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  6. Regierung

Regierung
Delhi und Karnataka: Söder zieht es nach Indien

Internationales Delhi und Karnataka: Söder zieht es nach Indien

Wochenlang kannte der Terminplan von CSU-Chef Söder nur ein Thema: die Koalitionsverhandlungen in Berlin. Nun folgt das krasse Gegenteil. Im fernen Indien versucht er sich als Außenpolitiker. 11.04.2025
Supreme Court zu irrtümlicher Abschiebung: Regierung am Zug

US-Justiz Supreme Court zu irrtümlicher Abschiebung: Regierung am Zug

Ein Mann sitzt in El Salvador in Haft, obwohl er nicht aus den USA hätte abgeschoben werden dürfen. Der Supreme Court sieht nun die Regierung in der Pflicht - bleibt aber vage. 11.04.2025
Repräsentantenhaus beschert Trump knappen Sieg

Steuern Repräsentantenhaus beschert Trump knappen Sieg

US-Präsident Trump hatte seine Parteifreunde im Kongress zu einem «Ja» zum Haushaltsplan gedrängt - nun haben sie in seinem Sinne abgestimmt. 10.04.2025
Make Duschen Great Again

Schönheit Make Duschen Great Again

Der Wasserdruck in seinen Duschen ist für Präsident Trump schon lange ein Anliegen. An einem hektischen Tag hat er nun dafür Zeit gefunden - dabei geht es ihm vor allem um sein «schönes Haar» 10.04.2025
Trotz starker Nachfrage: Familienförderprogramm gekürzt

Immobilienkauf Trotz starker Nachfrage: Familienförderprogramm gekürzt

Mit Hilfe der AfD drückte die CDU einst eine Steuersenkung und ein Programm zum Erwerb von Wohneigentum durch. Die Nachfrage ist groß. Doch im neuen Haushalt steht weniger Geld zur Verfügung. 10.04.2025
Ministerpräsident Söder erhält Europäischen Karlspreis

Preis der Sudetendeutschen Ministerpräsident Söder erhält Europäischen Karlspreis

Die aus dem Sudetenland vertriebene Volksgruppe fand großteils in Bayern eine neue Heimat. Das Verhältnis der Sudetendeutschen zum Freistaat ist eng. Nun wird auch der aktuelle Regierungschef geehrt. 10.04.2025
Bayerns Wirtschaft baut Druck auf

Zum Koalitionsvertrag Bayerns Wirtschaft baut Druck auf

Der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD steht, die Beteiligten versprühen Optimismus. Doch wie fallen im Freistaat die Reaktionen aus? Ein Überblick. 10.04.2025
Künftige Koalition plant Staatsminister für Sport

Für Olympia-Bewerbung Künftige Koalition plant Staatsminister für Sport

Die künftige Koalition plant für den Sport eine exponierte Position ein. Auch Großereignisse in Deutschland sind erwünscht. Marode Sportstätten sollen saniert werden. 09.04.2025
Von Steuern bis Corona: Zentrale Punkte im Koalitionsvertrag

Regierungsbildung Von Steuern bis Corona: Zentrale Punkte im Koalitionsvertrag

Union und SPD haben sich viel vorgenommen für die nächsten vier Jahre. Einiges war schon aus der Sondierung bekannt, einige neue Akzente setzt nun der Koalitionsvertrag. 09.04.2025
China und Trump unversöhnlich - EU-Liste für Gegenzölle

Welthandel China und Trump unversöhnlich - EU-Liste für Gegenzölle

Der von US-Präsident Trump angeheizte Handelskonflikt mit dem Rest der Welt eskaliert weiter, China gibt sich kämpferisch. In Brüssel werden Details zu Gegenmaßnahmen bekannt. 08.04.2025
Ministerin: Mehr Personal für neue Ausländerbehörde nötig

Migration Ministerin: Mehr Personal für neue Ausländerbehörde nötig

Die Bündelung von Aufgaben beim Thema Migration war eines der zentralen Versprechen der Brombeer-Koalition in Thüringen. Nun soll eine neue Behörde entstehen - perspektivisch mit mehr Personal. 08.04.2025
Thüringen für niedrigeren Schutzstatus für Wölfe

Geschützte Art Thüringen für niedrigeren Schutzstatus für Wölfe

Freilebende Wölfe dürfen nicht geschossen werden und können sich deshalb ungestört vermehren. Das ist Streitthema zwischen Naturschützern, Landwirten und Teilen der Politik - auch in Thüringen. 08.04.2025
Landesregierung plant zentrale Ausländerbehörde

Migration Landesregierung plant zentrale Ausländerbehörde

Die Bündelung von Aufgaben beim Thema Migration war eines der zentralen Versprechen der Brombeer-Koalition in Thüringen. Nun soll die entsprechende Behörde kommen. 08.04.2025
Trump kündigt Gespräche mit dem Iran an

Lage im Überblick Trump kündigt Gespräche mit dem Iran an

Der US-Präsident hatte Teheran mit Bombardierungen gedroht, sollte es einem Abkommen zur Begrenzung seines Atomprogramms nicht zustimmen. Nun kündigt er Gespräche an - und warnt vor einem Scheitern. 08.04.2025
Supreme Court: Trump darf mit Kriegsgesetz abschieben

Migrationspolitik Supreme Court: Trump darf mit Kriegsgesetz abschieben

Trumps Regierung hat ein Gesetz von 1798 genutzt, um angebliche Kartellmitglieder in ein Gefängnis nach El Salvador zu überstellen. Nun macht der Supreme Court eine Ansage. 08.04.2025
Supreme Court: Trump darf mit Kriegsgesetz abschieben

Migrationspolitik Supreme Court: Trump darf mit Kriegsgesetz abschieben

Die Trump-Regierung nutzte ein uraltes Gesetz aus Kriegszeiten für die Abschiebung von Venezolanern. Das Oberste Gericht der USA hat dazu nun sein Urteil gefällt. 08.04.2025
Trump geht zur jährlichen Untersuchung ins Krankenhaus

US-Präsident Trump geht zur jährlichen Untersuchung ins Krankenhaus

Trump fühlt sich nach eigenen Angaben besser als je zuvor. Doch nun muss er zu einer medizinischen Untersuchung. 08.04.2025
Berichte: Militärparade an Trumps Geburtstag geplant

US-Regierung Berichte: Militärparade an Trumps Geburtstag geplant

Der US-Präsident knüpft offenbar an ein umstrittenes Projekt seiner ersten Amtszeit an. Könnten dieses Mal tatsächlich Panzer durch die Hauptstadt rollen - als eine Art Geburtstagsgeschenk? 08.04.2025