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SPD
Was ist ein Grundmandat?

Landtagswahl in Brandenburg Was ist ein Grundmandat?

Ein Grundmandat kann in vielen deutschen Parlamenten unter Umständen die 5-Prozent-Hürde außer Kraft setzen. Welche Rolle spielt das rund um die Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg? 20.09.2024
„Die Bundeswehr ist nicht vollständig einsatzbereit“

Wehrbeauftragte „Die Bundeswehr ist nicht vollständig einsatzbereit“

Bei einer Veranstaltung in Himmelkron wird über den Zustand der Bundeswehr und die aktuelle Weltlage diskutiert. Die Wehrbeauftragte des Bundes, Eva Högl, äußert sich dabei besorgt über die Ausrüstung der Soldaten. Die Lage sei ernst. 19.09.2024
Bayerns Opposition will Söder in die Pflicht nehmen

Fraktionsklausuren Bayerns Opposition will Söder in die Pflicht nehmen

Weniger nach Berlin schauen oder zeigen, sich um Bayern kümmern - das fordert die Opposition von Markus Söder und der Staatsregierung. Grüne und SPD haben aber auch ein anderes Ziel. Ein Überblick. 19.09.2024
„Es gibt Wichtigeres als Gendern“

Holger Grießhammer „Es gibt Wichtigeres als Gendern“

Der neue SPD-Fraktionschef Holger Grießhammer war zu Gast beim Ehrenabend der Schwarzenbacher Sozialdemokraten. 18.09.2024
SPD-Landtagsfraktion hat einen neuen Chef

Nach der Landtagswahl SPD-Landtagsfraktion hat einen neuen Chef

Die Sozialdemokraten stellen die kleinste Fraktion im neuen Thüringer Landtag. Die Mehrzahl ihrer Abgeordneten hat jetzt einen parlamentarischen Job. 18.09.2024
Jetzt ist von allen Disziplin gefragt

Kommentar zu Friedrich Merz Jetzt ist von allen Disziplin gefragt

Friedrich Merz wird die Union als Kanzlerkandidat in den Bundestagswahlkampf 2025 führen. Das erfordert nicht nur von dem Sauerländer viele Lernerfolge, meint Chefredakteur Marcel Auermann. 17.09.2024
Münchner OB: Über Pistorius als Kanzlerkandidat nachdenken

SPD Münchner OB: Über Pistorius als Kanzlerkandidat nachdenken

Authentisch, verständlich, angesehen: Münchens SPD-Oberbürgermeister Reiter ist voll des Lobes für seinen Parteifreund, den Verteidigungsminister - und kritisiert Kanzler Scholz. 17.09.2024
Münchner OB: Über Pistorius als Kanzlerkandidat nachdenken

SPD Münchner OB: Über Pistorius als Kanzlerkandidat nachdenken

Authentisch, verständlich, angesehen: Münchens SPD-Oberbürgermeister Reiter ist voll des Lobes für seinen Parteifreund, den Verteidigungsminister - und kritisiert Kanzler Scholz. 17.09.2024
Erstes Treffen zwischen Chefs von SPD und BSW

Regierungsbildung Erstes Treffen zwischen Chefs von SPD und BSW

Viele Kontakte zwischen dem in diesem Jahr gegründeten Bündnis Sahra Wagenknecht und der SPD gab es bisher nicht. Nun könnte es gleich um eine gemeinsame Koalition gehen. 11.09.2024
Müntefering: K-Frage in der SPD noch offen

SPD-Kanzlerkandidatur Müntefering: K-Frage in der SPD noch offen

In der Vergangenheit sorgte die K-Frage meist in der Union für Debatten. Für die Wahl 2025 kommt dies womöglich auch auf die SPD zu. 10.09.2024
Scholz erwartet trotz schwacher Umfragewerte zweite Amtszeit

SPD Scholz erwartet trotz schwacher Umfragewerte zweite Amtszeit

Der Bundeskanzler will es noch mal wissen und rechnet mit einer zweiten Amtszeit. Miesen Umfragen und Wahlergebnissen zum Trotz. Doch der Druck auf Scholz könnte in zwei Wochen stark zunehmen. 08.09.2024
SPD-Chef: Oppositionsrolle in Thüringen nicht ausgeschlossen

Regierungsbildung SPD-Chef: Oppositionsrolle in Thüringen nicht ausgeschlossen

Das Wahlergebnis ist schwierig, die Regierungsbildung auch. Die ersten Gespräche von CDU mit BSW sowie SPD gab es. SPD-Chef Maier sieht zwei Optionen: regieren oder opponieren. 06.09.2024
Scholz: Erstarken der AfD

Bürgergespräch Scholz: Erstarken der AfD "bedrückt mich sehr"

Mehr als 30 Prozent in Thüringen und Sachsen für die AfD: Kanzler Scholz nennt drei Gründe, woran das aus seiner Sicht liegt. 04.09.2024
Scholz: Erstarken der AfD

Bürgergespräch Scholz: Erstarken der AfD "bedrückt mich sehr"

Mehr als 30 Prozent in Thüringen und Sachsen für die AfD: Kanzler Scholz nennt drei Gründe, woran das aus seiner Sicht liegt. 04.09.2024
SPD-Politiker Hey will Mandat trotz Krankheit annehmen

Landtag SPD-Politiker Hey will Mandat trotz Krankheit annehmen

Der Thüringer SPD-Politiker Matthias Hey ist an Krebs erkrankt und will dennoch weiter im Landtag mitarbeiten. Für ein anderes Amt steht er jedoch nicht bereit. 03.09.2024
So hat Kulmbachs Partnerstadt in Thüringen gewählt

Landtagswahl So hat Kulmbachs Partnerstadt in Thüringen gewählt

Die AfD holt auch in Saalfeld an der Saale die meisten Stimmen. Daneben schneidet noch eine andere Partei bei der Landtagswahl überraschend gut ab. 02.09.2024
So will die SPD für mehr Sicherheit sorgen

Kampf gegen Kriminalität So will die SPD für mehr Sicherheit sorgen

Wie können die Bürgerinnen und Bürger effektiver gegen Kriminalität, Gewalt und Hetze geschützt werden? Die Kanzlerpartei setzt auf mehr Befugnisse für Sicherheitskräfte. 02.09.2024
Ostwahlen, K-Frage und Migrationspolitik im Bierzelt

Polit-Event Ostwahlen, K-Frage und Migrationspolitik im Bierzelt

Der Gillamoos in Niederbayern ist für seinen zünftigen Polit-Frühschoppen bekannt. Die Wahlen in Sachsen und Thüringen und die K-Frage boten reichlich Stoff für den verbalen Schlagabtausch. 02.09.2024