das Urteil an.

Autor
Patrick Gödde

Patrick Gödde

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
10. 12. 2019
19:04 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Angeklagte Beleidigung Geldstrafen Recht auf Meinungsfreiheit Rhetorik Staatsanwaltschaft Staatsanwälte Stadträte und Gemeinderäte Städte Volkshochschulen
Hof
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Oberer Teil einer Statue der Justitia vor Fassade

03.09.2019

Zerplatzte Kunsthändler-Träume

Ein Mann steht wegen versuchter Erpressung vor Gericht. Aus seiner Sicht wollte er damit nur einen vermeintlichen Kunstschwindel aufdecken. » mehr

Deutsche Meisterschaften im Tanzen Suhl

06.11.2019

Spielsüchtiger Tanzlehrer täuscht vor, Anwalt zu sein

Eines seiner Opfer brachte der in Hof geborene Hochstapler so um 2227 Euro. Dafür musste er sich nun vor dem Hofer Amtsgericht verantworten. » mehr

Auf und neben dem Spielfeld agil: der Bayreuther Anton Makarenko, hier (links) im Laufduell mit dem Illertissener Antonio Pangallo.	Foto: Peter Kolb

08.10.2019

Freispruch vom Vorwurf Körperverletzung

Nach einem Ausraster im Stadion Grüne Au steht der Bayreuther Spieler Anton Makarenko in Hof vor Gericht. Verurteilt wird er schließlich nur wegen Sachbeschädigung. » mehr

Einfach irgendwo die Angel auswerfen? Ohne Erlaubnis kann das teuer werden, wie nun ein Mann aus Schwarzenbach an der Saale vor Gericht erfahren musste. Symbolfoto: Christian Schmidt, dpa

11.09.2019

Hohe Strafe für illegales Fischen

Ein Mann hat versucht, in der Saale zu angeln, ohne Erlaubnis. Einen Fisch hat er nicht erwischt, dafür wurde er selbst auf frischer Tat ertappt. » mehr

Goldfarbene Justitia-Figur

19.08.2019

Hohe Geldstrafe - wegen elf Euro

Eine Anklage wegen räuberischen Ladendiebstahls mindert das Gericht zu Diebstahl mit Bedrohung. Die junge Angeklagte war einschlägig vorbestraft. » mehr

Bei Schlägereien in Hof und Selb werden die Opfer zum Teil mit Fäusten und Füßen traktiert. In beide Taten verwickelt war ein junger Mann aus Hof, der sich mit weiteren Angeklagten vor dem Hofer Jugendschöffengericht verantworten musste.	Foto: ©nito - stock.adobe.com

09.01.2020

Blutiger Streit endet vor Gericht

Wegen einer Schlägerei muss sich ein Trio vor dem Jugendschöffengericht Hof verantworten. Der Jüngste wird der vorsätzlichen und gefährlichen Körperverletzung schuldig gesprochen. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Hochzeitsmesse im Porzellanikon

Hochzeitsmesse im Porzellanikon | 19.01.2020 Selb
» 10 Bilder ansehen

Faschingsgilde Marktredwitz-Dörflas Marktredwitz

Gala-Abend Faschingsgilde in Marktredwitz | 18.01.2020 Marktredwitz
» 37 Bilder ansehen

EV Lindau - Selber Wölfe 3:2 Lindau

EV Lindau - Selber Wölfe 3:2 | 19.01.2020 Lindau
» 42 Bilder ansehen

Autor
Patrick Gödde

Patrick Gödde

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
10. 12. 2019
19:04 Uhr



^