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  6. Kabinett

Kabinett
Söders Regierung beschließt Gesetz für Drohnen-Abschüsse

Bayerisches Kabinett Söders Regierung beschließt Gesetz für Drohnen-Abschüsse

Wie kann sich Deutschland gegen Drohnen schützen? Das bayerische Kabinett will die Polizei nun schnell mit neuen Befugnissen ausstatten – und mit der nötigen Technik. 07.10.2025
Wissenschaftlerin mahnt bei Drohnen-Gesetz zur Vorsicht

Bayerisches Kabinett Wissenschaftlerin mahnt bei Drohnen-Gesetz zur Vorsicht

Beim Abschuss von Drohnen muss jeder Einzelfall genau geprüft werden – was in der Praxis nicht einfach ist. Denn am nächtlichen Himmel sieht man unter Umständen nicht allzu viel. 07.10.2025
Kabinett in Klausur: Ein moderneres Land - und andere Sorgen

Bundesregierung Kabinett in Klausur: Ein moderneres Land - und andere Sorgen

Deutschland soll moderner werden und die Wirtschaft wieder anspringen - darauf hat sich die Bundesregierung bei einer Klausur eingeschworen. Doch drängender könnte anderes sein. 01.10.2025
Merz: Verkehrsminister Schnieder geht es besser

Kabinettsklausur Merz: Verkehrsminister Schnieder geht es besser

Es war ein Schreckmoment beim Auftakt der Kabinettsklausur: Verkehrsminister Schnieder musste mit einem Kreislaufzusammenbruch ins Krankenhaus. Er ist inzwischen wieder zu Hause, sagt der Kanzler. 01.10.2025
Klausur: Minister in Klinik und Abreise wegen Todesfalls

Bundesregierung Klausur: Minister in Klinik und Abreise wegen Todesfalls

Zwei fehlen beim Gruppenfoto: Verkehrsminister Schnieder muss von der Kabinettsklausur ins Krankenhaus. Kulturstaatsminister Weimer reist wegen eines Trauerfalls ab. 30.09.2025
Arendt und Strauß bekommen letzte freie Plätze in Walhalla

Kabinett Arendt und Strauß bekommen letzte freie Plätze in Walhalla

In der Ruhmeshalle bei Regensburg stehen derzeit 132 Büsten großer deutscher Persönlichkeiten. Zwei Plätze waren bisher noch frei. Nun ist beschlossen, wer hier noch höchste Ehren erhalten soll. 30.09.2025
Seit 2015 bereits 80 bayerische Behörden aufs Land verlagert

Kabinett Seit 2015 bereits 80 bayerische Behörden aufs Land verlagert

Seit zehn Jahren verlagert der Freistaat gezielt Behörden samt Arbeits- und Studienplätze in den ländlichen Raum. Die Bilanz kann sich durchaus sehen lassen. 30.09.2025
Noch 9.500 Azubis auf Stellensuche - viele freie Plätze

Kabinett Noch 9.500 Azubis auf Stellensuche - viele freie Plätze

Sozialministerin Scharf sieht den Ausbildungsmarkt als stabil - Wachstum gibt es aber nur in einem Bereich. 16.09.2025
Kabinett bringt mehrere Steuersenkungen auf den Weg

Bundesregierung Kabinett bringt mehrere Steuersenkungen auf den Weg

Union und SPD arbeiten Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag ab. Dieses Mal zum Vorteil von Restaurants, Pendlern und Ehrenamtlern. Und sie machen eine Ampel-Entscheidung rückgängig. 10.09.2025
Gesetz soll Angriffe auf kritische Infrastruktur erschweren

Kabinett Gesetz soll Angriffe auf kritische Infrastruktur erschweren

Bußgeld bei Nachlässigkeit, neue Meldepflichten und Mindeststandards – was Energiekonzerne und andere Betreiber von anderen zentralen Einrichtungen jetzt erwartet. Und warum das notwendig ist. 10.09.2025
Produktwerbung mit Umweltaussagen wird strenger geregelt

Belege gefordert Produktwerbung mit Umweltaussagen wird strenger geregelt

Wer sein Produkt als «nachhaltig» bewirbt, kann damit sicherlich manche Verbraucher beeindrucken. Aber was ist an solchen Aussagen dran? Das werden Firmen künftig nachweisen müssen. 03.09.2025
Lieferkettengesetz wird gelockert – Entlastung für Firmen

Bürokratieabbau Lieferkettengesetz wird gelockert – Entlastung für Firmen

Menschenrechte und Umweltschutz in den Lieferketten - bei diesen sensiblen Themen werden die Regeln geändert. Arbeitgeber zeigen sich enttäuscht - doch auch Menschenrechtsvertreter sind unzufrieden. 03.09.2025
Kabinett beschließt Entlastungen für Stromkunden

Energie Kabinett beschließt Entlastungen für Stromkunden

Die Bundesregierung bringt wichtige Vorhaben in der Energiepolitik auf den Weg. Die Kritik aber reißt nicht ab, besonders an einer Entscheidung. 03.09.2025
Wegen Oktoberfest - Bär im Dirndl im Kabinett

Kleiderordnung Wegen Oktoberfest - Bär im Dirndl im Kabinett

Dirndl statt Business-Look: Forschungsministerin Dorothee Bär kommt in Tracht ins Kanzleramt. Was steckt dahinter? 03.09.2025
Wegen Oktoberfest - Bär im Dirndl im Kabinett

Kleiderordnung Wegen Oktoberfest - Bär im Dirndl im Kabinett

Dirndl statt Business-Look: Forschungsministerin Dorothee Bär kommt in Tracht ins Kanzleramt. Was steckt dahinter? 03.09.2025
Kritik an Änderungen von Lieferketten-Regeln

Bürokratieabbau Kritik an Änderungen von Lieferketten-Regeln

Menschenrechte in den Lieferketten - nun soll Bürokratie für Unternehmen bei diesem sensiblen Thema abgebaut werden. Doch von mehreren Seiten gibt es Kritik. 03.09.2025
Das Geld hält sie zusammen

Union und SPD Das Geld hält sie zusammen

Die Bundesregierung muss sich nach der Sommerpause darauf konzentrieren, dass die Wirtschaft wieder wächst. Nötige Reformen werden wohl nicht kommen, meint unser Autor. 27.08.2025
Neuer Wehrdienst auf dem Weg - Pistorius:

Bundeswehr Neuer Wehrdienst auf dem Weg - Pistorius: "Riesenschritt"

Das Bundeskabinett billigt Pläne von Verteidigungsminister Pistorius für ein neues Wehrdienstmodell. Wenn der Bundestag zustimmt, soll es am 1. Januar 2026 losgehen - mit einigen Veränderungen. 27.08.2025
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