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SPD
Nach Rücktritt von Jens Spahn
Keine Zeit für Turbulenzen
Nach dem notwendigen Rücktritt von Jens Spahn muss Friedrich Merz schnell die Nachfolge klären. Denn auf die Koalition kommt ein schwieriger Herbst zu, meint unser Autor.
19.07.2026
SPD-Antrag hat Erfolg
Wärschtlamo-Ampel steht jetzt in Hof
Nach langem Kampf hat es der Mann mit dem Kessel auf eine Ampel geschafft. Zu verdanken ist das einer anderen Figur, die auch den Verkehr regelt.
17.07.2026
Finanzkrise in Bad Alexandersbad
Update: Zwangseingemeindung nicht vom Tisch
Bad Alexandersbad steckt tief in einer Finanzkrise, im Landtag wächst der Druck auf Söder. Grüne und SPD verlangen Hilfe für den hoch verschuldeten Kurort – jetzt gibt es eine Entscheidung und ein Szenario, das vielen nicht gefallen wird.
16.07.2026
Elektrifizierung
SPD fällt mit Bahn-Antrag durch
Das Hin und Her bei der Franken-Sachsen-Magistrale erreicht den Landtag. In einem wichtigen Ausschuss ist man sich uneinig.
14.07.2026
Landtagskolumne
Söder, der aufmerksame Zuhörer
Warum für den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder eine Dauerpräsenz im Landtag schon bald Pflicht sein könnte.
06.02.2024
Schub fürs Nachtleben?
SPD will Nachtlinie für den „KulmBus“
Das Auto stehen lassen und mit dem KulmBus sicher durchs Nachtleben – das ist bislang nur bis 22.30 Uhr möglich. Die SPD will das nun ändern.
13.07.2026
Werden Union und SPD belohnt?
Die Beschwörung der Mitte
Union und SPD haben es immerhin geschafft, in einen produktiven Arbeitsmodus zu kommen. Die Hoffnung, dass die Wählerschaft es belohnt, ist trügerisch – ein Kommentar.
09.07.2026
SPD will Chancen ausloten
Kommt ein Mini-Ikea nach Hof?
Könnte Hof Heimat eines Ikea-City-Stores werden? Die SPD sieht Chancen.
06.07.2026
Reformen
Merz sagt sehr gute Jahre voraus - weiter Kritik an Reformen
Helmut Kohl versprach den Bürgern einst blühende Landschaften. Heute formuliert es Kanzler Friedrich Merz bei der NRW-CDU nüchterner. Er sagt dem Land sehr gute Jahre voraus - unter einer Bedingung.
04.07.2026
Reformen
Merz sagt sehr gute Jahre voraus - weiter Kritik an Reformen
Helmut Kohl versprach den Bürgern einst blühende Landschaften. Heute formuliert es Kanzler Friedrich Merz bei der NRW-CDU nüchterner. Er sagt dem Land sehr gute Jahre voraus - unter einer Bedingung.
04.07.2026
Reformpläne von Union und SPD
Koalition einigt sich auf Steuerreform - das steckt drin
Sie galt vorab als einer der größten Brocken: Eine Reform der Einkommensteuer. Worauf sich die Koalition nun geeinigt hat - und warum es Kritik gibt.
01.07.2026
Reformpläne von Union und SPD
Koalition einigt sich auf Steuerreform - das steckt drin
Sie galt vorab als einer der größten Brocken: Eine Reform der Einkommensteuer. Worauf sich die Koalition nun geeinigt hat - und warum es Kritik gibt.
01.07.2026
Reformpläne von Union und SPD
Großer Brocken Steuerreform - darum geht es
Die Koalition will in dieser Woche ein großes Reformpaket schnüren. So lautet zumindest der Plan. Auf der Agenda stehen viele Streitthemen, ein Vorhaben ist aber ganz besonders umstritten.
30.06.2026
Reformpläne von Union und SPD
Großer Brocken Steuerreform - darum geht es
Die Koalition will in dieser Woche ein großes Reformpaket schnüren. So lautet zumindest der Plan. Auf der Agenda stehen viele Streitthemen, ein Vorhaben ist aber ganz besonders umstritten.
30.06.2026
Sicherheit in Bayern
Auch Gutes kann verbessert werden
Die Staatsregierung sollte die SPD-Ideen zur Stärkung der inneren Sicherheit nicht reflexhaft übergehen.
29.06.2026
Antrag im Landtag
SPD will Rente für ehrenamtliche Feuerwehrleute
Sicherheit und Katastrophenschutz: Die Sozialdemokraten wollen die Polizei stärken – und Ehrenamtliche mehr für ihren Einsatz würdigen.
29.06.2026
Wege aus der Wirtschaftskrise
Der SPD fehlt die Vision
Die SPD-Doppelspitze aus Lars Klingbeil und Bärbel Bas hat zuletzt einiges richtig gemacht. Dennoch könnte es eng für die beiden werden.
28.06.2026
Reformen
Schwarz-rote Parteichefs beraten im Kanzleramt
Union und SPD streben in wenigen Tagen Entscheidungen für zentrale Reformprojekte an. Die Parteivorsitzenden verhandeln schon einmal vorab.
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