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  6. Volksverhetzung

Volksverhetzung
Afghanistan-Veteran soll Ausländer bedroht haben

Vor Gericht in Hof Afghanistan-Veteran soll Ausländer bedroht haben

Er soll einen Hitlergruß gezeigt und mit einem Messer herumgefuchtelt haben, weil er sich an zu lauter Musik störte: Ein Ex-Soldat stand deshalb in Hof vor Gericht. 01.09.2025
Wenn aus Hass Volksverhetzung wird

Immer wieder die Grünen Wenn aus Hass Volksverhetzung wird

Das Beispiel eines Kulmbachers zeigt, mit welch grenzenloser Verachtung mancher Wutbürger auf grüne und andere Politiker schaut. Vor welchen Herausforderungen die Justiz steht. 13.03.2024
Wo fängt die Beleidigung an?

Prozess in Wunsiedel Wo fängt die Beleidigung an?

"Vollidiot": Auf Ex-Minister Habeck und einen Mann aus dem Fichtelgebirge hat sich ein 58-jähriger Wunsiedler eingeschossen. So hat das Gericht dazu entschieden. 07.07.2025
Männergruppe ruft Naziparolen und zeigt Hitlergruß

Landkreis Ansbach Männergruppe ruft Naziparolen und zeigt Hitlergruß

Rechtsextreme Rufe und Hitlergruß: Das Treffen einer Männergruppe wird zum Fall für die Kriminalpolizei. 30.05.2025
Richter verhängt Gefängnisstrafe gegen Wiederholungstäter

„Heil Hitler“-Rufe Richter verhängt Gefängnisstrafe gegen Wiederholungstäter

Wegen Volksverhetzung stand ein Bayreuther Ende dieser Woche vor Gericht. Weil er lauthals rassistische Parolen rief. Passantinnen riefen die Polizei. 04.04.2025
Was am Dienstag wichtig ist

In der Region Was am Dienstag wichtig ist

Der spektakuläre Mordprozess von Mainleus geht heute mit dem Urteilsspruch zu Ende und auch ein Kirchenlamitzer muss sich vor Gericht verantworten. Für die Selber Wölfe geht es am Dienstag nach Crimmitschau zum Kellerduell der Liga. 05.11.2024
Was ist eigentlich Volksverhetzung?

Pantisano-Anzeige gegen Weidel Was ist eigentlich Volksverhetzung?

Der Stuttgarter Linke-Stadtrat Pantisano hat die AfD-Kanzlerkanidadtin wegen „Volksverhetzung“ angezeigt. Was versteht man darunter? 13.01.2025
Hausdurchsuchung nach Habeck-Beleidigung

Burgpreppach Hausdurchsuchung nach Habeck-Beleidigung

Stefan Niehoff aus Burgpreppach wird vorgeworfen, über das Internet den Wirtschaftsminister beleidigt zu haben. Dieser hatte ihn angezeigt. 17.11.2024
Karikatur für Volksverhetzung zu absurd

Pressecker kriegt Recht Karikatur für Volksverhetzung zu absurd

Ein rechts-christlicher Aktivist legt Rechtsmittel gegen seine Verurteilung wegen Volksverhetzung ein. Das Landgericht Bayreuth gibt ihm Recht. Das zahlt sich für den Aktivisten aus. 07.10.2024
Volksverhetzende Parolen und Angriff auf Polizeibeamte nach Public Viewing

Warnemünde bei Rostock Volksverhetzende Parolen und Angriff auf Polizeibeamte nach Public Viewing

Nach einem Public Viewing in Warnemünde bei Rostock singen mehrere Menschen am Bahnhof volksverhetzende Parolen. Als die Polizei Platzverweise erteilt und Personalien feststellen will, schaukelt sich die Lage hoch. Mehrere Personen greifen die Polizisten an. 15.06.2024
Ermittlungen wegen Volksverhetzung nach Streit um Burkini

Nach Vorfall in München Ermittlungen wegen Volksverhetzung nach Streit um Burkini

Nach einem Streit um einem Burkini in einem Münchner Bad ermittelt die Polizei wegen des Verdachts der Volksverhetzung gegen einen 83-Jährigen und sucht seine Mittäterin. 04.06.2024
Berlins Queer-Beauftragter zeigt Julian Reichelt an – der reagiert auf Twitter

Nach Aussage zu Regenbogenflagge Berlins Queer-Beauftragter zeigt Julian Reichelt an – der reagiert auf Twitter

Der Journalist und Ex-Chefredakteur der „Bild“-Zeitung, Julian Reichelt, hat juristischen Ärger. Denn der Queer-Beauftragte des Berliner Senats hat ihn angezeigt. Warum genau? 17.07.2023
Polizei ermittelt gegen Roger Waters

Verdacht der Volksverhetzung Polizei ermittelt gegen Roger Waters

Die Berliner Polizei hat nach seinem Auftritt in der Hauptstadt Ermittlungen gegen Pink-Floyd-Mitbegründer Roger Waters eingeleitet. Der Grund: Eines seiner Kostüme weckte ungute Erinnerungen. 26.05.2023
Amazons

Holocaust-Leugnung Amazons "Alexa" als Zeugin

Kein Glück gebracht hat einem 31-jährigen arbeitslosen Mann aus dem Landkreis Wunsiedel sein Engagement bei einer Gruppe von Gegnern der Corona-Maßnahmen. 31.01.2023
Holocaust-Leugnerin verurteilt

Amtsgericht Hof Holocaust-Leugnerin verurteilt

Das Amtsgericht Hof erhöht die Haft für die Holocaust-Leugnerin Marianne Wilfert. Die 68-Jährige beleidigt das Gericht als „Tätergemeinschaft“. 29.08.2022
Lesestunde einer Rassistin und Hetzerin

Holocaust-Leugnerin vor Gericht Lesestunde einer Rassistin und Hetzerin

Volksverhetzung: Dessen ist Marianne W. angeklagt. Vor dem Landgericht Hof stellt sie einen absurden Antrag nach dem nächsten. Ihre Formulierungen sind immer hart am Rand zur nächsten Straftat. 05.02.2021
„Bimbo-Drink“ bleibt erlaubt

Rassismus-Streit in Bremen „Bimbo-Drink“ bleibt erlaubt

Die Staatsanwaltschaft Bremen hat ein Ermittlungsverfahren gegen eine Bremerhavener Kneipe eingestellt. Nun hat sie ihre rassistische Getränkekarte geändert. Dafür nimmt sie jemand anderen aufs Korn. 08.01.2021
Bremer Pastor hetzt gegen Schwule

Wegen Volksverhetzung verurteilt Bremer Pastor hetzt gegen Schwule

Ein Bremer Gericht hat einen 53-jährigen evangelischen Pfarrer wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt. Er hatte Homosexuelle auf Youtube als Verbrecher bezeichnet. 25.11.2020
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