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Sanktionen
Sanktionen
„Europa hat uns nicht geglaubt“
Millionen Ukrainer sehen Film aus Kulmbach
Eine ukrainische Reporterin berichtet aus Kulmbach für das Fernsehen in ihrem Heimatland . Die Dokumentation ist auch ein Dankeschön.
26.11.2021
Folgen des Kriegs für Bayern
Politik legt alle Optionen auf den Tisch
Eine Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken, Staatsbeteiligungen an Firmen, wo bislang Russen das Sagen haben und eine neue Wehrpflicht. Das Feld der Maßnahmen ist weit.
02.03.2022
Kommentar
Dunkle Zeiten
Es ist schwer vorstellbar, dass wir uns im Sommer wieder neben russischen Nachbarn an den Hotelpool legen, während ukrainische Familien Besitz, Leben und Freiheit verlieren, meint unser Autor Joachim Dankbar und fordert härtere Sanktionen gegen Russland.
20.08.2020
Kommentar
Die Uefa kann ein wirkungsvolles Zeichen setzen
Die dramatische Zuspitzung im Russland-Ukraine-Konflikt trifft auch den Sport und hat bei der Politik, Verbänden und Vereinen besorgte Reaktionen ausgelöst. Schon am Tag nach der Anerkennung der ostukrainischen Separatistengebiete durch Russland wurden Forderungen nach einer Verlegung des Champions-League-Finales aus der russischen Millionenmetropole St. Petersburg laut. Es wäre nicht nur eine logische, sondern auch zwingend notwendige Maßnahme, meint unser Autor.
04.09.2020
Sanktionen gegen Türkei
Türkei jetzt doppelt unter Druck
Nach den Sanktionen der EU ziehen die USA nun nach – Ankara kündigt Vergeltung an.
15.12.2020
Russisches Raketensystem
US-Sanktionen gegen Türkei stoßen auf geteiltes Echo
Vielen Warnungen vom Nato-Partner USA zum Trotz hat die Türkei das umstrittene russische S-400-Raketenabwehrsystems eingesetzt. Die US-Administration hat nun Sanktionen beschlossen - und damit unterschiedliche Reaktionen hervorgerufen.
14.12.2020
Umstrittenes Energie-Projekt
Für die letzten Kilometer - Nord Stream 2 wird weitergebaut
Es fehlt nur noch ein kleines Stück: Kurz bevor die Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2 fertig gebaut werden konnte, wurden die Arbeiten auf Druck aus den USA unterbrochen. Nun, ein Jahr später, geht es weiter.
11.12.2020
Trotz drohender Sanktionen
Bau der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 geht weiter
Nach Sanktionsdrohungen aus den USA ruht seit einem Jahr der Bau der fast fertigen Gasleitung Nord Stream 2 durch die Ostsee. Jetzt soll es trotzdem weitergehen.
11.12.2020
Illegale Erdgaserkundungen
EU verhängt neue Sanktionen gegen die Türkei
Die Türkei kommt beim EU-Gipfel in Brüssel mit einem blauen Auge davon. Die Drohkulisse mit harten Wirtschaftssanktionen wird allerdings aufrechterhalten. Der Termin für die nächste entscheidende Sitzung steht schon fest.
11.12.2020
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Ukraine
EU verlängert Wirtschaftssanktionen gegen Russland
Die Wirtschaftssanktionen der EU gegen Russland werden wegen des andauernden Ukraine-Konflikts um sechs Monate verlängert. Darauf einigten sich die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union am Donnerstagabend in Brüssel, wie ein Sprecher von EU-Ratspräsident Charles Michel mitteilte.
10.12.2020
Menschenrechtsverletzungen
EU beschließt neues Sanktionsinstrument
Bei der Ahndung von Menschenrechtsverletzungen in Ländern wie China, Russland oder Saudi-Arabien galt die EU bislang oft als handlungsunfähig oder zumindest als sehr langsam. Das soll sich nun ändern. Eine hohe Hürde wird aber vorerst bleiben.
07.12.2020
Ostseepipeline für Gas
Russland will Nord Stream 2 trotz US-Sanktionen fertigbauen
Wird die deutsch-russische Ostseepipeline Nord Stream 2 nun doch weitergebaut? Russland will sich durch Sanktionsdrohungen aus den USA nicht einschüchtern lassen. Die USA wollen die Europäer nun zumindest konsultieren.
04.12.2020
Laut Charles Michel
EU bereit zur Prüfung von Sanktionen gegen Türkei
Die Beziehung zwischen der EU und der Türkei bleibt angespannt. Jetzt ist die EU bereit, Sanktionen gegen die Türkei zu prüfen. Das kündigt EU-Ratspräsident Charles Michel am Freitag an.
04.12.2020
Vorbild Global Magnitsky Act
EU-Staaten einigen sich auf neues Sanktionsinstrument
Die EU legt sich ein neues Instrument zur Bestrafung von Menschenrechtsverstößen zu. Vorbild ist ein US-System, das zuletzt unter anderem Strafmaßnahmen wegen der grausamen Tötung des Journalisten Jamal Khashoggi ermöglichte.
03.12.2020
Ostsee-Pipeline
USA erhöhen Sanktionsdruck auf Firmen bei Nord Stream 2
Die US-Regierung will Nord Stream 2 kurz vor Fertigstellung unbedingt verhindern und erhöht den Druck auf deutsche Unternehmen. In Berlin hofft man nun auf den bevorstehenden Machtwechsel in Washington. Dass der in dieser Frage eine Wende bringt, ist aber unwahrscheinlich.
21.11.2020
Per Erlass vom Kremlchef
Putin verlängert Lebensmittelembargo gegen EU
Das im August 2014 erstmals verhängte Einfuhrverbot etwa für Milchprodukte, Fleisch, Obst und Gemüse aus der EU geht weiter. Die Verlängerung des Embargos soll nicht nur eine Revanche für die Sanktionen des Westens sein.
21.11.2020
„Machtclique“ rund um Lukaschenko
EU verhängt neue Sanktionen gegen Belarus
Die EU-Außenminister haben neue Sanktionen gegen Belarus beschlossen. Innerhalb der kommenden Woche werde laut Bundesaußenminister Heiko Maas darüber gesprochen, wie man „die Machtclique“ rund um Lukaschenko stärker unter Druck setzen könne.
19.11.2020
Antwort «spiegelgerecht»
Nawalny: Russland erlässt Sanktionen gegen deutsche Beamte
Wegen der Vergiftung des russischen Oppositionellen Nawalny erließ die EU vor knapp einem Monat Sanktionen auch gegen Vertraute von Kremlchef Wladimir Putin. Jetzt reagiert Russland - und kritisiert besonders Deutschlands Rolle.
12.11.2020
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