Grundgesetz - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - Frankenpost

Grundgesetz

Der Mann für Integration

Kulmbach Der Mann für Integration

Der 68-jährige Hanns-Georg Schmidt ist der neue Migrations- und Integrationsbeauftragte der Gemeinde Neuenmarkt. Von Beruf war er Schulmusiker am CVG. 10.09.2020

Steinmeier fordert aktives Eintreten gegen Rassismus

Appell an die Gesellschaft Steinmeier fordert aktives Eintreten gegen Rassismus

Über Rassismus in den USA wird gerade viel geredet. Doch es gibt ihn auch in Deutschland. Er sei sogar ein strukturelles Problem, bekommt der Bundespräsident bei einer Diskussionsrunde zu hören. Steinmeier richtet einen Appell an die Gesellschaft. 16.06.2020

Wie das Wort

Hässliche fünf Buchstaben Wie das Wort "Rasse" in das Grundgesetz kam

Seit dem Tod von George Floyd in den USA wird in Deutschland wieder über Rassismus in Staat und Institutionen diskutiert. Dabei geht es auch um das «R-Wort». 16.06.2020

CDU- und CSU-Politiker gegen Streichung des Begriffs

«Eher hilflose Scheindebatte» CDU- und CSU-Politiker gegen Streichung des Begriffs "Rasse"

Die Rassismus-Debatte ebbt nicht ab. Die geforderte Streichung des Begriffs «Rasse» aus dem Grundgesetz erhitzt vor allem bei der Union die Gemüter. Zwei schwarze Abgeordnete hingegen kritisieren die Dünnhäutigkeit beim Thema Rassismus in der Polizei. 14.06.2020

Grünen-Vorschlag "Rasse" raus aus dem Grundgesetz? Widerstand in der Union

Die Grünen halten den Begriff «Rasse» für nicht mehr angebracht und fordern, die Formulierung «rassistisch» ins Grundgesetz aufzunehmen. Bei CDU und CSU hält man das für «Symbolpolitik». 13.06.2020

Meinungen Problematischer Begriff

Wenn es darum geht, das Grundgesetz zu modernisieren, dann geht es in der Regel um Erweiterungen. Mal um Kinderrechte, mal um Naturschutz. Nun ist es für eine Verfassung meistens nicht vorteilhaft zu wachsen, auch wenn gegen die neuen Ziele dem Grunde nach nichts einzuwenden ist. 12.06.2020

Meinungen Problematischer Begriff

Wenn es darum geht, das Grundgesetz zu modernisieren, dann geht es in der Regel um Erweiterungen. Mal um Kinderrechte, mal um Naturschutz. Nun ist es für eine Verfassung meistens nicht vorteilhaft zu wachsen, auch wenn gegen die neuen Ziele dem Grunde nach nichts einzuwenden ist. 12.06.2020

Grünen-Vorschlag:

Gesetzentwurf Grünen-Vorschlag: "Rassistisch" statt "Rasse" im Grundgesetz

Eine Grundgesetzänderung ist keine kleine Angelegenheit. Im Bundestag und im Bundesrat müssen jeweils zwei Drittel der Mitglieder zustimmen. Für den Vorschlag, das Wort «Rasse» aus Artikel 3 zu streichen, gibt es viel Zuspruch. 12.06.2020

Meinungen Rechte und Pflichten

Es gibt Grund zum Feiern. Am 23. Mai 1949, also genau vor 71 Jahren, wurde das Grundgesetz erlassen. Es war die Geburtsstunde der Bundesrepublik Deutschland. Die Verfassung ist eine der größten Errungenschaften unseres Landes. 22.05.2020

Meinungen Rechte und Pflichten

Es gibt Grund zum Feiern. Am 23. Mai 1949, also genau vor 71 Jahren, wurde das Grundgesetz erlassen. Es war die Geburtsstunde der Bundesrepublik Deutschland. Die Verfassung ist eine der größten Errungenschaften unseres Landes. 22.05.2020

Töpen ist jetzt startklar

Hof Töpen ist jetzt startklar

Nun ist es offiziell: Alexander Kätzel wird als Bürgermeister vereidigt. Auch seine Stellvertreter und drei neue Gemeinderäte sind im Amt. 12.05.2020

Mit 27 Jahren Gemeindeoberhaupt

Guttenberg Mit 27 Jahren Gemeindeoberhaupt

Philip Laaber schwört den Eid als neuer Bürgermeister von Guttenberg. Sein Stellvertreter ist der bisherige Zweite Klaus Witzgall. 12.05.2020

Sieben Neue im Pechbrunner Gemeinderat

Pechbrunn Sieben Neue im Pechbrunner Gemeinderat

Bürgermeister Stephan Schübel vereidigt die neuen Mitglieder. Das Gremium besetzt die Ausschüsse und macht sich Gedanken übers Freibad. 10.05.2020

Meinungen Höchste Zeit für mehr Schutz

Heimliche Foto- und Videoaufnahmen unter Kleider und Röcke - auch "Upskirting" genannt - wurden bislang in Deutschland nicht strafrechtlich verfolgt. Dieser widerliche Eingriff in die Intimsphäre ist von der Regierung viel zu lang missachtet worden. 06.05.2020

Meinungen Höchste Zeit für mehr Schutz

Heimliche Foto- und Videoaufnahmen unter Kleider und Röcke - auch "Upskirting" genannt - wurden bislang in Deutschland nicht strafrechtlich verfolgt. Dieser widerliche Eingriff in die Intimsphäre ist von der Regierung viel zu lang missachtet worden. 06.05.2020

Länderspiegel "Die Opposition muss ihre Rolle übernehmen"

Der Strafrechtler und Rechtsphilosoph Reinhard Merkel kritisiert in der Corona-Krise tiefe Eingriffe in Grund- und Freiheitsrechte. Das Parlament sieht er in der Pflicht. 17.04.2020

Länderspiegel "Die Opposition muss ihre Rolle übernehmen"

Der Strafrechtler und Rechtsphilosoph Reinhard Merkel kritisiert in der Corona-Krise tiefe Eingriffe in Grund- und Freiheitsrechte. Das Parlament sieht er in der Pflicht. 17.04.2020

Grundgesetzänderung für Bundestag-Notfalllösung?

Debatte um Handlungsfähigkeit Grundgesetzänderung für Bundestag-Notfalllösung?

Wie kann der Bundestag noch Gesetze beschließen, wenn viele Abgeordnete Corona-bedingt nicht kommen können? Parlamentspräsident Schäuble kann sich zwei Lösungen vorstellen. Für beide müsste aber das Grundgesetz geändert werden. Das stößt auf starken Widerstand. 05.04.2020

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