Region
Blaulicht
Meinung
Sport
Genuss & Freizeit
Deutschland & Welt
Wirtschaft & Finanzen
Gesellschaft
  2. Themen
  4. P

  6. Partei

Partei
Grüne und SPD in Berlin unterbrechen Sondierungen mit Linken

Umgang mit Antisemitismus Grüne und SPD in Berlin unterbrechen Sondierungen mit Linken

Die Linke will eine rot-grün-rote Koalition in der Hauptstadt schmieden. Doch Grüne und SPD setzen erstmal ein Stoppschild. Auslöser ist der Umgang der Linken mit dem Thema Antisemitismus. 13.10.2026
Merz weist Vorwürfe aus der SPD erneut zurück

Fraktionssitzung Merz weist Vorwürfe aus der SPD erneut zurück

Die SPD macht ihrem Koalitionspartner nach dem Bas-Rücktritt schwere Vorwürfe. Die Union ist verärgert. Der Kanzler reagiert darauf in der Sitzung der Bundestagsfraktion. 13.10.2026
Steinmeier ernennt Schweitzer – Merz macht Druck

Koalition Steinmeier ernennt Schweitzer – Merz macht Druck

Im Schnellverfahren rückt der Nachfolger von Bärbel Bas in ihr Spitzenamt nach. Vom Kanzler bekommt der Neue mit Nachdruck eine lange Aufgabenliste. Steinmeier mahnt die Koalition zu Disziplin. 13.10.2026
Wahl des Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt ohne CDU

Beschluss in Sachsen-Anhalt Wahl des Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt ohne CDU

Kamen Stimmen für die Wahl des AfD-Landtagspräsidenten aus den Reihen der CDU? Für die nächste wichtige Wahl im Dezember will die Fraktion vorbauen und nimmt einen ungewöhnlichen Weg. 13.10.2026
Neue Spitze für Grüne: Auch Schäfer kandidiert nicht mehr

Parteien Neue Spitze für Grüne: Auch Schäfer kandidiert nicht mehr

Bereits am Montag hatte Ann-Sophie Bohm angekündigt, dass sie nicht mehr für den Grünen-Landesvorsitz kandidiert. Nun hat sich auch ihr Co-Vorsitzender entschieden. 13.10.2026
Klingbeil verteidigt Bas: Rentenreform im Zeitplan

Nach Rücktritt Klingbeil verteidigt Bas: Rentenreform im Zeitplan

Das Klima im politischen Berlin mache Menschen kaputt, sagt der Vizekanzler. Und er verspricht: Der neue Arbeitsminister startet sofort durch. 12.10.2026
Schweitzer wird Dienstag zum Arbeitsminister ernannt

Bundesregierung Schweitzer wird Dienstag zum Arbeitsminister ernannt

Einen Tag nach dem Rücktritt von Bärbel Bas soll ihr Nachfolger im Kabinett schon seine Ernennungsurkunde bekommen. 12.10.2026
Verlässt die CDU bei der Ministerpräsidentenwahl den Saal?

Landtag Sachsen-Anhalt Verlässt die CDU bei der Ministerpräsidentenwahl den Saal?

Nach der Wahl des AfD-Landtagspräsidenten schossen Spekulationen über das Abstimmungsverhalten der CDU ins Kraut. Wird für die nächste wichtige Abstimmung im Dezember vorgebaut? 12.10.2026
Verständnis aus Sachsen für Rücktritt von Bas

Rücktritt Verständnis aus Sachsen für Rücktritt von Bas

Nach dem plötzlichen Rücktritt von Bärbel Bas nach einem Todesfall in der Familie äußert sich Sachsens Ministerpräsident verständnisvoll. Auch die Landes-SPD stellt sich hinter die Entscheidung. 12.10.2026
Bas gibt Ämter ab - mit heftigen Vorwürfen an die CDU

Regierung Bas gibt Ämter ab - mit heftigen Vorwürfen an die CDU

Zuletzt hat sie viel einstecken müssen, politisch wie privat. Jetzt zieht Bärbel Bas Konsequenzen - und sie zeigt auf den Koalitionspartner. Steht der Regierung ein neuer Sturm bevor? 12.10.2026
Hessens SPD-Chef würdigt Bas nach Rücktritt wegen Todesfalls

Rücktritt von Bärbel Bas Hessens SPD-Chef würdigt Bas nach Rücktritt wegen Todesfalls

Die SPD-Bundesvorsitzende gibt ihre Spitzenämter nach dem Tod ihrer Stieftochter auf. Wie äußert sich der hessische SPD-Chef Bartol zu diesem überraschenden Schritt? 12.10.2026
Merz will Senkung der Stromsteuer für alle angehen

Parteien Merz will Senkung der Stromsteuer für alle angehen

Bei einer Führungsklausur sucht die CDU nach Auswegen aus ihrer Krise. Der Kanzler stellt inhaltliche Nachsteuerungen in Aussicht, die auch Entlastung für Millionen Haushalte bringen sollen. 12.10.2026
Nach Wahlschlappen: Rhein nimmt Alltagsprobleme in den Fokus

Parteiklausur Nach Wahlschlappen: Rhein nimmt Alltagsprobleme in den Fokus

Bei einer Führungsklausur sucht die CDU in Deutschland nach Auswegen aus ihrer Krise. Danach äußert sich Hessens Regierungschef zu geplanten Einsparungen für Bürger. Was noch erwähnt Boris Rhein? 12.10.2026
Wahlwerbung: Vergleich zwischen Heino und AfD

Volkssänger kontra AfD Wahlwerbung: Vergleich zwischen Heino und AfD

Eine unerlaubte Wahlwerbung der AfD mit Sänger Heino endet vor Gericht mit einem Vergleich. Der Manager des 87-Jährigen sieht das als wichtiges Signal auch für andere Parteien. 12.10.2026
Thüringer CDU-Politiker dringen auf Stromsteuersenkung

Stromsteuer und CO2-Bepreisung Thüringer CDU-Politiker dringen auf Stromsteuersenkung

CDU-Ministerpräsident Voigt und CDU-Fraktionschef Bühl sehen in einer Herabsetzung der Stromsteuer eine Entlastung für private Haushalte. Kommt die seit langem versprochene Senkung nun? 12.10.2026
Thüringer CDU-Fraktionschef fordert niedrigere Energiekosten

Stromsteuer und CO2-Bepreisung Thüringer CDU-Fraktionschef fordert niedrigere Energiekosten

CDU-Fraktionschef Bühl fordert eine Senkung der Stromsteuer auf das europäische Mindestmaß. Das soll Privathaushalte entlasten. Außerdem bekräftigt er eine Idee zur Senkung der Spritkosten. 12.10.2026
Holetschek pocht nach Bas-Rücktritt auf rasche Reformen

Bundesregierung Holetschek pocht nach Bas-Rücktritt auf rasche Reformen

Immer wieder kritisierten Unionspolitiker Bärbel Bas für das aus ihrer Sicht zu langsame Tempo bei Reformen. Kaum ist sie zurückgetreten, mahnt eine prominente CSU-Stimme ihren Nachfolger zur Eile. 12.10.2026
Ann-Sophie Bohm kandidiert nicht mehr als Grünen-Chefin

Parteien Ann-Sophie Bohm kandidiert nicht mehr als Grünen-Chefin

Ann-Sophie Bohm will sich nach fast sieben Jahren aus der Führung der Thüringer Grünen zurückziehen. Wer ihr nachfolgen könnte, ist aber noch nicht bekannt. 12.10.2026
>