Volksverhetzung - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - Frankenpost

Volksverhetzung

Hausdurchsuchung nach Habeck-Beleidigung

Burgpreppach Hausdurchsuchung nach Habeck-Beleidigung

Stefan Niehoff aus Burgpreppach wird vorgeworfen, über das Internet den Wirtschaftsminister beleidigt zu haben. Dieser hatte ihn angezeigt. 17.11.2024

Karikatur für Volksverhetzung zu absurd

Pressecker kriegt Recht Karikatur für Volksverhetzung zu absurd

Ein rechts-christlicher Aktivist legt Rechtsmittel gegen seine Verurteilung wegen Volksverhetzung ein. Das Landgericht Bayreuth gibt ihm Recht. Das zahlt sich für den Aktivisten aus. 07.10.2024

Volksverhetzende Parolen und Angriff auf Polizeibeamte nach Public Viewing

Warnemünde bei Rostock Volksverhetzende Parolen und Angriff auf Polizeibeamte nach Public Viewing

Nach einem Public Viewing in Warnemünde bei Rostock singen mehrere Menschen am Bahnhof volksverhetzende Parolen. Als die Polizei Platzverweise erteilt und Personalien feststellen will, schaukelt sich die Lage hoch. Mehrere Personen greifen die Polizisten an. 15.06.2024

Ermittlungen wegen Volksverhetzung nach Streit um Burkini

Nach Vorfall in München Ermittlungen wegen Volksverhetzung nach Streit um Burkini

Nach einem Streit um einem Burkini in einem Münchner Bad ermittelt die Polizei wegen des Verdachts der Volksverhetzung gegen einen 83-Jährigen und sucht seine Mittäterin. 04.06.2024

Berlins Queer-Beauftragter zeigt Julian Reichelt an – der reagiert auf Twitter

Nach Aussage zu Regenbogenflagge Berlins Queer-Beauftragter zeigt Julian Reichelt an – der reagiert auf Twitter

Der Journalist und Ex-Chefredakteur der „Bild“-Zeitung, Julian Reichelt, hat juristischen Ärger. Denn der Queer-Beauftragte des Berliner Senats hat ihn angezeigt. Warum genau? 17.07.2023

Polizei ermittelt gegen Roger Waters

Verdacht der Volksverhetzung Polizei ermittelt gegen Roger Waters

Die Berliner Polizei hat nach seinem Auftritt in der Hauptstadt Ermittlungen gegen Pink-Floyd-Mitbegründer Roger Waters eingeleitet. Der Grund: Eines seiner Kostüme weckte ungute Erinnerungen. 26.05.2023

Amazons

Holocaust-Leugnung Amazons "Alexa" als Zeugin

Kein Glück gebracht hat einem 31-jährigen arbeitslosen Mann aus dem Landkreis Wunsiedel sein Engagement bei einer Gruppe von Gegnern der Corona-Maßnahmen. 31.01.2023

Holocaust-Leugnerin verurteilt

Amtsgericht Hof Holocaust-Leugnerin verurteilt

Das Amtsgericht Hof erhöht die Haft für die Holocaust-Leugnerin Marianne Wilfert. Die 68-Jährige beleidigt das Gericht als „Tätergemeinschaft“. 29.08.2022

Lesestunde einer Rassistin und Hetzerin

Holocaust-Leugnerin vor Gericht Lesestunde einer Rassistin und Hetzerin

Volksverhetzung: Dessen ist Marianne W. angeklagt. Vor dem Landgericht Hof stellt sie einen absurden Antrag nach dem nächsten. Ihre Formulierungen sind immer hart am Rand zur nächsten Straftat. 05.02.2021

„Bimbo-Drink“ bleibt erlaubt

Rassismus-Streit in Bremen „Bimbo-Drink“ bleibt erlaubt

Die Staatsanwaltschaft Bremen hat ein Ermittlungsverfahren gegen eine Bremerhavener Kneipe eingestellt. Nun hat sie ihre rassistische Getränkekarte geändert. Dafür nimmt sie jemand anderen aufs Korn. 08.01.2021

Bremer Pastor hetzt gegen Schwule

Wegen Volksverhetzung verurteilt Bremer Pastor hetzt gegen Schwule

Ein Bremer Gericht hat einen 53-jährigen evangelischen Pfarrer wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt. Er hatte Homosexuelle auf Youtube als Verbrecher bezeichnet. 25.11.2020

Ermittlungen gegen rechtsextreme Chatgruppe bei der Feuerwehr

Aus der Region Ermittlungen gegen rechtsextreme Chatgruppe bei der Feuerwehr

Die Polizei hat gegen einige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr in Bad Lobenstein ermittelt, die im Verdacht stehen, eine rechtsextreme Chatgruppe gebildet zu haben. 21.10.2020

Prozess um Holocaust-Leugnerin unterbrochen

Hof Prozess um Holocaust-Leugnerin unterbrochen

Auch im zweiten Anlauf stockt vor dem Landgericht Hof der Prozess gegen eine Holocaust-Leugnerin. Ihr Verteidiger meldet sich krank. 19.10.2020

Nach Bierfestbesuch mit dem Hitler-Gruß zum Bahnhof

Kulmbach Nach Bierfestbesuch mit dem Hitler-Gruß zum Bahnhof

Vor Gericht müssen sich zwei Männer verantworten: einer wegen Widerstands gegen die Polizei, einer wegen Volksverhetzung. Beide Male war reichlich Alkohol im Spiel. 26.06.2020

Meinungen Gegen die Verrohung

Dass der Bürgermeister von Kamp-Lintfort einen Waffenschein beantragt, kann und darf nur als letzter Hilfeschrei verstanden werden. 13.01.2020

Meinungen Gegen die Verrohung

Dass der Bürgermeister von Kamp-Lintfort einen Waffenschein beantragt, kann und darf nur als letzter Hilfeschrei verstanden werden. 13.01.2020

AfD-Besuch in KZ-Gedenkstätte: Teilnehmer kommt vor Gericht

Vorwurf der Volksverhetzung AfD-Besuch in KZ-Gedenkstätte: Teilnehmer kommt vor Gericht

Im Sommer 2018 flog eine AfD-Besuchergruppe aus der KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen in Brandenburg. Der Vorwurf: Teilnehmer sollen die Existenz von Gaskammern verneint haben. Für einen von ihnen endet der Vorfall nun vor Gericht. 12.08.2019

100 Strafbefehle nach AfD-Post bei Facebook

Hass im Netz 100 Strafbefehle nach AfD-Post bei Facebook

Eine AfD-Seite auf Facebook berichtete 2017 live über einen Asylbewerber-Protest - und der Hass brach sich Bahn. Die Bilanz der Staatsanwaltschaft: Hunderte Ermittlungsverfahren - und drei Anklagen wegen Volksverhetzung. 09.08.2019

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