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Volksverhetzung
Volksverhetzung
Aktuelle Nachrichten, Bilder und Informationen zum Thema Volksverhetzung
Selb
Hassreden sind auch online strafbar
In sozialen Netzwerken diskutieren User auch über den Flüchtlingszustrom. Die Grenze zwischen einer Meinungsäußerung und Volksverhetzung ist dabei nicht immer klar.
28.08.2015
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Länderspiegel
Geldstrafe für Lehrer: Volksverhetzung und Körperverletzung
Ein Berufsschullehrer aus Kronach ist am Donnerstag wegen Volksverhetzung und fahrlässiger Körperverletzung zu einer Geldstrafe verurteilt worden.
06.08.2015
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Kulmbach
Der Ober-Rüpel vom Jobcenter
Bedrohung, Beleidigung, Volksverhetzung: So einiges auf dem Kerbholz hat ein 57-jähriger Stadtsteinacher, der bereits verurteilt ist, seiner Meinung nach aber zu streng bestraft wurde. Die Berufungsverhandlung ist nun erst einmal vertagt worden.
22.04.2015
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Wunsiedel
Strafe für antisemitische Hetze
Weil er sich auf einer Facebook-Seite der NPD als "professioneller Judenschlächter" ausgibt, steht ein Diabetiker vor Gericht. Hier nennt er seine Mitteilung "Ausrutscher" - wenn er Unterzucker habe, raste er immer aus.
13.03.2015
Länderspiegel
Ein schlechter, alter Bekannter
Der Lichtenfelser Richter Maik B. hat schon 2007 ein Lied für die berüchtigte "Schulhof-CD" fränkischer Rechtsextremisten geliefert. Er ist laut Verfassungsschutz wegen Volksverhetzung und öffentlicher Aufforderung zu Straftaten vorbestraft.
13.10.2014
Länderspiegel
Neonazis betreiben Handel in Oberprex
Matthias Fischer und Tony Gentsch vom "Freien Netz Süd" übernehmen einen rechtsextremen Online-Shop. Sie handeln von Hochfranken aus unter anderem mit "vaterlandstreuen Liedern".
16.12.2013
Länderspiegel
Strafbefehl gegen Piusbruder
Regensburg - Der Fall des Holocaust-Leugners Bischof Richard Williamson droht sich zu einem Prozessmarathon auszuweiten. Die Staatsanwaltschaft Regensburg beantragte gegen den Bischof der ultrakatholischen Piusbruderschaft erneut einen Strafbefehl wegen Volksverhetzung.
20.07.2012
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Länderspiegel
Anklage wegen Volksverhetzung
Würzburg - Die Staatsanwaltschaft Würzburg hat Anklage gegen den vorbestraften Neonazi Martin Wiese erhoben. Sie wirft dem 35-Jährigen Volksverhetzung, Bedrohung und Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen vor.
09.01.2012
Kulmbach
Brandstifter landet in der Psychiatrie
Neufang/Bayreuth - Ein Jugendlicher, der im Juli 2009 einen spektakulären Großbrand im Wirsberger Ortsteil Neufang ausgelöst hat, ist am Dienstag vom Jugendschöffengericht in Bayreuth zur Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus verurteilt worden.
02.02.2010
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Länderspiegel
Nazi-Verherrlichung bleibt strafbar
Die Verherrlichung des Nazi-Regimes bleibt in Deutschland strafbar: Neonazi-Aufmärsche können damit auch weiterhin verboten werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden.
18.11.2009
Arzberg
56-Jähriger verteilt rechte CDs im Schulhof
Arzberg/Wunsiedel - Zur Sache wollte er eigentlich nichts sagen. Doch im Laufe der Verhandlung rückte er dann doch mit dem ein oder anderen Satz heraus, der seine Gesinnung offenbarte - eine rechte nämlich. Die alleine ist nicht strafbar.
21.07.2009
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Länderspiegel
Neonazi kommt ins Gefängnis
Forchheim - Wegen Volksverhetzung muss ein Organisator rechtsradikaler Aufmärsche in Gräfenberg, Landkreis Forchheim, drei Monate ins Gefängnis.
07.07.2009
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Kulmbach
Fußballfans singen von SS und SA
Kulmbach Für fünf junge Fußballfans aus dem Landkreis hatte die Europameisterschaft des vergangenen Jahres jetzt noch ein ungemütliches Nachspiel.
11.02.2009
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Wunsiedel
JU-Mann wünscht sich Adolf zurück
Böse Sprüche gegen einen dunkelhäutigen Jungen haben den zweiten Vorsitzenden der JU Fichtelberg wegen Volksverhetzung und Beleidigung vor Gericht gebracht.
20.01.2009
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Länderspiegel
Der Auftritt des Nazi-Anwalts Rieger
Der Mann, der in schwarzer Robe an seinem Tisch im braungetäfelten Saal 4 des Bundesverwaltungsgerichts zu Leipzig vor den fünf Richtern Platz genommen hat, das also ist Jürgen Rieger.
26.06.2008
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Länderspiegel
Aufmärsche bleiben verboten
Leipzig/Wunsiedel Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot von Neonazi-Aufmärschen in Wunsiedel zur Erinnerung an den Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß bestätigt.
25.06.2008
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Länderspiegel
NPD-Funktionär in Hof verurteilt
Wegen Volksverhetzung wurde am Freitag Udo Sieghart der Vorsitzende des NPD-Kreisverbandes Hof-Wunsiedel zu einer siebenmonatigen Haftstrafe verurteilt. Die Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt.
25.01.2008
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Länderspiegel
Gräfenberg wehrt sich gegen Rechte
GRÄFENBERG / WUNSIEDEL Auf Solidarität aus Wunsiedel dürfen die Gräfenberger setzen, auf Schützenhilfe durch die Gerichte müssen sie hoffen. Die Jugendinitiative gegen Rechtsextremismus in Wunsiedel hat angekündigt, eine starke Abordnung nach Gräfenberg zu schicken.
17.08.2007
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