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  6. Bundespolizei

Bundespolizei
Bayern verschärft Grenzkontrollen

Schutz vor Mutanten Bayern verschärft Grenzkontrollen

Ohne Systemrelevanz und negativen Coronatest keine Einreise. Nicht allen schmeckt das bayerische Vorgehen. In Schirnding rechtfertigt Markus Söder die Maßnahmen. 14.02.2021
Söder verteidigt Grenzkontrollen

Einreiseverbote Söder verteidigt Grenzkontrollen

Seit Sonntag 0 Uhr kontrollieren Bundes- und Grenzpolizei die Einreise aus Tschechien und Österreich. Damit soll das Einschleppen gefährlicher Corona-Virus-Mutanten eingedämmt werden. 14.02.2021
Ukrainer auf dem Weg zur Schwarzarbeit

Mit dem Reisebus nach Stuttgart Ukrainer auf dem Weg zur Schwarzarbeit

Die typische Arbeitskleidung im Gepäck hat eindeutige Hinweise auf illegale Arbeitsaufnahme gegeben. 09.02.2021
Illegaler Großeinkauf in Tschechien

Schmuck, Kleidung, Potenzmittel Illegaler Großeinkauf in Tschechien

Zwei Einkaufstouristen sind am Sonntagnachmittag bei Schirnding in eine Kontrolle der Selber Bundespolizisten geraten. Im Auto befanden sich zwei Deutsche aus Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg. 18.01.2021
Schleuser mit sechs arbeitsuchenden Ukrainern

A9 Schleuser mit sechs arbeitsuchenden Ukrainern

Eine Streife der Bundespolizei Selb hat auf der A9 einen Schleuser mit einer schlechten Ausrede erwischt. 11.01.2021
Verbotenes Würgeholz im Kofferraum

A 93 Verbotenes Würgeholz im Kofferraum

Wegen einem verbotenen Nunchaku, ein sogenanntes Würgeholz, handelt sich ein ungarischer Staatsangehöriger ein Strafverfahren ein. 08.01.2021
Maskenverweigerer fängt Streit im Zug an

Polizei muss eingreifen Maskenverweigerer fängt Streit im Zug an

Der Mann hat bei einer Zugfahrt weder eine Maske auf, noch besitzt er eine Fahrkarte. Ein Bundespolizist kommt dem Schaffner zu Hilfe. Doch auch das reicht noch nicht. 13.12.2020
Bayern verstärkt Maskenkontrollen

Corona-Maßnahmen Bayern verstärkt Maskenkontrollen

Die Corona-Zahlen bleiben hoch. In der Region entwickelt sich Hof zum Hotspot. Hier und in der ganzen Region achtet die Polizei darauf, dass die Menschen auf stark besuchten Plätzen und im Personennahverkehr Mund- Nasen-Bedeckungen tragen. 07.12.2020
Bundespolizei darf Whatsapp mitlesen

Kompromiss von Union und SPD Bundespolizei darf Whatsapp mitlesen

Nach zähem Ringen haben Innenpolitiker von CDU und SPD ein ganzes Paket an neuen Kompetenzen für die Bundespolizei beschlossen. Sie dürfen in Zukunft auch bei verschlüsselten Messenger-Diensten mitlesen. Die Gewerkschaft hätte gerne mehr gehabt. 30.11.2020
Neue Befugnisse für die Bundespolizei

Einigung von Union und SPD Neue Befugnisse für die Bundespolizei

Nach dem Bundeskriminalamt und dem Verfassungsschutz soll nun auch die Bundespolizei unter bestimmten Voraussetzungen verschlüsselte Kommunikation mitlesen dürfen. Allerdings nur dann, wenn es darum geht, Menschenhandel und Schleuserkriminalität zu unterbinden. 30.11.2020
Quarantäne: Mehr als jeder fünfte Bundespolizist betroffen

Corona-Pandemie Quarantäne: Mehr als jeder fünfte Bundespolizist betroffen

Mehr als jeder fünfte Bundespolizist war oder ist wegen der Corona-Pandemie laut einem Medienbericht in Quarantäne. 11.890 der insgesamt rund 51.000 Mitarbeiter seien betroffen, berichten die Zeitungen der Funke Mediengruppe unter Hinweis auf die Behörde mit Sitz in Potsdam. 15.11.2020
US-Behörde ermittelt zu Einsatz von Trumps Bundespolizisten

Proteste in den USA US-Behörde ermittelt zu Einsatz von Trumps Bundespolizisten

US-Präsident Trump wirft Bürgermeistern der Demokraten vor, die Gewalt in ihren Städten nicht in den Griff zu bekommen. Nach Portland hat Trump bereits Sicherheitskräfte des Bundes geschickt. Weitere Metropolen sollen folgen. Ein Aufsichtsbehörde überprüft nun die Rechtmäßigkeit der Einsätze. 24.07.2020
Seehofer will Bundespolizisten wieder nach Berlin schicken

Einsätze in der Hauptstadt Seehofer will Bundespolizisten wieder nach Berlin schicken

Um Berlins Antidiskriminierungsgesetz gab es heftigen Streit. Innensenator Geisel gibt nun schriftliche Zusicherungen an Bund und Länder ab, damit die auch künftig Polizisten senden. Seehofer zeigt sich zufrieden. Dabei verspricht Geisel kaum Neues. 25.06.2020
Geisel will Kollegen Antidiskriminierungsgesetz erklären

Seehofer: Kein Berlin-Einsatz Geisel will Kollegen Antidiskriminierungsgesetz erklären

Bei Fußballspielen, Demonstrationen oder Großveranstaltungen helfen die Länder einander mit Polizisten aus. Doch beim Einsatz ihrer Beamten in der Hauptstadt haben manche Länder inzwischen massive Bedenken. Berlins Innensenator will sie überzeugen. 17.06.2020
Fast 200.000 Zurückweisungen bei Corona-Grenzkontrollen

Seit Mitte März Fast 200.000 Zurückweisungen bei Corona-Grenzkontrollen

Die Bundespolizei hat seit dem 16. März wieder an den Grenzen kontrolliert - heute Nacht enden die Maßnahmen. Der Bundesinnenminister zieht Bilanz. 14.06.2020
Razzien gegen Schleuser- und Online-Kriminalität

In mehreren Bundesländern Razzien gegen Schleuser- und Online-Kriminalität

Wegen der Corona-Krise sind mehrere Razzien verschoben und jetzt nachgeholt worden. Ermittelt wird wegen des Verdachts auf Onlinebetrug und Schleuserkriminalität. Festnahmen gab es keine. 27.05.2020
Bundespolizei soll mehr Spielraum für Abschiebungen erhalten

Reformvorschlag von Seehofer Bundespolizei soll mehr Spielraum für Abschiebungen erhalten

Das Bundespolizeigesetz ist von 1994. Da gab es in Europa noch viele Schlagbäume. Dass das Gesetz jetzt überarbeitet wird, erscheint daher logisch. Der Reformvorschlag aus dem Haus von Innenminister Seehofer dürfte in Regierung und Bundesrat aber heftige Debatten auslösen. 08.02.2020
CDU: Mehr Befugnisse für Verfassungsschutz und Bundespolizei

Innere Sicherheit CDU: Mehr Befugnisse für Verfassungsschutz und Bundespolizei

Terroristen und Extremisten nutzen verschlüsselte Messenger-Dienste und andere moderne Technik. Sicherheitsbehörden fordern schon lange mehr Kompetenzen - die CDU will sie ihnen nun geben. Ob das der Koalitionspartner mitmacht? 29.12.2019