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Olaf Scholz
Bundeskanzler Scholz eröffnet IFA in Berlin

Elektronik-Messe Bundeskanzler Scholz eröffnet IFA in Berlin

Die Technik-Messe IFA ist gestartet. Zum 100. Geburtstag der Schau kam auch Bundeskanzler Olaf Scholz. Besucherinnen und Besucher können ab Freitag in die Ausstellungshallen unterm Berliner Funkturm. 05.09.2024
Die Ignoranz des Kanzlers

Meinung Die Ignoranz des Kanzlers

Bundeskanzler Olaf Scholz lässt alles an sich abprallen und entfernt sich immer weiter von Realität, Partei und Volk, meint unser Autor. 05.09.2024
Jetzt ist Olaf Scholz am Zug

Kommentar Jetzt ist Olaf Scholz am Zug

Friedrich Merz (CDU) bietet dem Kanzler eine gemeinsame Migrationspolitik an. Der SPD-Mann sollte die Hand zur Zusammenarbeit nicht ausschlagen, meint Chefredakteur Marcel Auermann. 27.08.2024
Handeln!

Kommentar zu Solingen Handeln!

Es gibt jetzt schon Mittel und Wege, Recht und Ordnung durchzusetzen, aber es muss getan werden. Politiker dürfen sich nicht bloß in Ankündigungen verlieren, meint Chefredakteur Marcel Auermann. 26.08.2024
Olaf Scholz kündigt rasche Verschärfung des Waffenrechts an

Anschlag in Solingen Olaf Scholz kündigt rasche Verschärfung des Waffenrechts an

Drei Tote und acht Verletzte - der Anschlag von Solingen sorgt für Entsetzen. Kanzler Scholz kommt in die Stadt und zeigt seine Anteilnahme. Er will nun schnell handeln - und auch die Union einbinden. 26.08.2024
Scholz hält Gasförderung vor Borkum für wahrscheinlich

Umstrittenes Energieprojekt Scholz hält Gasförderung vor Borkum für wahrscheinlich

Die geplante Gasförderung in der deutschen Nordsee steht heftig in der Kritik. Aus Sicht des Bundeskanzlers führt kein Weg daran vorbei. 20.08.2024
Haushaltsverhandlungen: Ampel startet in entscheidende Woche

Streit über Bundesetat Haushaltsverhandlungen: Ampel startet in entscheidende Woche

Seit Wochen ringt die Ampelkoalition um einen Haushalt für das kommende Jahr. Es geht um Milliardenbeträge und harte Einsparungen. Wird es in den kommenden Tagen eine Einigung geben? 30.06.2024
Top-Jobs und ein Ehrengast: Scholz & Co beraten in Brüssel

EU-Gipfel Top-Jobs und ein Ehrengast: Scholz & Co beraten in Brüssel

Der letzte reguläre Gipfel vor der Sommerpause soll eine formelle Entscheidung zur Neubesetzung von Spitzenposten bringen. Für Ursula von der Leyen ist es allerdings nur ein Zwischenschritt. 27.06.2024
Scholz warnt vor

Bundeskanzler Scholz warnt vor "Wettbewerb mit Populisten"

Den Rechtsruck bei der Europawahl erklärt der Kanzler mit einem Vertrauensverlust in die Politik wegen der zahlreichen Krisen. Sein Rezept dagegen: Zuversicht durch konkretes Handeln zurückgewinnen. 26.06.2024
Zieltermin nicht zu halten: Ampel ringt weiter um Haushalt

Bundesregierung Zieltermin nicht zu halten: Ampel ringt weiter um Haushalt

Eigentlich sollte der Haushalt für 2025 in der nächsten Woche stehen - doch die Ampel streitet noch. Ein Parteifreund des Kanzlers verliert langsam die Geduld. 25.06.2024
Scholz kündigt Entlastungen für Firmen an

Tag der Industrie Scholz kündigt Entlastungen für Firmen an

Es herrschen offensichtlich versöhnliche Töne zwischen der Industrie und dem Kanzleramt. Wie der Kanzler bei der Industrie auftritt. 24.06.2024
Scholz mahnt bei Milei Sozialverträglichkeit von Reformen an

Diplomatie Scholz mahnt bei Milei Sozialverträglichkeit von Reformen an

Nur 60 Minuten dauert der Antrittsbesuch des argentinischen Präsidenten bei Scholz. Bei den Themen Handel und Ukraine zeigen sie sich einig. Der Kanzler macht aber auch die Differenzen deutlich. 23.06.2024
Scholz für Bürgerrat zur Corona-Aufarbeitung

Pandemie Scholz für Bürgerrat zur Corona-Aufarbeitung

Im Parlament mehren sich die Stimmen, staatliche Corona-Maßnahmen noch einmal grundlegend auszuwerten - doch wie? Der Kanzler hätte eine Präferenz. 23.06.2024
Scholz verteidigt Einsparungen für Haushalt 2025

Finanzen Scholz verteidigt Einsparungen für Haushalt 2025

Die Ampel-Koalition ringt mühsam um den Etat für das kommende Jahr. Der Kanzler stellt klar, dass der finanzielle Spielraum begrenzt ist - zumindest bis auf Weiteres. 23.06.2024
Argentiniens

Ehrungen Argentiniens "Anarchokapitalist" in Hamburg augezeichnet

Im Wahlkampf trat der ultraliberale Staatschef mit laufender Kettensäge auf. Zum Auftakt seines Deutschlandbesuches zeigt er sich in Hamburg eher zurückhaltend. Am Sonntag trifft er den Kanzler. 22.06.2024
Von Asyl-Drittstaatsverfahren wenig Effekt erwartet

Migration Von Asyl-Drittstaatsverfahren wenig Effekt erwartet

Vor allem Union und FDP drängen zur Auslagerung von Asylverfahren in geeignete Nicht-EU-Staaten, der Kanzler hat die Prüfung konkreter Modelle zugesagt. Praktiker erwarten davon aber nicht allzu viel. 22.06.2024
Bundesregierung prüft Asylverfahren in Drittstaaten weiter

Bund-Länder-Gipfel Bundesregierung prüft Asylverfahren in Drittstaaten weiter

In der Migrationspolitik sollen Möglichkeiten für Asylprüfungen außerhalb der EU und Abschiebungen ausgelotet werden. Beim Treffen des Kanzlers mit den Landeschefs gibt es Annäherung - aber auch Uneinigkeit. 20.06.2024
Länder fordern

Vor Bund-Länder-Gipfel Länder fordern "konkrete Modelle" zu Asylverfahren

Sollen Asylverfahren in Staaten außerhalb der Europäischen Union ausgelagert werden? Die Union dringt darauf. In den SPD-geführten Ländern gibt es Skepsis. Trotzdem geben sie ein Stück weit nach. 20.06.2024