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  6. Kabinett

Kabinett
Regierung will dem Bauen Tempo machen

Wohnungsbau Regierung will dem Bauen Tempo machen

In weiten Teilen Deutschlands herrscht Wohnungsmangel. Doch nun will der Staat die Bau-Bürokratie lüften - und mehr zulassen. 04.09.2024
Bundesregierung plant neue Steuervorteile für Elektroautos

E-Mobilität Bundesregierung plant neue Steuervorteile für Elektroautos

Nach dem Stopp der staatlichen Förderung ist der Absatz von Elektroautos eingebrochen. Dazu kommt, dass die Lage deutscher Hersteller angespannt ist. Was die Regierung plant. 04.09.2024
Arbeit im Alter soll mit Renten-Prämie belohnt werden

Fachkräftesicherung Arbeit im Alter soll mit Renten-Prämie belohnt werden

Der Fachkräftemangel ist in vielen Bereichen der Wirtschaft spürbar. Nun sollen ältere Beschäftigte mit einer Prämie dazu ermuntert werden, über das Rentenalter hinaus weiterzuarbeiten. 04.09.2024
Was bringt die Vorsorge-Offensive fürs Herz?

Kabinett Was bringt die Vorsorge-Offensive fürs Herz?

Der Name ist Programm: Gesundes-Herz-Gesetz. Mit mehreren Maßnahmen soll die häufigste Todesursache in Deutschland nach Plänen der Bundesregierung öfter abgewendet werden - aber es gibt auch Kritik. 28.08.2024
Bund unterstützt Länder weiter mit Milliarden für Kitas

Kinderbetreuung Bund unterstützt Länder weiter mit Milliarden für Kitas

Die Länder können weiterhin mit Geld aus Berlin für ihre Kitas planen. Nur noch übergangsweise dürfen die Mittel aber für Beitragssenkungen genutzt werden. Wofür sind sie stattdessen vorgesehen? 14.08.2024
Mehr Geld für Opfer des SED-Regimes

Kabinett Mehr Geld für Opfer des SED-Regimes

Wer in der DDR politisch verfolgt wurde, leidet oft bis heute unter den Folgen. Deshalb erhalten die Betroffenen eine staatliche Unterstützung. Diese Zuwendungen sollen nun verbessert werden. 14.08.2024
Kabinett beschließt Wohngeld-Erhöhung

Gestiegene Wohnkosten Kabinett beschließt Wohngeld-Erhöhung

Wie die Preise sind auch die Wohnkosten in den letzten Jahren deutlich gestiegen. Wer wenig verdient, soll nun im Schnitt 30 Euro mehr Unterstützung erhalten. 13.08.2024
Söder und Glauber: Wassercent kommt bis zum Herbst

Kabinett Söder und Glauber: Wassercent kommt bis zum Herbst

Jahrelang sorgte die Einführung eines sogenannten Wassercents für Streit. Auch der geplante Kabinettsbeschluss verzögert sich noch etwas. Bald soll es aber so weit seit. 30.07.2024
Söder: Bund versagt komplett bei Bayerns Hochwasserhilfe

Kabinett Söder: Bund versagt komplett bei Bayerns Hochwasserhilfe

Als im Juni das Hochwasser Bayern in Atem hielt, machten viele Bundespolitiker Hilfsversprechen. Passiert ist seither nichts. Söder zweifelt im Gegenzug nun an der künftigen bayerischen Solidarität. 30.07.2024
Söder: Bund versagt komplett bei Bayerns Hochwasserhilfe

Kabinett Söder: Bund versagt komplett bei Bayerns Hochwasserhilfe

Als im Juni das Hochwasser Bayern in Atem hielt, machten viele Bundespolitiker Hilfsversprechen. Passiert ist seither nichts. Söder zweifelt im Gegenzug nun an der künftigen bayerischen Solidarität. 30.07.2024
Geld, Beratung, Tempo: Bayern will besseren Hochwasserschutz

Kabinett Geld, Beratung, Tempo: Bayern will besseren Hochwasserschutz

Auch wenn das schlimme Hochwasser von Anfang Juni schon lange abgeflossen ist, muss die Vorsorge in Bayern verbessert werden. Das Kabinett stellt neue Weichen. 30.07.2024
Aiwanger verschiebt Reise nach Israel

Wegen Sicherheitslage Aiwanger verschiebt Reise nach Israel

Eigentlich wollte Bayerns Wirtschaftsminister in Israel seinen Amtskollegen Nir Barkat treffen. Jetzt sagt der Freie-Wähler-Chef die Reise kurzfristig ab - vorerst zumindest. 30.07.2024
Kabinett berät im Kloster Weltenburg über Hochwasser

Kabinett Kabinett berät im Kloster Weltenburg über Hochwasser

Es ist keine zwei Monate her, als das Hochwasser in Bayern über Tage hinweg für Schäden in Milliardenhöhe sorgte. Nun will der Ministerrat aus den Erfahrungen weitere Schlüsse ziehen. 30.07.2024
Bayern fordert mehr Entlastungen und kämpft um Steuerklassen

Kabinett Bayern fordert mehr Entlastungen und kämpft um Steuerklassen

Die Bundesregierung bringt gleich mehrere Entlastungen für Steuerzahler auf den Weg. In Bayern werden sogleich Rufe nach mehr laut und eine klare Kampfansage zu einem anderen Beschluss. 24.07.2024
Was sich durch neue Steuerklassen und Freibeträge ändert

Kabinett Was sich durch neue Steuerklassen und Freibeträge ändert

Die Regierung bringt gleich mehrere Reformen für Steuerzahler auf den Weg. Es geht um die Inflation, eine Entlastung - und eine gerechtere Verteilung in Partnerschaften. 24.07.2024
Aiwanger: Deutschland hat weltweit höchste Wolfsdichte

Streit um den Wolf Aiwanger: Deutschland hat weltweit höchste Wolfsdichte

Der Konflikt zwischen Tierschutz und Landwirtschaft prallt beim Wolf seit Jahren vehement aufeinander. Bayerns Wirtschaftsminister nennt einen Superlativ und erntet dafür umgehend Widerspruch. 23.07.2024
Bayern bleibt bei striktem Ladenschluss - Kleine Lockerungen

Kabinett beschließt Eckpunkte Bayern bleibt bei striktem Ladenschluss - Kleine Lockerungen

Um 20 Uhr ist auch in Zukunft Schluss: Bayern bleibt bei den bundesweit mit strengsten Ladenschluss-Regeln. Die Koalition ringt sich aber zu einigen Lockerungen durch. 23.07.2024
Bayern bleibt bei striktem Ladenschluss - Kleine Lockerungen

Kabinett beschließt Eckpunkte Bayern bleibt bei striktem Ladenschluss - Kleine Lockerungen

Um 20 Uhr ist auch in Zukunft Schluss: Bayern bleibt bei den bundesweit mit strengsten Ladenschluss-Regeln. Die Koalition ringt sich aber zu einigen Lockerungen durch. 23.07.2024