Corona: SPD fordert Grenzlandgipfel - Oberfranken

Corona SPD fordert Grenzlandgipfel

Thomas Scharnagl 18.03.2021 - 12:22 Uhr

Corona: SPD fordert Grenzlandgipfel — Alles geschlossen: Vor dem verschlossenen Eingang der Woolworth-Filiale in Hof sieht man nur Tauben. Foto: /Nicolas Armer/dpa

Die Landtagsfraktion macht sich für eine Durchimpfung der Landkreise an der Grenze zu Tschechien stark. Sie verlangt schnelle Hilfe. Tirschenreuth dringt auf ein Öffnungskonzept für den Handel.

Hof/Wunsiedel/Tirschenreuth - Geschlossene Schulen, geschlossener Handel, keine Perspektiven für die Gastronomie – die Sorgen in den stark von Corona betroffenen bayerischen Landkreisen entlang der tschechischen Grenze wachsen. Während die SPD-Landtagsfraktion am Donnerstag von der Staatsregierung schnelle Hilfen für das von Corona gebeutelte Ostbayern verlangte, forderte Tirschenreuths Landrat Roland Grillmeier (CSU) eine Perspektive für den Handel in diesen Landkreisen. Sein Wunsch: Die Läden sollen trotz hoher Inzidenz „Click & Meet“ mit Corona-Test ermöglichen dürfen.

„Die Zeit des Redens ist vorbei. Die Grenzregionen in Bayern brauchen jetzt schnelle Hilfe – nicht nur wirtschaftliche, sondern auch Hilfen direkt für die Familien vor Ort. Dazu müssen die Impfungen massiv verstärkt werden. Wir fordern daher einen Grenzlandgipfel, und zwar sofort“: Das schrieb die Oberpfälzer Abgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Annette Karl, in einer Pressemitteilung.

Im Einzelnen fordert die SPD-Fraktion – auch mit dem Oberfranken Klaus Adelt und dem Niederbayer Christian Flisek – etwa Unterstützung für junge Menschen, die nun schon seit vier Monaten zuhause sein müssen – und an denen die Schulöffnungen zwangsläufig völlig vorbei gingen. „Die Leute sind zum Teil am Ende. Sie fühlen sich einfach nicht mehr wahrgenommen. Im Rest Bayerns werden – trotz steigender Inzidenz – Öffnungen möglich gemacht, doch in den Grenzregionen sind solche Erleichterungen nicht im Mindesten absehbar.“

Die SPD-Fraktion dringt darauf, die Impfanstrengungen zu verstärken. „400 000 Impfdosen liegen auf Halde“, betont Karl. „Es muss sofort damit begonnen werden, dass die Hausärzte in den betroffenen Regionen impfen dürfen – gern auch nicht völlig starr am Priorisierungsplan, was auch der Ministerpräsident vor drei Tagen angekündigt hat.“ Sollten die Impfungen mit Astrazeneca nun weiter gehen, müssten nach Ansicht der SPD umso mehr Dosen in die Grenzregionen gehen. Anette Karl: „Die Staatsregierung darf diese Gebiete nicht länger im Kampf gegen Corona allein lassen.“

Der Tirschenreuther Landrat macht sich unterdessen Sorgen um den Handel. In einem Brief an den Oberpfälzer Regierungspräsidenten Axel Bartelt bittet er um Unterstützung für das Konzept „Click & Meet mit Test“.

Das Konzept sieht unabhängig von der Inzidenz drei Bausteine vor:

Die Kunden können sich feste Zeitfenster im Einzelhandel geben lassen, zu denen sie sich in den Läden beraten lassen dürfen und zu denen sie vor Ort einkaufen können.

Die Geschäfte setzen auf die bereits etablierten Schutz- und Hygiene-Konzepte und erweitern das um eine Testpflicht für das Personal.

Zugang zu den Geschäften wird nur mit Nachweis eines negativen Corona-Tests gewährt. Testnachweise sind in den Testzentren des Landkreises erhältlich; zudem könnten die Kommunen mit dem örtlichen BRK Schnellteststationen einrichten.

In ihrem gemeinsamen Fünf-Punkte-Papier hatten vor kurzem die Landräte der Grenzlandkreise für eine Öffnung des Handels mit Schnelltest vorgeschlagen.

Nach wie vor angespannt ist die Corona-Lage auch auf der anderen Seite der Grenze: In Tschechien dürfen die Bürger ihren Bezirk seit Anfang des Monats nur in Ausnahmefällen verlassen. T. S.