Neue Investitionen wie das geplante Baugebiet an der Asternstraße liegen vorerst auf Eis. Trotz Corona hat die Stadt das Jahr gut überstanden, resümiert Kämmerer Markus Brand.
Marktredwitz - "Wir wollen die neuen Investitionen auf ein Minimum reduzieren." Das hat Oberbürgermeister Oliver Weigel in der Vorberatung des Haushalt 2021 am Donnerstagabend angekündigt. Erforderlich blieben die laufenden Investitionsmaßnahmen. "Wir wollen keine Neuverschuldung und bemühen uns, weiter Schulden abzubauen." Die Stadt Marktredwitz will laut Weigel den Spagat schaffen, erneut einen genehmigungsfähigen Haushalt auf die Beine zu stellen.
Das werde wohl durch die guten Steuerjahre in den letzten Jahren gelingen, zeigte er sich zuversichtlich. Die Steuereinnahmen würden sich von derzeit 18 Millionen im kommenden Jahr wohl noch auf 22 Millionen erhöhen. "Damit verbunden ist allerdings eine hohe Zahlungsverpflichtung, gerade bei der Kreisumlage." Die Stadt werde in den nächsten Jahren im Durchschnitt 10,5 Millionen Euro an den Landkreis überweisen müssen. "Nächstes Jahr erreichen wir sogar den Höchstwert von 11,5 Millionen."
Stadtkämmerer Markus Brand gab einen Überschuss der Jahresrechnung 2019 in Höhe von 2,5 Millionen Euro bekannt, was "sehr erfolgreich" sei. Die Rücklagen, die in diesem Jahr abgebaut worden seien, um in den Haushalt einzufließen, lagen 2019 bei 3,6 Millionen Euro. "Wir haben das Corona-Jahr sehr gut überstanden", resümierte Brand in Bezug auf die Gewerbesteuer, die entgegen dem Ansatz von gut elf Millionen 15,3 Millionen einbringe. "Damit können wir nächstes Jahr die Rücklage wieder aufbauen."
Obwohl sich noch einige Firmen in Kurzarbeit befinden, habe man bei der Einkommensteuer ein sehr gutes Ergebnis erreicht. "Wir rechnen heuer mit 8,2 nach 8,5 Millionen im vergangenen Jahr." Bei der Umsatzsteuer (Ansatz 2,2, vermutliches Ergebnis 2,5 Millionen) könne man diese Einbußen kompensieren. Hinter der Grunderwerbssteuer von einer halben Million in diesem Jahr steckten "beachtliche Immobiliengeschäfte von 40 bis 50 Millionen Euro".
Die Schlüsselzuweisungen liegen laut Brand heuer bei 3,4 Millionen, der Ansatz lag bei 3,6. "Für 2021 gehen wir nur von 1,3 Millionen Euro aus." Die Verschuldung der Stadt - 2008 noch bei 54,6 Millionen - gab der Kämmerer mit 28,2 Millionen Euro an. Die stabile Liquiditäts-Rate fuße auf einem sehr soliden Fundament in dieser schwierigen Zeit. Laut Brand schließt der Verwaltungshaushalt für 2021 mit rund 44,6 Millionen Euro auf der Einnahmen- und 42,7 Millionen auf der Ausgabenseite. 1,8 Millionen würden dem Vermögenshaushalt zugeführt. Der Vermögenshaushalt umfasse ein Volumen von 18,2 Millionen Euro.
Von einer "sehr guten Förder-Situation" sprach Gerald Hoch von der Kämmerei: Fast zehn Millionen Fördermittel würden vom Freistaat nach Marktredwitz fließen. Wenig Änderungen gegenüber den ersten Vorberatungen zum Haushalt (wir berichteten ausführlich) hätten sich nach der Klausurtagung der Stadträte bezüglich der Investitionen ergeben. Allerdings korrigierte Hoch das allgemeine Städtebau-Förderungsprogramm von rund 1,3 auf 1,1 Millionen Euro in den Einnahmen und von 1,8 auf 1,6 Millionen in den Ausgaben für kommendes Jahr. Die ursprünglich angesetzten Eigenmittel reduzieren sich demnach von 2,7 auf 2,6 Millionen. Auch in den Folgejahren seien die Ansätze etwas geringer. Reduziert würden auch die Investitionen für das Malzhaus (siehe oben stehenden Bericht).
Ursprünglich wollte die Stadt ein kleines Baugebiet an der Asternstraße erschließen. Diese Planungen, für die 150 000 Euro eingeplant waren, liegen jetzt erst einmal auf Eis. Erstmals im Haushalt 2021 findet sich die "Initiative Bodenständig" mit Kosten von 50 000 Euro, die zu 80 Prozent gefördert würden. "Hier kommen kleine Maßnahmen gegen Hochwasser in der Landschaft zum Tragen", erläuterte Hoch.
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Der Haushalt wird am 17. Dezember vom Stadtrat verabschiedet.
