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  3. Verfahren

Verfahren
Gericht stellt Sommermärchen-Prozess gegen Zwanziger ein

DFB-Prozess Gericht stellt Sommermärchen-Prozess gegen Zwanziger ein

Fast 14 Monate hat das Landgericht Frankfurt gegen Theo Zwanziger wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung verhandelt. Eine Schuld des früheren DFB-Präsidenten wird dabei nicht festgestellt. 30.04.2025
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Prozess Verfahren gegen früheren DFB-Chef Zwanziger eingestellt

Das Verfahren gegen den ehemaligen DFB-Präsidenten Theo Zwanziger wegen des Verdachts der schweren Steuerhinterziehung ist gegen eine Geldauflage in Höhe von 10.000 Euro eingestellt worden. 30.04.2025
Kommentar: Die Schikane durch den Freistaat muss enden

Cannabis-Social-Clubs Kommentar: Die Schikane durch den Freistaat muss enden

Bayern verhindert Cannabis-Social-Clubs durch zu langwierige Verfahren. Das muss sich ändern, kommentiert unser Autor. 28.03.2025
Kein faires Verfahren? Klette-Anwälte fordern Einstellung

Prozessauftakt am Oberlandesgericht Celle Kein faires Verfahren? Klette-Anwälte fordern Einstellung

Die Anwälte der Ex-RAF-Terroristin fordern die Einstellung des Verfahrens. Sie beklagen eine Vorverurteilung. Aus ihrer Sicht ist ein fairer, rechtsstaatlicher Prozess nicht möglich. 25.03.2025
Wende im Sommermärchen-Prozesses: Gericht für Einstellung

DFB-Prozess in Frankfurt Wende im Sommermärchen-Prozesses: Gericht für Einstellung

Nach Ansicht des Landgerichts hat sich Ex-DFB-Präsident Theo Zwanziger nicht der Steuerhinterziehung strafbar gemacht. Der Prozess soll daher eingestellt werden. 24.03.2025
Münchner Messerangriff: Alkohol und Angst vor Entführung

Bayern Münchner Messerangriff: Alkohol und Angst vor Entführung

Was war der Grund für einen Messerangriff auf zwei Muslime im Juli 2024 in München? Zu Beginn des Sicherungsverfahrens vor dem Landgericht schweigt der Beschuldigte, aber ein Sachverständiger spricht. 12.03.2025
Staatsanwaltschaft stellt Verfahren gegen Pietro Lombardi ein

Nach Beziehungsstreit Staatsanwaltschaft stellt Verfahren gegen Pietro Lombardi ein

Im Herbst 2024 wird ein Streit zwischen DSDS-Juror Pietro Lombardi und seiner Partnerin Laura Maria Rypa bekannt. Nun gibt es für den Sänger gute Nachrichten von der Justiz. 04.02.2025
Millionen-Schadenersatz für Hof

Freiheitshalle Millionen-Schadenersatz für Hof

Elf Jahre lang hatten sich Stadt und Architekten über Baumängel an der Glasfassade gestritten. Nun gab es einen außergerichtlichen Vergleich – und eine Zahlung in ungeahntem Umfang. 21.08.2024
Schumacher-Erpressung: Zweiter Verdächtiger will freikommen

Kriminalität Schumacher-Erpressung: Zweiter Verdächtiger will freikommen

Nach der versuchten Erpressung der Familie des Ex-Rennfahrers saßen drei Männer in Untersuchungshaft. Nach seinem Sohn möchte nun auch der Vater das Gefängnis verlassen. 16.07.2024
150 Kilometer Umweg: Rentner verfährt sich und landet in Dänemark

Hamburg 150 Kilometer Umweg: Rentner verfährt sich und landet in Dänemark

Ein 88-Jähriger aus Hamburg hat sich auf dem Weg zu dem Pflegeheim seiner Frau um mehr als 150 Kilometer bis nach Dänemark verfahren. 01.07.2024
Nach EU-Warnung: Tiktok setzt Funktion von App-Version vorerst aus

Social Media Nach EU-Warnung: Tiktok setzt Funktion von App-Version vorerst aus

Nachdem dem kürzlich erneut eingeleiteten Verfahren gegen Tiktok durch die EU-Kommission, setzt die Online-Plattform kritisierte Funktionen der App-Version Tiktok Lite vorerst aus. 24.04.2024
EU-Kommission leitet erneut Verfahren gegen Online-Plattform Tiktok ein

Social Media EU-Kommission leitet erneut Verfahren gegen Online-Plattform Tiktok ein

Erneut hat die Europäische Kommission ein Verfahren gegen die Online-Plattform Tiktok eröffnet. Es soll geprüft werden, ob die Social-Media-Plattform gegen EU-Regeln verstößt. 22.04.2024
Kulmbacherin zockt Behörden ab

Subventionsbetrug Kulmbacherin zockt Behörden ab

Eine sechsstellige Summe soll eine Kulmbacherin in verschiedenen Sozialleistungen und Fördermitteln erhalten haben – unter falschen Angaben. Dessen muss sie sich vor dem Landgericht in Hof verantworten. 23.02.2024
Digitale Verfahren –   OLG-Präsident Müller wirbt für mehr KI in der Justiz

Karlsruhe Digitale Verfahren – OLG-Präsident Müller wirbt für mehr KI in der Justiz

Digitale Verfahren und automatisierte Schriftsatz-Versendung: Künstliche Intelligenz (KI) berge auch in der Justiz vielen Chancen, findet OLG-Präsident Müller. 25.01.2024
Hofer Freiheitshalle: praktischer Rückzug?

21 Gerichtsverfahren Hofer Freiheitshalle: praktischer Rückzug?

Allein zum Thema Freiheitshalle befinde sich die Stadt noch in 21 juristischen Auseinandersetzungen, moniert SPD-Stadtrat Jürgen Adelt. Und schlägt vor, die kleineren davon mit Einigungen zu beenden, um endlich ein paar Schlussstriche zu ziehen. 28.11.2023
Kleinlaster zu schwer – wegen Pilzen!

Von Polizei gestoppt Kleinlaster zu schwer – wegen Pilzen!

Dass ein Transporter zu schwer ist, kommt vor. Aber wegen Pilzen? Und dann auch noch um 50 Prozent? 07.11.2023
Verfahren gegen Bürgermeister Busch startet

Am Dienstag Verfahren gegen Bürgermeister Busch startet

Das Landgericht Hof rollt im Berufungsverfahren den Selbitzer Fall neu auf. 28.08.2023
Knast als einzige Chance

Gericht Knast als einzige Chance

Volltrunken, aggressiv und teils mit einem Messer bewaffnet beging ein Mann in Kulmbach gleich mehrere Straftaten. Das hat jetzt Konsequenzen. 05.06.2023
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